Bei seiner eigenen Amtseinsetzung war der feierlicher Handschlag für den Göppinger Oberbürgermeister kein Problem. Den neuen Stadträten hat er ihn jetzt vorenthalten. Das könnte ein Verstoß gegen die eigene Geschäftsordnung sein.
Göppingen - Der neue Göppinger Gemeinderat ist noch keine 24 Stunden im Amt, da ist beim Regierungspräsidium schon die erste Dienstaufsichtsbeschwerde eingegangen. Absender ist wieder einmal der Linken-Stadtrat Christian Stähle. Er wirft dem Oberbürgermeister Guido Till (CDU) vor, die feierliche Amtseinsetzung des Gemeinderats verpatzt zu haben. Genau genommen seien die 40 ehrenamtlichen Kommunalpolitiker bei der Festsitzung am Montagabend gar nicht rechtsgültig eingesetzt worden.
Die Geschäftsordnung formuliert es eindeutig
„Der Oberbürgermeister verpflichtet die Stadträte durch Handschlag in der ersten Sitzung nach der Wahl öffentlich auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten“, heißt es in Paragraf 4, Absatz 2 der Geschäftsordnung. Eben diesen Händedruck habe Guido Till bei der Massenverpflichtung der 40 Räte aber unterlassen. Stähle hat eine Vermutung, was dahinter stecken könnte: „Dadurch hat er auch mir nicht die Hand geben müssen.“
Allerdings gibt es im Gemeinderat nicht viele Anhänger dieser Theorie. Der Freie-Wähler-Fraktionsvorsitzende Stefan Horn, erklärte, er sei bereits zum fünften Mal verpflichtet worden, „aber noch nie per Handschlag“. Er habe ihn auch nicht vermisst. Gelassen reagierte der CDU-Fraktionsvorsitzende Felix Gerber. Auch er könne sich an keinen Handschlag in der Vergangenheit erinnern. Doch „wenn er in der Geschäftsordnung steht, sollten wir ihn dringend in der nächsten Sitzung nachholen.“
„Wie bei einer koreanischen Hochzeit“
Christoph Weber (Grüne) nahm Stähles Beschwerde zum Anlass, um insgesamt über die Veranstaltung nachzudenken. Die Massenvereidigung habe auf ihn „ein bisschen wie eine koreanische Hochzeit“ gewirkt. Vielleicht lasse sich dies tatsächlich persönlicher gestalten. Von der Stadtverwaltung gab es keine offizielle Reaktion. „Wenn das Regierungspräsidium eine Stellungnahme anfordert, werden wir uns äußern“, sagte der Sprecher der Stadt, Olaf Hinrichsen, hörbar genervt.