Am Donnerstag wird im Schorndorfer Gemeinderat über eine Erhöhung der Kinderbetreuungsgebühren entschieden. Die SPD hat nun den Antrag gestellt, Familien mit geringem und mittlerem Einkommen zu entlasten. Sie sollen keine oder weniger Gebühren zahlen.

Schorndorf - Am Donnerstag wird der Schorndorfer Gemeinderat über eine Erhöhung der Kinderbetreuungsgebühren entscheiden. Diese sollen laut einer Vorlage teilweise deutlich ansteigen. Dagegen sind viele Eltern bereits im September auf die Straße gegangen, eine weitere Demonstration ist für Donnerstagabend angekündigt.

 

Die Mehrheit der Familien im Blick

Einen ersten Erfolg können die Eltern bereits verbuchen: Die SPD-Fraktion hat nun den Antrag gestellt, Familien mit geringem und mittlerem Einkommen von den Kindergartengebühren zu befreien, wenn die Kinder in einem Regelkindergarten oder einer Einrichtung mit verlängerten Öffnungszeiten betreut werden. Das soll all jenen Familien mit einem jährlichen Bruttoeinkommen von maximal 60 000 Euro zugute kommen. Familien mit einem solchen Einkommen, deren Kindern aber ganztägig betreut werden, sollen nur noch reduzierte Beiträge zahlen müssen.

Mit dieser Lösung wolle man die Mehrheit der Familien entlasten – und das seien diejenigen mit mittlerem Einkommen, bei denen es oft einen Hauptverdiener und eine Teilzeitkraft gebe. „Wir haben auch gesehen, dass 62 Prozent aller Kinder den Regelkindergarten besuchen“, sagt Thomas Berger, der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Gemeinderat. Nach seiner groben Rechnung würde diese Gebührenbefreiung und -reduzierung die Stadt jährlich etwa eine Million Euro kosten.

Unternehmen sollen sich an Finanzierung beteiligen

Eine Finanzierung haben sich die Antragsteller auch schon überlegt: einen Teil soll die Kommune übernehmen, einen Teil die örtliche Wirtschaft. Dazu soll die Gewerbesteuer angehoben werden. Früher hätten viele Unternehmen Betriebskindergärten gehabt und sich darüber an der Finanzierung der Betreuung beteiligt. „Ich denke, dass eine Beteiligung über die Gewerbesteuer in Ordnung ist. Vielen Unternehmen geht es richtig gut“, sagt Berger. Seine Fraktion habe sich tief in das Thema eingearbeitet, viele Gespräche mit Eltern geführt und schließlich auch mit Unternehmern. „Und eigentlich war der Tenor, dass es okay ist“, sagt Berger. Sein Fraktionskollege Hans-Ulrich Schmid habe den Vorschlag eingebracht, er sei durchaus auch eine Reaktion auf die Proteste der Eltern. „Manchmal braucht es einen Anstoß von außen. Wir möchten die Eltern ernst nehmen“, sagt Thomas Berger.

Demonstration: Eine Elterninitative hat für Donnerstagabend, 17.30 Uhr, zu Protesten gegen die Gebührenerhöhung aufgerufen. Die Demonstration soll vor dem alten Rathaus auf dem Markplatz stattfinden.