Das Rennen um die SPD-Spitze im Südwesten ist eröffnet. Bei der Sitzung des Landesvorstands am Samstag werden wohl die Weichen gestellt. Aber es geht auch weiter um die Aufarbeitung des Wahldebakels.
Stuttgart - Bei der baden-württembergischen SPD ist die Debatte über die Nachfolge von Landeschef Nils Schmid entbrannt. Die frühere Sozialministerin Katrin Altpeter bekräftigte am Freitag ihr Interesse an einer Kandidatur. „Ich stehe bereit“, sagte sie der Deutschen Presse-Agentur im Vorfeld der erweiterten Landesvorstandssitzung. Sie gehe davon aus, dass bei der Sitzung am Samstag in Stuttgart das Thema Nachfolge auch angesprochen werde. „Wir werden im Landesvorstand eine Lösung finden, die für die SPD gut ist.“ Außer Altpeter hat bislang noch niemand offiziell sein Interesse für die Kandidatur angemeldet.
Die stellvertretende Parteivorsitzende und Verdi-Landeschefin Leni Breymaier wird auch als Schmid-Nachfolgerin gehandelt. Sie war zunächst nicht für eine Stellungnahme zu erreichen. Sie hatte sich bislang aber bei dem Thema zurückgehalten. Altpeter könnte sich gleichwohl eine Doppelspitze vorstellen. Sie würde es gut finden, sich die Arbeit zu teilen, sagte die 52-Jährige. Sie verwies aber gleichzeitig darauf, dass dazu die Satzung geändert werden müsste. Ein Duo als Führungsgremium hatte Porsche-Betriebsratschef Uwe Hück vorgeschlagen. Er und auch SPD-Fraktionschef Andreas Stoch werden bei dem Treffen des erweiterten Landesvorstands nicht erwartet.
Es geht um die Größe des Landesvorstandes
Personalien stünden nicht auf der Tagesordnung, sagte ein Parteisprecher. Es gehe weiter um die Aufarbeitung der Wahlniederlage. Die inhaltliche und strukturelle Erneuerung werde vorangetrieben. Unter anderem soll es um die Frage der Größe des Landesvorstands gehen, der aktuell aus 27 Mitgliedern besteht. Zugleich soll diskutiert werden, ob der Posten des Generalsekretärs ein Ehrenamt bleiben soll. Sowohl Generalsekretärin Katja Mast als auch Landeschef Schmid treten bei der vorgezogenen Neuwahl der Parteispitze nicht mehr an.
Unter Schmids Spitzenkandidatur hatte die SPD bei der Landtagswahl am 13. März desaströse 12,7 Prozent erreicht - 10,4 Punkte weniger als bei der Wahl 2011. Der Karlsruher Oberbürgermeister Frank Mentrup (SPD) will den Posten an der Spitze auf keinen Fall übernehmen - genauso wenig wie Stoch, der unter Grün-Rot Kultusminister war.