Bilanz zum Frühlingsbeginn Winter hat das Land Millionen gekostet

Ulm - Der lange Winter mit viel Schnee und Eis hat Schlaglöcher in die Haushalte des Landes und der Kommuen gerissen. Das Verkehrs- und Umweltministerium kalkuliert die Kosten für den gesamten Winterdienst im Land auf einen hohen zweistelligen Millionenbetrag. Allein das Räumen und Streuen auf den Autobahnen schlug mit mehr als 15 Millionen Euro zu Buche, sagte Ministerin Tanja Gönner (CDU) am Mittwoch in Ulm. Dieses Geld bekommt das Land vom Bund erstattet. Aus der eigenen Tasche muss es aber das Zuschütten von Schlaglöchern auf den Landesstraßen bezahlen. Und dafür muss es nach ersten groben Schätzungen mindestens fünf bis zehn Millionen Euro vorsehen.

"Neben dem enormen personellen Aufwand zieht dieser Winter eine große finanzielle Belastung nach sich", beklagte Gönner in ihrer Winterdienst-Bilanz. Die ersten Frühlingsboten hätten besonders an bereits zuvor beschädigten Fahrbahnbelägen kleine und große Schlaglöcher ans Licht gebracht. Aber: "Einen vollständigen Überblick über die Frostschäden werden wir erst Ende April nach Ende der Frostperiode haben. Dann werden wir klarer sehen und eine abschließende Bilanz ziehen können", sagte die Ministerin.

Auch Kommunen durch Winter gebeutelt

Auch auf die Kommunen kommt nach dem langen Winter erheblich mehr Kosten zu als in den vergangenen Jahren. Die Kosten für Personal, Material, Energie und die Sanierung der Straßen werde sich auf einen dreistelligen Millionenbetrag belaufen, sagte Städtetags-Sprecher Manfred Stehle der Deutschen Presse-Agentur dpa. "Das trifft die Kommunen in einer Zeit, in der die kommunalen Haushalte ohnehin schon in Schieflage sind." Es werde schwierig sein, das alles zu leisten. Doch gerade die Sanierung der Straßen dulde aus Sicherheitsgründen keinen Aufschub. Dies werde zulasten anderer kommunaler Leistungen gehen, unkte Stehle.

Winter brach alle bisherigen Rekorde

"Der lange und harte Winter führte bei uns in diesem Jahr bei den Winterdiensten zu Superlativen", sagte Gönner. Allein auf den Autobahnen im Land sind mehr als 75.000 Tonnen Salz gestreut worden. Auf jedem Meter Autobahn landeten demnach durchschnittlich 75 Kilogramm Salz. Das sei doppelt so viel wie im langjährigen Durchschnitt und liege etwa zehn Prozent über dem bisherigen Spitzenverbrauch von 68.000 Tonnen Salz im Winter 2004/05. Auf den Bundes-, Land- und Kreisstraßen seien nach einer groben Schätzung weitere 400.000 Tonnen Salz verteilt worden.

Gönner gegen Landes-Salzreserve

Doch die Kommunen hätten noch mehr Salz gebraucht. Aus Salzmangel mussten sie teilweise ihren Winterdienst einschränken. "Ich hab ein gewisses Verständnis dafür, wenn Kämmerer einer unter Finanznot leidenden Kommune Salzvorräte als gebundenes Kapital ansieht", sagte Gönner dazu. Allerdings müsse bei diesen Überlegungen auch immer die Verkehrssicherheit gewährleistet bleiben. Sie sprach sich in diesem Zusammenhang zugleich gegen eine Landesreserve an Salz aus. "Ich halte davon nichts." Denn schließlich sei dies mit der Verwaltungsreform auf die Kommunen übertragen worden. Das Land bevorratet entlang der Bundesautobahnen 38.000 Tonnen Salz.

Winterdienste im Dauereinsatz

Diese riesige Salzmenge brachten die Mitarbeiter der 15 Autobahnmeistereien im Land mit ihren Räumfahrzeugen an 86 der vergangenen 90 Tagen aus. "Sie waren damit über drei Monate nahezu im Dauereinsatz", sagte Gönner und bedankte sich zugleich dafür. Mehr als 120 000 Stunden verbrachten die Mitarbeiter damit, die Autobahnen zu streuen und zu räumen. Sie häuften dabei rund 25.000 Überstunden an. Im strengen Winter 2005/06 waren sie 90.000 Stunden im Einsatz.

Arbeit geht mit Reparaturen weiter

Auch wenn die Mitarbeiter in den nächsten Wochen vermutlich nicht mehr mit ihren Streu- und Räumfahrzeugen ausrücken müssen: Die Arbeit bleibt, denn sie müssen nun die Straßen kitten. Kleine Frostschäden an Bundes-, Landes- und Kreisstraßen werden von den unteren Verwaltungsbehörden, den Land- und Stadtkreisen mit ihren Straßenmeistereien repariert. Für die Bundes- und Landstraßen erhalten sie dafür von Bund, Land und Kreis jährlich 13 Millionen Euro. Für größere Reparaturen sind die Regierungspräsidien zuständig. Insgesamt stehen in diesem Jahr für den Erhalt der Landesstraßen rund 70 Millionen Euro bereit. In den Erhalt der Bundesfernstraßen werden voraussichtlich 160 Millionen Euro investiert.