Im Landtagswahlkampf hat SPD-Spitzenkandidat Nils Schmid kaum Emotionen gezeigt – war das der Fehler? Die SPD schluckt schwer an der Aufarbeitung der Landtagswahl.
Stuttgart - Kurz vor seiner Wahl zum SPD-Fraktionschef hat Andreas Stoch mangelnde Emotionalität seiner Partei beklagt und damit auch den angeschlagenen Landeschef Nils Schmid angegriffen. „In unserem Wahlkampf hat Emotionalität keine Rolle gespielt“, sagte der Kultusminister, der an diesem Dienstag zum SPD-Fraktionschef im Landtag gewählt werden soll, der „Südwest Presse“ (Montag). Schmid spiele hier eine besondere Rolle, weil der Landtagswahlkampf auf ihn ausgerichtet gewesen sei. „Und man kann ganz nüchtern feststellen, dass mit seiner Person diese Emotionalisierung nicht gelungen ist.“
Storch für sachliche Analyse
„Eine SPD muss immer auch Wärme ausstrahlen und Zuversicht geben“, sagte Stoch. Zur Frage, ob Schmid als Landesvorsitzender abtreten solle, sagte er: „Man sollte sich hüten, einzelne Maßnahmen als Patentlösung zu präsentieren.“ Es würde nichts bringen, nur den Landesvorsitzenden oder die Generalsekretärin auszuwechseln. Nötig sei eine sachliche Analyse, um dann die richtigen Schlüsse zu ziehen.
Auch Juso-Landeschef Leon Hahn meinte, die SPD habe es insgesamt nicht geschafft, Emotionen nach außen zu tragen. „Wir müssen unsere Positionen wieder mit mehr Feuer vermitteln, damit die Leute auch emotional nachvollziehen können, für was sozialdemokratische Politik steht.“ So reiche es nicht aus, theoretisch herzuleiten, warum etwa die Gemeinschaftsschulen und die Abschaffung von Studiengebühren nötig seien. „Wir müssen deutlich machen, dass es fundamental ungerecht ist, wenn Menschen aufgrund ihrer Herkunft nicht zu Bildungserfolg kommen. Das ist mehr Gefühl als reine Logik.“
„Nerven wie Eiswasser“
Schmid ist SPD-Landeschef sowie Wirtschafts- und Finanzminister. Von sich selbst sagte Schmid, dass er „Nerven wie Eiswasser“ habe. Mit ihm als Spitzenkandidat holte die Südwest-SPD am 13. März aber nur 12,7 Prozent - das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte. Zur Fortsetzung der grün-roten Regierung reicht es nicht mehr. Einen Rücktritt lehnt Schmid bislang ab. „Wenn die Lösung wäre „Kopf ab, Problem gebannt“, wäre in zwei Wochen alles erledigt. Aber so einfach ist es leider nicht“, sagte er der „Stuttgarter Zeitung“ (Montag).
Aber auch der scheidende SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel stellte in der „Schwäbischen Zeitung“ (Dienstag) fest, Schmid habe gegen die emotionale und konservative Art von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) nicht punkten können. Schmiedel lobte seinen designierten Nachfolger Stoch als analytisch, glaubwürdig und umsetzungsstark. „Und er ist einer zum Anfassen.“
Schmid hat keine Ambitionen mehr
Schmiedel deutet an, dass er Stoch für geeignet hält, Spitzenkandidat der SPD zur nächsten Landtagswahl zu werden. „Es liegt natürlich auf der Hand, dass jemand, der im Parlament die SPD in der Opposition vertritt, dafür in Frage kommt, die SPD in eine nächste Wahl zu führen.“ Schmid selbst hat bereits angedeutet, dass er keine Ambitionen auf eine erneute Spitzenkandidatur zu haben.
Zur Aufarbeitung des desolaten SPD-Wahlergebnisses bietet die Partei an diesem Dienstag eine Telefonkonferenz, bei die Mitglieder sich mit Schmid und Generalsekretärin Katja Mast austauschen können. Am Samstag kommen Vorstand, Fraktion, die SPD-Landesgruppe im Bund und die SPD-Oberbürgermeister in Fellbach bei Stuttgart zusammen. Am 30. April folgt eine Basiskonferenz in Böblingen.