Bundesverfassungsgericht Hartz-IV-Sätze sind verfassungswidrig

Kairo - Nach dem Scheitern des Beobachtereinsatzes in Syrien strebt die Arabische Liga eine gemeinsame Friedensmission mit den Vereinten Nationen an. Das geht aus einem Entwurf für die Abschlusserklärung des Treffens der Außenminister der Organisation in Kairo hervor. Zudem sollen demnach die diplomatischen Beziehungen zu dem Regime von Baschar al-Assad abgebrochen werden. Die bestehenden Sanktionen - unter anderem Reiseverbote und Kontosperrungen - sollen konsequent durchgesetzt werden.

Berlin - Kurz vor dem Valentinstag hat der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland vor dem Kauf von herkömmlich angebauten Rosen gewarnt. Acht von zehn untersuchten Sträußen enthielten krebserregende und hormonell wirksame Pflanzenschutzmittel, teilte der Verband in Berlin mit. Das habe eine Analyse ergeben. Die Blumen stammten aus fünf Supermärkten und zwei Blumenketten in Berlin, die ihre Produkte jedoch auch bundesweit verkaufen, sowie drei kleineren Geschäften. Pestizidfrei seien nur die Rosen von zwei kleinen Blumenläden gewesen.

Berlin - Trotz Dauerfrost müssen Strom- und Gaskunden nach Einschätzung der Bundesregierung nicht mit Ausfällen rechnen. Die derzeitige Versorgungssituation mit Strom in Deutschland sei angespannt, aber stabil, sagte eine Sprecherin des Wirtschaftsministeriums in Berlin. Das gelte auch für den Gasbereich. Dort gebe es kein Mengenproblem, sondern einen Engpass im Netz beim Transport vom Norden in den Süden Deutschlands. Die Sprecherin sagte weiter, "in wenigen lokalen Einzelfällen" seien Kunden nicht mit den vollen vertraglich vereinbarten Gasmengen beliefert worden.

New York - Die Grammy-Show will heute Whitney Houston gedenken, aber dennoch die Musikpreise feiern. Es gebe ein paar Änderungen im Skript, aber es solle eine große Musikshow bleiben, sagte Produzent Ken Ehrlich dem Sender CNN. Whitney Houston hätte das auch so gewollt. Die Sängerin war in der Nacht tot in ihrem Hotelzimmer in Beverly Hills gefunden worden. Die Ermittler schließen ein Verbrechen nach ersten Erkenntnissen aus. Über die Todesursache gibt es noch keine Klarheit. Der Weltstar hatte immer wieder mit Drogen- und Alkoholproblemen zu kämpfen.

Duisburg - Die Bürger von Duisburg entscheiden zur Stunde über die politische Zukunft ihres Oberbürgermeisters Adolf Sauerland. Ein Bündnis aus Bürgern, Parteien und Gewerkschaften fordert die Abwahl des CDU-Politikers: Sauerland trage die politische Verantwortung für die Genehmigung der Duisburger Loveparade, bei der vor anderthalb Jahren 21 Menschen starben. Die Gegner des Oberbürgermeisters müssen mindestens 91 250 Stimmen für die Abwahl erreichen. Dann müsste Sauerland kommende Woche sein Amt aufgeben.