2013 war die Zeit noch nicht reif für eine schwarz-grüne Bundesregierung. Könnte es 2017 etwas werden? Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat sich erneut für ein solches Bündnis ausgesprochen.
Stuttgart/Berlin - Rund ein Jahr vor der Bundestagswahl hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) noch einmal für ein schwarz-grünes Bündnis im Bund plädiert. Schwarz-Grün passe einfach in unsere Zeit, die geprägt sei von Unsicherheit und Krisen, sagte Kretschmann dem „Spiegel“. „Es kommt jetzt darauf an, den Zusammenhalt der Gesellschaft zu sichern. Es geht darum, Freiheit und Individualismus zu erhalten und zugleich dem wachsenden Bedürfnis nach Sicherheit gerecht zu werden.“ Hingegen befürworten Parteilinke bei den Grünen ein Bündnis mit SPD und Linken. Kretschmann führt in Baden-Württemberg die bundesweit erste grün-schwarze Landesregierung.
Kretschmann, der praktische und bürgerliche Politiker
Nach Angaben des Nachrichtenmagazins traf sich Kretschmann am Sonntagabend zu einem vertraulichen Abendessen mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) in Berlin. Das Staatsministerium bestätigte dies nicht, erklärte aber, dass die beiden von Zeit zu Zeit miteinander über bundespolitische Themen sprächen.
Kretschmann, der als pragmatischer und bürgerlicher Politiker auftritt, gilt seit längerem als Anhänger einer schwarz-grünen Regierung im Bund. Nach der Bundestagswahl 2013 gehörte er der grünen Gruppe an, die so ein Bündnis mit der Union sondierte. Damals kam Schwarz-Grün nicht zustande, weil sich die Partei nicht genügend auf so eine Koalition vorbereitet fühlte. Die Linke im Bund hält Kretschmann für nicht regierungsfähig.
Kretschmann als potenzieller Gauck-Nachfolger gehandelt
Hingegen liebäugelt der frühere Grünen-Bundestagsfraktionschef Jürgen Trittin seit längerem mit Rot-Rot-Grün im Bund. Der Zeitung „Die Welt“ sagte Trittin, rein rechnerisch seien die Grünen nach den aktuellen Umfragen davon entfernt, 2017 überhaupt eine Regierungsoption zu haben. „Und wenn wir denn eine Option hätten, dann nur in einer Dreierkonstellation.“ Er könne sich gut vorstellen, mit der SPD zu regieren. „Man kann auch mit der CDU von Angela Merkel koalieren. Eine Mehrheit gibt es aber nur, wenn in dem einen Fall die Linkspartei dazukommt und in dem anderen Fall die CSU.“ Bei der Linken gebe es eine relevante Minderheit, die Rot-Rot-Grün nicht wolle. Wie sich das bis 2017 entwickele, lasse sich nicht absehen.
Kretschmann hatte im März mit den Grünen die Landtagswahl in Baden-Württemberg gewonnen. Seitdem Bundespräsident Joachim Gauck erklärt hat, nicht für eine weitere Amtszeit kandidieren zu wollen, wird Kretschmann neben anderen als potenzieller Nachfolger gehandelt. Er selbst schweigt dazu, ob er so ein Angebot annehmen würde.