Autobahn Ausbau der A 81 droht zu kippen

Böblingen/Stuttgart - Der Dauerstau auf der Autobahn 81 soll endlich behoben werden - darüber sind sich die Politiker einig. Doch die Zeit drängt. Denn die Asphaltarbeiten zwischen den Anschlussstellen Böblingen-Hulb und Gärtringen sollten bereits Ende Januar ausgeschrieben werden, sie sind es aber noch immer nicht. Zwei Jahre dauert der sechsstreifige Ausbaus der 6,7 Kilometer langen Strecke. Aber das Geld, das aus dem Konjunkturprogramm II dafür fließen soll, kann nur bis zum 30. November 2011 in Anspruch genommen werden. Was bis dahin nicht verbaut ist, verfällt. Durch den zeitlichen Verzug droht daher die Finanzierung und damit das gesamte Bauvorhaben zu kippen.

Das Stuttgarter Regierungspräsidium, das die Arbeiten ausschreiben möchte, wartet immer noch auf grünes Licht aus dem Verkehrsministerium des Landes. Dieses wiederum wartet auf das Geld vom Bund aus dem Topf des KonjunkturprogrammesII für den Straßenbau, das noch nicht eingetroffen sei, wie der Sprecher des Ministeriums, Gerhard Schmidt-Hornig, sagt.

Der Ausbau kostet 43,7 Millionen Euro

Darüber wundert sich der CDU-Bundestagsabgeordnete Clemens Binninger: "Der Bundestag hat in diesem Frühjahr das Konjunkturpaket beschlossen und auch der Fördersumme für den Ausbau der A81 zwischen der Hulb und Gärtringen zugestimmt." Das 43,7 Millionen Euro teure Ausbauvorhaben wolle der Bund mit insgesamt 35 Millionen Euro aus dem Konjunkturprogramm unterstützen, berichtet Schmidt-Hornig. "Insgesamt ist dem Land aber zu wenig Geld zur Verfügung gestellt worden", stellt der Stuttgarter Ministeriumssprecher fest. Über das Problem werde auf einer Verkehrsministerkonferenz diskutiert, die morgen beginne.

Der Darstellung des Landesministeriums über das fehlende Geld widersprechen jedoch die Kollegen vom Bundesverkehrsministerium. "Die Mittel aus dem Konjunkturpaket sind dem Land zugewiesen worden und stehen bis einschließlich 2011 zur Verfügung. Wobei die Entscheidung über den Einsatz beim Land liegt", teilt die Behörde auf Anfrage der StZ mit. Das Geld sei auf dem Weg. Und die Restkosten des Ausbaus in Höhe von 8,7 Millionen Euro würden gedeckt, und zwar aus dem normalen Etat für den Straßenbau.