Die Fraktionen der Regierungskoalition haben sich geeinigt: Der Deutsche Bundestag wird den Beschluss zum vierspurigen Ausbau der Rheintalbahn fassen und dabei die Kernforderungen des regionalen Projektbeirates umsetzen.
Stuttgart - Der Deutsche Bundestag wird am Donnerstag um 17 Uhr den Beschluss zum vierspurigen Ausbau der Rheintalbahn fassen und dabei die Kernforderungen des regionalen Projektbeirates umsetzen. Die Fraktionen der Regierungskoalition haben sich geeinigt, so dass der bereits im Dezember formulierte Antrag nun auf die Tagesordnung gesetzt werden konnte. Wie der SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Fechner aus Emmendingen mitteilte, werde es einen zweiten gesonderten Antrag geben, der sich mit anderen transnationalen Bahnstrecken durch Deutschland befasst.
Die Abstimmung war verschoben worden, weil verschiedene Abgeordnete beider Parteien für Projekte in ihren Wahlkreisen gleiche Maßstäbe angelegt haben wollen und dies in den Antrag zum Oberrhein einarbeiten wollten. Durch die Trennung der beiden Themen kann nun über den Bau des Tunnels bei Offenburg und von zwei neuen Gleisen für den Güterverkehr zwischen Offenburg und Riegel parallel zur A 5 und von Lärmschutzmaßnahmen längs der Strecke abgestimmt werden.