Amtseinsetzung in Göppingen OB bedauert Versäumnis

Von  

Warum hat der Göppinger Oberbürgermeister Guido Till seinen Stadträten bei der Amtseinsetzung den Handschlag verweigert? Er habe nicht gewusst, dass der Händedruck vorgeschrieben ist, sagt Till. .

Am Donnerstag trifft sich der neugewählte Gemeinderat erstmals im Rathaus. Foto: Pascal Thiel
Am Donnerstag trifft sich der neugewählte Gemeinderat erstmals im Rathaus. Foto: Pascal Thiel

Göppingen - Der Göppinger Gemeinderat ist auch ohne den persönlichen Handschlag des Oberbürgermeisters korrekt verpflichtet und voll handlungsfähig. Das stellt der OB Guido Till in einer Stellungnahme zu einer Dienstaufsichtsbeschwerde fest, die von der neugebildeten gemeinsamen Fraktion von Linken und Piraten Lipi nach der Festsitzung am Montag beim Regierungspräsidium eingereicht worden war. „Die seit mindestens vier Amtseinsetzungen nicht angewandte Regelung unserer Geschäftsordnung auf Verpflichtung per Handschlag war mir nicht bekannt“, wird Till in einer Mitteilung der Stadt zitiert. Für die Nichteinhaltung dieser Vorschrift entschuldige er sich in aller Form, heißt es weiter. Als Konsequenz werde er dem Gemeinderat vorschlagen, den entsprechenden Passus aus der Geschäftsordnung zu streichen. Die gesetzlichen Regelungen der übergeordneten Gemeindeordnung zur Amtseinsetzung habe er aber eingehalten, betonte Till. Ob der OB den Händedruck mit den 40 Räten bei der nächsten Sitzung am Donnerstag nachholt, ließ der Sprecher der Stadt, Olaf Hinrichsen, offen.