An Schulen werden immer mehr Drogendelikte registriert: Die Zahl der Fälle stieg in den vergangen zehn Jahren um das Zweieinhalbfache. Die Landtags-FDP ist alarmiert und will bei dieser Auskunft des Innenressorts nun nachfassen.

Titelteam Stuttgarter Zeitung: Andreas Müller (mül)

Stuttgart - Verharmlost die Landesregierung die massive Zunahme der Drogenkriminalität an den Schulen? Dieser Verdacht ergibt sich für die Landtags-FDP aus einer Antwort des Innenministeriums von Thomas Strobl (CDU). Danach ist die Zahl der Fälle von Rauschgiftkriminalität an Schulen in den vergangenen zehn Jahren von 374 auf 939 gestiegen, also um mehr als 250 Prozent. Laut dem Ministerium ist dies „auch“ auf verstärkte Kontrollen durch die Polizei und eine erhöhte Bereitschaft von Aufsichtspersonal zurückzuführen, Anzeige zu erstatten. Es werde aber nicht dargelegt, inwieweit die Polizei in diesem Bereich verstärkt tätig geworden sei, moniert der FDP-Fraktionsgeschäftsführer Timm Kern. Dem werde man in der weiteren parlamentarischen Behandlung des Antrags nachgehen.

 

Anlass für die Anfrage der Liberalen waren im September bekannt gewordene Zahlen zur Kriminalstatistik, die einen starken Anstieg der Drogendelikte an Schulen belegten. Etwa genauso stark wie die Zahl der Fälle stieg laut der Antwort des Innenressorts die Zahl der Tatverdächtigen, nämlich von 342 auf 877 in den vergangenen zehn Jahren. Es handele sich weit überwiegend um männliche Verdächtige, der Anteil der Frauen und Mädchen liege zwischen sieben und knapp 13 Prozent. Im Verhältnis zur Gesamtkriminalität an Schulen habe der Anteil von Drogendelikten von 2,8 auf 7,7 Prozent zugenommen; andere Delikte, etwa die Waffenkriminalität, gingen dagegen zurück.

Seit 2012 steigen die Zahlen stetig

Insgesamt unterliege die Zahl der Straftaten an Schulen erheblichen Schwankungen. Dies habe damit zu tun, dass unter dieser Rubrik auch Straftaten erfasst würden, die außerhalb der Unterrichtszeiten auf Schularealen begangen würden. Bei den Drogendelikten habe es zwischen 2006 und 2011 Anstiege und Rückgänge gegeben; seither stiegen die Fallzahlen „in unterschiedlicher Intensität von Jahr zu Jahr“. Der Schwerpunkt liege bei Straftaten im Zusammenhang mit dem Besitz und Erwerb von Rauschgift. Cannabis spiele mit fast 90 Prozent die „eindeutig dominierende Rolle“, andere Drogen wie Amphetamine dagegen eine untergeordnete. Mit Sorge verfolgt Strobl die andauernde Diskussion um die Legalisierung von Cannabis-Produkten sowie über deren medizinischen Einsatz. Dies könne dazu führen, die Droge bei Jugendlichen „ungefährlich oder gar attraktiv erscheinen zu lassen“.

Laut Strobl sind Drogenstraftaten ein „klassisches Kontrolldelikt“. Der Anstieg der Verdächtigenzahlen bei Jugendlichen und Heranwachsenden sei „unter anderem auf verstärkte Kontrollen der Polizei an jugendspezifischen Treffpunkten (etwa Schulareale) und Veranstaltungen zurückzuführen“. Auch durch eine erhöhte Anzahl von Schwerpunkteinsätzen und die Auswertung von elektronischer Kommunikation könnten Ermittlungen ausgelöst werden. Zugleich verweist der Minister auf umfassende Bemühungen zur Prävention.

FDP will im Landtag nachfassen

„Der starke Anstieg der Drogenkriminalität an Schulen muss uns Sorgen bereiten“, folgert der FDP-Fraktionsmanager Kern aus der Antwort. Konkrete Informationen über deren Gründe bleibe die Landesregierung schuldig. „Vielmehr widmet sie sich lediglich der Prävention und der Darstellung von Absichtserklärungen.“ Man werde die „angeblich stärkere Kontrolltätigkeit“ nun im Landtag hinterfragen.