Den Zwischenbericht zum Sanierungsgebiet Schoellstraße haben die Plieninger Bezirksbeiräte zum Anlass genommen, erneut die Ampelschaltung im Ortskern zu kritisieren. Mit der Sanierung sind sie aber grundsätzlich zufrieden.
Plieningen - Eine Bitte des städtischen Ausschusses für Umwelt und Technik sei es gewesen: Nämlich dass etwa ein bis zwei Jahre vor Ablauf eines Sanierungsprogramms alle Gremien über den aktuellen Stand informiert werden. So sagte es Klaus-Dieter Zaß, und so war der Mann vom Amt für Stadtplanung und Stadterneuerung im Bezirksbeirat Plieningen/Birkach zu Gast, um zur Sanierung Plieningen 1 Schoellstraße zu berichten.
Freilich gab es keine Neuigkeiten, die dem Bezirksbeirat noch nicht bekannt waren. Schließlich hatten die Lokalpolitiker den Prozess über lange Jahre begleitet: den Beginn im Jahr 2004, die verschiedenen Erweiterungen des Sanierungsgebiets um weitere Gebäude und weitere Teile der Filderhauptstraße. „Da ist Plieningen einmalig“, sagte Zaß zu den drei Erweiterungen. Während aus dem Landessanierungsprogramm etwa 4,4 Millionen Euro bereitgestellt worden waren, ist die Modernisierung des Alten Rathauses mit 1,45 Millionen Euro aus einem Bund-Länder-Programm gefördert worden. Offiziell endet das Sanierungsprogramm im April 2017. Noch ausstehend sei das Buswartehäuschen an der Alten Post, sagte Zaß zum Schmunzeln des Gremiums, außerdem sei die private Modernisierung eines Gebäudes noch im Gange.
Lob für die Sanierung
Die Bezirksbeiräte waren voll des Lobes für die Sanierung: „Dadurch ist der Ort gerettet worden“, sagte Thilo Reith (FDP), „das Positive überwiegt.“ Wie einige andere der Bezirksbeiräte kritisierte er die Ampelschaltung, die nach Meinung des Gremiums immer noch für zu viele Staus im Ortskern sorge. Außerdem erwähnte Reith die Denkmalschutzvorgaben bei einem Haus an der Filderhauptstraße 16 als ein weiteres Negativbeispiel: Diese Vorgaben hätten es unmöglich gemacht, mit einem Investor ein Wohn- und Geschäftshaus zu bauen, wie es ja an der Filderhauptstraße gewünscht sei. Nun baue der private Eigentümer ein reines Wohnhaus. „Der Ortskern ist sehr gut aufgewertet worden“, sagte auch Ulrich Berger (SPD). Er regte an, den starken Durchgangsverkehr von der Echterdinger Straße durch den Ortskern in Richtung Scharnhausen wegzubekommen. Auch hier könne eine andere Ampelschaltung vielleicht helfen, meinte er.
Ein Verkehrsausschuss soll sich um die Ampeln, aber auch andere Themen kümmern
Die Ampelregelung ist auch der Grund, weshalb die Sanierung für die Bezirksbeiräte noch nicht abgehakt ist. In derselben Sitzung haben sie einstimmig entschieden, einen Verkehrsausschuss zu gründen, der sich zunächst mit den Ampeln beschäftigen soll. Thomas Plagemann (Grüne), der dies gemeinsam mit Michael Wörner (CDU) angeregt hatte, erklärte: „Wir sind mit dem, was wir haben, nicht zufrieden.“ Er glaube nach wie vor nicht, dass große Umbauten notwendig seien. „Vieles, von dem uns erzählt wird, das ginge nicht, existiert in Stuttgart an anderer Stelle.“
Zunächst betreffe der Verkehrsausschuss nur Plieningen, so Plagemann, könne aber später auf Birkach erweitert werden. Langfristig sollen natürlich auch andere Verkehrsthemen im Ausschuss bearbeitet werden. Die Bezirksvorsteherin Andrea Lindel erklärte die Regularien: Entscheiden könne ein Unterausschuss nichts, die Beschlüsse würden nach wie vor im Bezirksbeirat gefällt. Zu den Sitzungen müsse öffentlich eingeladen werden, über die Zusammensetzung des Ausschusses bestimme der Bezirksbeirat. Das Gremium entschied sich für je einen Delegierten pro Fraktion.
Ulrich Berger wies darauf hin, dass der jüngste Antrag des Gremiums zur Ampelschaltung aus dem März 2015 stamme – und von der Verwaltung noch nicht beantwortet sei. Um solches zukünftig zu vermeiden, strebt der Bezirksbeirat zunächst ein Treffen mit Bernd Eichenauer, dem Chef der Verkehrsbehörde, an. So soll zunächst die Lage sondiert werden.