Bürgerbegehren gegen Stuttgart 21 Gegner sammeln Unterschriften

Von Thomas Braun 

Mit einer Kundgebung samt Demonstrationszug zum Hauptbahnhof haben am Samstag Gegner von Stuttgart 21 die Kampagne für zwei neue Bürgerbegehren gestartet. Können sie das Bahnprojekt noch stoppen?

Storno 21 ist das Motto eines neuen Bürgerbegehrens gegen Stuttgart 21, das am Samstag vorgestellt wurde. Weitere Bilder von der Demo in Stuttgart zeigen wir in der folgenden Fotostrecke. Foto: Friebe 88 Bilder
"Storno 21" ist das Motto eines neuen Bürgerbegehrens gegen Stuttgart 21, das am Samstag vorgestellt wurde. Weitere Bilder von der Demo in Stuttgart zeigen wir in der folgenden Fotostrecke.Foto: Friebe

Stuttgart - Mit einer Kundgebung auf dem Schlossplatz und anschließendem Demonstrationszug zum Hauptbahnhof haben am Samstag Gegner des umstrittenen Bahnprojekts Stuttgart 21 die Kampagne für zwei neue Bürgerbegehren gestartet, mit denen der Bau des Tiefbahnhofs doch noch gestoppt werden soll. Rechtsanwalt Eisenhart von Loeper, einer der Initiatoren, setzt darauf, diesmal auf juristischem Weg Erfolg zu haben und so die Stadt Stuttgart zum Ausstieg aus dem Milliardenvorhaben bewegen zu können.

„Der Käs’ ist noch nicht gegessen“, so von Loeper in Anspielung auf ein Zitat des grünen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann, der damit einen Ausstieg aus dem Projekt ausgeschlossen hatte. Die zwei ersten Bürgerbegehren gegen Stuttgart 21 waren jeweils vor Gericht gescheitert.

Gegenstand des dritten Bürgerbegehrens in der Projektgeschichte mit dem Titel „Storno 21“ sind die Mehrkosten von bis zu 2,3 Milliarden Euro für den Tiefbahnhof, die laut von Loeper von der Bahn vor der Volksabstimmung über das Projekt verschwiegen wurden. Dies begründe ein Recht der Stadt auf Kündigung der Finanzierungsvereinbarung.

Das vierte Bürgerbegehren „Leistungsrückbau S 21“ befasst sich mit der Kapazität des neuen Bahnknotens – die Projektgegner sehen darin einen Rückbau gegenüber dem Kopfbahnhof. Für einen Bürgerentscheid, über dessen Zulassung zunächst der Gemeinderat beraten müsste, werden jeweils 20 000 Unterschriften benötigt. Vor den laut Polizei etwa 1000 Kundgebungsteilnehmern (die Veranstalter sprachen von 6000) warnten Redner davor, den Protest gegen ­Stuttgart 21 abzuschreiben. In dem Maß, in dem die Stadtzerstörung fortschreite, werde auch die Bürgerbewegung wieder wachsen.