Der europäische Flug- und Rüstungskonzern hat Anzeige erstattet, weil er Wirtschaftsspionage vermutet. Er fordert eine umfassende Aufklärung der Vorwürfe.
München - Der europäische Flugzeug- und Rüstungskonzern Airbus fordert eine umfassende Aufklärung über mögliche Ausspähungen durch den US-Geheimdienst NSA und der Beteiligung des Bundesnachrichtendienstes (BND). Man habe die Bundesregierung um Auskunft gebeten, erklärte ein Airbus-Sprecher. Das Unternehmen werde zudem eine Anzeige gegen Unbekannt wegen des Verdachts der Industriespionage stellen. „Wir sind uns bewusst, dass wir als großes Unternehmen unserer Branche Ziel und Gegenstand von Ausspähmaßnahmen sind. Hier sind wir aber alarmiert, weil der konkrete Verdacht der Industriespionage im Raum steht“, sagte der Sprecher. Eigene Erkenntnisse dazu habe man nicht.
Auslöser des Skandals war ein „Spiegel“-Bericht, wonach die NSA mit Wissen des Bundesnachrichtendienstes jahrelang Konzerne wie den Airbus-Vorgänger EADS ausspionierte. Das für den BND zuständige Kanzleramt kritisierte daraufhin den deutschen Auslandsgeheimdienst ungewöhnlich scharf. Zuletzt berichtete die „Süddeutsche Zeitung“, in der Affäre gebe es nur vereinzelt Hinweise auf Wirtschaftsspionage. Ziel seien vielmehr hochrangige Beamte in Frankreich und der EU-Kommission gewesen. Bei der Suche nach neuen Observationszielen wurde aber auch ein deutscher Mitarbeiter des Luft- und Raumfahrtkonzerns Airbus als Treffer markiert. Sein Name wurde zusammen mit einer saudi-arabischen Telefonnummer aufgeführt. Bei dem Mann handelt es sich um einen Airbus-Angestellten, der für die Beantragung von Rüstungsexportgenehmigungen bei der Bundesregierung zuständig ist. Viele dieser Anträge werden im Bundessicherheitsrat behandelt, einem geheim tagenden Ausschuss des Bundeskabinetts, dem Bundeskanzlerin Angela Merkel und Fachminister angehören.
Es ist nicht das erste Mal, dass Airbus ins Visier der NSA gerät. Bereits mit dem Spähsystem Echelon in den 1990er-Jahren sollen die USA den europäischen Flugzeugbauer ausspioniert haben. Immer wieder wird in diesem Zusammenhang kolportiert, dass Airbus einen milliardenschweren Vertrag mit Saudi-Arabien verloren haben soll, da die NSA vermutlich durch Echelon herausgefunden haben soll, dass Airbus die saudischen Geschäftsleute bei der Auftragsvergabe bestochen habe.