Bundespräsident Horst Köhler
Funkstille auf Schloss Bellevue
Armin Käfer,
17.03.2010 07:40 Uhr
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Bundespräsident Hortst Köhler ist seit Beginn seiner seiner zweiten Amtszeit blass geblieben. Foto: dpa
""Das laute Schweigen des Bundespräsidenten seit der Amtsübernahme der schwarz-gelben Regierung ist schon auffallend""
Grünen-Vorsitzende Clauda Roth
Schließlich hatte Köhler zu Zeiten der Großen Koalition keine Scheu, dem Regierungslager die Leviten zu lesen. Kaum stand das Bündnis der Volksparteien, krittelte der Präsident, es mangele der schwarz-roten Politik an einem "durchdachten Überbau". Später monierte er, das großkoalitionäre Personal sei zu sehr "in Parteipolitik verhaftet und zu wenig konzentriert auf Sachprobleme". Köhler verglich die alltäglichen Querelen angesichts der tatsächlichen Herausforderungen mit "Sandkastenspielen". Die Erfahrungen der vergangenen Monate ließen sich ähnlich zusammenfassen. Aber aus Schloss Bellevue ist dazu kein Ton zu hören.
Da mögen auch interne Probleme eine Rolle spielen. Über die 150 Mitarbeiter des Präsidialamtes herrscht mittlerweile der Staatssekretär Hans-Jürgen Wolff - ein Mann, der als betont konservativ sowie ausgesprochen selbst- und machtbewusst gilt. Er hat schon etliche Führungskräfte vergrault. Köhlers Sprecher Martin Kothé, seit 2004 an der Seite des Präsidenten, wird im Mai in die Wirtschaft wechseln. Auch der Protokollchef des Hauses sucht das Weite, zudem mehrere Referatsleiter und Redenschreiber. Im Oval Office neben Schloss Bellevue, benannt nach dem Grundriss des Amtsgebäudes, herrscht ein regelrechter Exodus. Dabei geht es nicht nur um persönliche Unverträglichkeiten, sondern auch um die Frage, welche Rolle der neue Amtschef seinem Vorgesetzten zugedacht hat.
Kothé, vor Beginn des Wolff'schen Regiments Köhlers engster Berater, war bemüht, diesen als volksnahen Bürgerpräsidenten zu präsentieren. Der neue Mann an der Spitze des präsidialen Apparats pflegt hingegen ein sehr traditionelles Amtsverständnis. Immerhin muss der Präsident aus seinem Herzen keine Mördergrube machen, wenn es darum geht, was er von der aktuellen Regierung hält. Er hat das Kabinett zu einem Abendessen eingeladen. Am kommenden Dienstag wäre dann wenigstens intern Gelegenheit für klare Worte.
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Bundespräsident
Funkstille ? Gut - das zeigt mir mal wieder, daß der Staat keinen Bundespräsidenten braucht! Kostet nur Geld - also abschaffen! Diesen Job kann jemand -bei Bedarf- auch nebenberuflich ausüben! Die Ministerernennungen können im Wechsel von Ministerpräsidenten oder Alterspräsidenten im Bundestag gemacht werden. Staatsbesuche soll derjenige empfangen der mit dem Gast eh zu tun hat! Und Klugredner (Besserwisser), die in die Regierungsgeschäfte reinreden, hat Deutschland sowieso mehr als genug; siehe die vielen Kommentatoren zur aktuellen Politik! Der Mob weiss alles besser , keiner kann denen etwas Recht machen! Also ändern.....!
trübe Aussichten
Richard von Weizäcker hatte seinerzeit die Größe, den regierenden Politikern und insbesondere einem selbstgefälligen Helmut Kohl die eigene "Machtversessenheit und Machtvergessenheit" vorzuhalten - und zu mehr Verantwortung im Amt zu mahnen. Solche Worte wären angesichts des taktierenden Hinhaltens und der "Sandkastenspiele" der Regierenden heute wieder mehr als angebracht. Offensichtlich fehlt Herrn Köhler aber die Größe und Unabhängigkeit eines Richard von Weizäcker. Merkel und Westerwelle wußten vermutlich sehr genau, warum sie die schwarz-gelbe Ära mit der Nominierung von Horst Köhler - und nicht Wolfgang Schäuble - einleiteten. Ein unsicherer Präsident, eine defensive Kanzerlin, ein überdrehter Außenminister - trostloser könnte das Tabeau angesichts der politischen Großwetterlage kaum sein.