Lange Linien ziehen statt kurzatmige Krisendiplomatie betreiben – das hat Frank-Walter Steinmeier sich für seine Zeit als Staatsoberhaupt vorgenommen. In den ersten Monaten im Amt hat er keine Fehler gemacht. Die Frage, was für ein Präsident er sein will, steht aber noch zur Beantwortung aus.
Berlin - Es ist Kaiserwetter, als Prinz William und Herzogin Kate mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und seiner Frau Elke Büdenbender unter dem Sonnenschirm im idyllischen Park von Schloss Bellevue zu Tee und Aprikosenkuchen zusammensitzen. Klar, dass die britischen Royals bei ihrem Berlin-Besuch in dieser Woche nicht nur der Kanzlerin, sondern auch dem deutschen Staatsoberhaupt ihre Aufwartung machen. Sie sind schließlich im Auftrag des Londoner Außenministeriums nach Berlin gereist, um zu signalisieren, dass man trotz Brexit-Verhandlungen in Brüssel „beste Freunde“ mit den Nachbarn auf dem Kontinent bleiben will.
Langer Atem statt Atemlosigkeit
Der Bundespräsident hat die Botschaft sicher mit angemessener Gelassenheit vernommen. Dennoch wird es eines der gut gehüteten Geheimnisse im Präsidialamt bleiben, ob das Gespräch mit der Nummer zwei in der britischen Thronfolge, Prinz William, zu jenen, von Steinmeier besonders geschätzen Gelegenheiten im höchsten Staatsamt zählt, die es ihm erlauben, „jetzt mit etwas längerem Atem Politik zu machen, mich den langfristigen Trends und Fragestellungen unserer Gesellschaft zu widmen“, wie er dem „Stern“ dieser Tage verraten hat. Dass das Treffen mit dem Prinzenpaar sich aufs harmonischste abhebt von den „vielen Jahren oft atemloser Krisendiplomatie“, die Steinmeier zuvor als Ex-Außenminister hinter sich gebracht hat, belegen die heiteren Fotos.
William und Kate waren Steinmeiers erster königlicher Besuch, seit er am 19. März Bundespräsident geworden ist. Viele erste Male hat das neue Staatsoberhaupt unterdessen hinter sich gebracht. Er hat weit mehr als die erste Auslandsreise (nach Frankreich) und Antrittsbesuche in sechs Bundesländern absoviert, Glückwünsche für Wahlsieger (Emannuel Macron) geschrieben, Kondolenzschreiben nach Terroranschlägen (London, Sankt Petersburg, Manchester) verfasst, nach einer Kabinettsumbildung Entlassungs- und Ernennungsurkunden an Minister ausgehändigt (Manuela Schwesig und Katarina Barlay), am europäischen Trauerakt für den verstorbenen Altkanzler Helmut Kohl teilgenommen und das nach dem G20-Gipfel von Krawallen verwüstete Hamburger Schanzenviertel besucht.
Geräuschlosigkeit ist in Steinmeiers früherem politischen Leben hinter den Kulissen bei Exkanzler Gerhard Schröder und in seinem Leben als Außenminister immer sein Markenzeichen gewesen. In den ersten Monaten in der neuen Rolle als Staatsoberhaupt hat Frank-Walter das alte Markenzeichen noch nicht durch ein neues Profil ersetzen können. Fehler im Amt sind im allerdings auch nicht unterlaufen.
In außenministerieller Hochform auch als Präsident
Denoch hat Steinmeier es nicht leicht, seiner Präsidentschaft Kontur zu verleihen. Während seinem Vorgänger Joachim Gauck die Sympathien nach dem Rücktritt seines wegen Vorteilsnahme-Verdachts in eine Vertrauenskrise geratenen Vorgängers Christian Wulff zugeflogen waren, hat Gauck Schloss Bellevue auf dem Höhepunkt seiner Popularität verlassen. Sich positiv vom Amtsvorgänger abzuheben, ist für Steinmeier deshalb eine echte Aufgabe. Dazu kommt, dass es nicht einfach ist und ihm nicht leicht fällt, seinen internationalen Auftritten als Präsident eine andere Note zu verleihen, als er es in seiner Zeit als Außenminister zu tun hatte und zu tun pflegte. Beim Besuch in Israel gelang es Steinmeier gut, Irritationen zu beruhigen, die sein Nachfolger im Außenamt Sigmar Gabriel in Jerusalem ausgelöst hatte. Aber das war weniger präsidial, als dass er noch einmal zu außenministerieller Hochform als Mediator in angespannter politischer Lage auflief. Nur einmal, bei seiner Vereidigung als Bundespräsident, hat Steinmeier die Fesseln, die die Diplomatie den fürs Internationale zuständigen Ministern anlegt, abgestreift: Als er den türkischen Staatspräsidenten Erdogan aufforderte, den deutsch-türkischen Journalisten Denis Yüzel freizulassen.
Das komplizierte Verhältnis von Amt und Person
Bei seinen Deutschland-Reisen wirbt Steinmeier unermüdlich, wie er nach seiner Wahl angekündigt hat, für die Demokratie und für Europa, allerdings ohne damit bisher mehr als regionale Aufmerksamkeit auf sich zu ziehen. Noch ist die Zeit zu kurz, als dass er mit einer großen Rede seiner Präsidentschaft eine über den Tag hinausweisende Prägung hätte geben können. Vor der Bundestagswahl ist das auch nicht zu erwarten. Aber in seinem ersten TV-Sommerinterview als Bundespräsident an diesem Sonntag, wird Steinmeier über seine Erfahrungen in den ersten Amtsmonaten sicher Auskunft geben
„Im höchsten Staatsamt tritt die Person hinter das Amt zurück. Andererseits lebt das Amt nur, wenn der Amtsinhaber es mit seiner Person prägt und ausfüllt“, hat Steinmeier, durchaus problembewusst, im jüngsten Gespräch mit dem „Stern“ gesagt. Die Frage, was für ein Präsident die Nummer Zwölf unter den Staatsoberhäuptern der Republik sein will und kann, ist erst noch zu beantworten.