Bei der Podiumsdiskussion „Digital und klug“ sprach Kanzlerin Angela Merkel am Freitag auf dem Stuttgarter Kirchentag über soziale Netzwerke, Vorratsdatenspeicherung und die Zusammenarbeit mit Geheimdiensten.
Stuttgart - Bei der Podiumsdiskussion im Rahmen des Kirchentags hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zum Thema „Digital und klug“ gesprochen.
Merkel über Facebook
Ein Besucher des Evangelischen Kirchentages stellt Angela Merkel die Frage, was sie vom Sozialen Netzwerk Facebook hält. Und die Bundeskanzlerin antwortete: „Es ist schön, dass man es hat. Das ist so schön, wie man ein Auto hat oder eine ordentliche Waschmaschine“, sagte sie unter dem Gelächter mehrerer tausend Zuhörer. „Aber man darf aus der puren Existenz von Facebook nicht entnehmen, dass ich automatisch tolle Freunde habe.“ Facebook sei eine Bereicherung, wenn es darum gehe, anders als im realen Leben mit Menschen Kontakte zu knüpfen. „Aber auch Facebook wird nicht das ganze Leben glücklich machen.“
Merkel zur Vorratsdatenspeicherung
Merkel verteidigte bei der Veranstaltung die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung gegen Kritik. „Ich würde mich sicherer fühlen, wenn wir so ein Gesetz haben.“ Sie stehe hinter dem Gesetzesvorhaben, weil es die Möglichkeit geben müsse, nach dramatischen Ereignissen auf bestimmte Daten zurückzugreifen. Es gehe um den Schutz von rund 80 Millionen Menschen in Deutschland. Jeder, der gegen die Vorratsdatenspeicherung sei, sollte einmal überlegen, welche eigenen Daten er aus freien Stücken schon irgendwo preisgegeben habe, meinte die Kanzlerin.
Nach jahrelangen Auseinandersetzungen über die Vorratsdatenspeicherung hat die schwarz-rote Bundesregierung kürzlich eine Wiedereinführung des umstrittenen Ermittlungsinstruments beschlossen. Telekommunikationsdaten sollen künftig für maximal zehn Wochen gespeichert werden, damit Ermittler bei der Bekämpfung von Terror und schweren Verbrechen darauf zugreifen können.
Merkel zur Kooperation mit der NSA
Merkel stellte auch am Freitag in Stuttgart die Kooperation mit amerikanischen Geheimdiensten trotz der NSA-Affäre nicht infrage. Es gebe für sie keine Zweifel, dass Deutschland mit ausländischen Nachrichtendiensten zusammenarbeiten müsse – auch mit US-Diensten, sagte sie am beim Evangelischen Kirchentag. „Wir alle sind großen Bedrohungen ausgesetzt“, sagte die Kanzlerin und nannte die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) als Beispiel. Viele IS-Kämpfer kämen aus Deutschland und Europa.
Die Frage sei aber, wie viel die Geheimdienste wissen müssten. Das sei auch für sie als Kanzlerin ein schwieriges Thema. In Deutschland werde mehr Wert auf den Schutz personenbezogener Daten gelegt als in den USA. „Trotzdem muss ich als Kanzlerin sicherstellen, dass wir sicher leben können. Das erfordert viel Abwägung.“ Der amerikanische NSA soll mit Hilfe des Bundesnachrichtendienstes (BND) über Jahre hinweg europäische Unternehmen und Politiker ausgeforscht haben.
Merkel zum Umgang mit dem Internet
Merkel warnte vor einem Internet ohne Regeln. Im realen Leben gebe es im Umgang miteinander Freiheitsbegrenzungen. Da könne man nicht sagen, im Internet könne man alles tun, alles sagen und gegen alles hetzen, sagte Merkel. So eine Haltung werde zwar schnell als altmodisch charakterisiert.
„Aber davon sollte man sich nicht so schnell irremachen lassen.“ Freiheit sei immer auch die Freiheit der anderen. Sie betonte aber, dass das Internet viele Chancen böte, etwa für mehr Lebensqualität, bessere Bildung und mehr Individualität. Die Digitalisierung könne helfen, große Aufgaben wie die Energiewende zu bewältigen.