Bürgerbegehren zu Stuttgart 21 Initiatoren: Bürgerbegehren auf gutem Weg

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Derzeit sammeln die Stuttgart-21-Gegner Unterschriften für zwei Bürgerbegehren gegen den neuen Tiefbahnhof. Es geht um die Kosten und die Leistungsfähigkeit des neuen Bahnhofs. Und es läuft gut. „Das brummt richtig“, sagt Matthias von Hermann, Sprecher der Parkschützer.

Das erste Bürgerbegehren scheiterte, jetzt versuchen es S-21-Gegner erneut. Foto: Steinert
Das erste Bürgerbegehren scheiterte, jetzt versuchen es S-21-Gegner erneut.Foto: Steinert

Stuttgart - Zahlen kann Matthias von Herrmann, der Pressesprecher der Parkschützer, noch keine nennen. Die beiden Mitte Oktober begonnenen Bürgerbegehren zur Finanzierung und Leistungsfähigkeit von Stuttgart 21 würden aber auf eine „gute Resonanz“ treffen. Mehr als 5000 Listen seien schon verteilt, weitere würden bereits nachgedruckt. „Das brummt richtig“, sagt er, „die Nachfrage ist sehr groß.“

In zwei bis drei Monaten wollen die Initiatoren die vom Gesetz vorgeschriebenen 20 000 Unterschriften für jedes der beiden Begehren gesammelt haben, möglichst noch vor Weihnachten. „Eine Frist haben wir uns aber nicht gegeben“, sagt von Herrmann, zumal es auch rechtlich keinen Endtermin gibt.

Die Namenslisten für die Bürgerbegehren werden an die Stadt überreicht, die sie prüft und dann die Anliegen dem Gemeinderat zur Entscheidung vorlegt. Lehnt wie erwartet die S-21-freundliche Gemeinderatsmehrheit die Begehren ab, werden sie ein Fall für die Verwaltungsgerichte.

Unabhängig vom juristischen Ausgang verfolgen die Initiatoren mit den Bürgerbegehren auch das Ziel, die Themen im Kommunalwahlkampf im Frühjahr 2014 zu platzieren und schon jetzt die Debatte über den Sinn von S 21 neu zu entfachen. „Unsere Unterstützergruppen in den Stadtteilen sind sehr aktiv“, sagt von Herrmann, „wir fühlen uns wieder in der Offensive.“

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38 Kommentare Kommentar schreiben

Das S21-Meinungsspektrum-Phänomen: War in den ersten Tagen nach Änderung der Kommentarregeln noch so etwas wie Proporz der Pro-und Contra-Fraktionen zu erkennen, texten hier präferiert Peter und Paul klar,tauchen längst verschollen zwischen Ulm und Stuttgart geglaubte " Herrscher " wie Mineure aus 400 m - Tunnelabschnitten gleich Phönix aus der Asche auf und Fachhochschulabgängerinnen findet man plötzlich ubiquitär, leider nicht auf dem Arbeitsmarkt. Wunder( n ) über Wunder ! Da können ja Bürgerbegehren nur noch schiefgehen.

Erika Schock: Was Ihr Märchen mit dem „Weltkulturerbe“ anbelangt, so sollten Sie sich mit der Realität befassen. Es gab ein Gefälligkeitsschreiben von zwei unbedeutenden Icomos-Mitgliedern die sagten, man könne ja eventuell den Bonatz-Bau auf die Liste des Weltkulturerbes der UNESCO setzen lassen. D Prof. Michael Pezet, der Direktor von Icomos, hat dem sofort einen Riegel vorgeschoben. Wie Sie dem Interview von Regio-TV http://video.regio-tv.de/video_id_=22766 entnehmen können, sieht er den Antrag auf Weltkulturerbe als Farce. " Ich bin skeptisch, es ist völlig unmöglich. Man kann nicht in jedem bedauerlichen Fall, wo ein Denkmal bedroht ist, sagen, jetzt setzen wir es schnell auf die Welterbeliste.“_______________________________________ Im übrigen: was „wir“ brauchen, bestimmen nicht Sie. Was „wir“ brauchen wurde von sämtlichen palamentarischen Gremien beschlossen und vom Volk bestätigt.

"paul peter": ihr zitat :"Da heißt ein Ahnungsloser einen anderen "ahnungslos". Beschäftigen Sie sich bitte mit folgendem Link ......." ------ und was wollen sie nun damit sagen ? s21 ist doch "doppelt so leistungsfähig" , nicht wahr ? also sind 49 züge jetzt das doppelte von 50 zügen ? und wie war das noch mit der "sollbruchstelle" des projektes ? war die nicht bei 4,5 milliarden ? sind also jetzt 6,8 milliarden weniger geld als 4,5 milliarden ? tja , so ist das mit der "projektmathematik" , es stimmt hinten und vorne nicht ............

Rolf "Real": Fest steht, dass der Stresstes bestanden wurde und der Sackbahnhof keinesfalls 50 Züge„kann“ (sonst bitte ich um einen entsprechenden Link). Damit steht fest, dass die Behauptungen der Gegner wie immer völlig aus der Luft gegriffen und haltlos sind.

„Paul Peter“ – Verlinktes Hintergrundpapier bekannt wie die eigene Hosentasche: Fest steht, daß der sog. Stresstest strittig ist, dem Kopfbahnhof ohne weiteres 50 Züge zuzubilligen sind und daher 49 nicht größer als 50 ist. Leider weiß ich nun nicht, was Sie mit Ihrem Hinweis bezwecken wollen. --- Oben bleiben!

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