CDU-Kreisparteitag Basis stärkt Parteichef den Rücken

Thomas Braun, 10.11.2012 16:34 Uhr

Stuttgart - Drei Wochen nach der deutlichen Niederlage des von der CDU nominierten Werbeprofis Sebastian Turner bei der OB-Wahl hat sich die Partei demonstrativ hinter den in der Kritik stehenden Kreisvorsitzenden Stefan Kaufmann gestellt. Auf dem Parteitag am Samstag wurde Kaufmann mit 339 von 397 gültigen Stimmen (85,4 Prozent) mit klarer Mehrheit im Amt bestätigt. 33 Mitglieder votierten gegen ihn, 24 enthielten sich der Stimmen. Nach CDU-Mathematik entspricht das sogar einem Ergebnis von 91,1 Prozent – bei Abstimmungen der Christdemokraten werden Stimmenthaltungen als ungültig gewertet.

Veränderungen gab es dagegen bei den drei Stellvertretern im CDU-Kreisvorstand. Wiedergewählt wurde die bisherige Vizevorsitzende und Kaufmanns Kollegin im Bundestag, Karin Maag. Neu in den Vorstand ziehen der Chef der CDU-Bezirksgruppe Stuttgart-Ost Karl-Christian Haussmann und Nicole Porsch aus Degerloch ein. Die bisherige Stellvertreterin Iris Ripsam dagegen ist nicht mehr im Gremium vertreten. Auf Ripsam, der parteintern vorgeworfen worden war, den von Kaufmann ausgeguckten OB-Kandidaten Turner nicht ausreichend unterstützt zu haben, entfielen 181 von 397 Stimmen. „Das ist ein normaler demokratischer Vorgang in einer Volkspartei“, kommentierte die Stadträtin ihre Abwahl knapp.

Kaufmann rechtfertigt Wahlkampfstrategie bei der OB-Wahl

In seinem Rechenschaftsbericht an die Partei hatte Kaufmann zuvor die „schmerzliche Niederlage“ bei der OB-Wahl eingestanden: „Es gibt nichts schönzureden, wir haben verloren.“ Allerdings sei das Ergebnis von über 45 Prozent für Turner kein Desaster. Zugleich ging der 43-jährige Rechtsanwalt mit seinen parteiinternen Kritikern scharf ins Gericht. „ Die CDU nach der Niederlage als Trümmerhaufen zu bezeichnen, ist eine Unverschämtheit“, so Kaufmann an die Adresse der Kulturbürgermeisterin Susanne Eisenmann, die eine Bewerbung für den Parteivorsitz mit der Begründung abgelehnt hatte, sie sei nicht die Trümmerfrau der CDU. Erneut verteidigte Kaufmann die Entscheidung, den parteilosen Unternehmer Turner als gemeinsamen Kandidat von CDU, Freien Wählern und FDP ins Rennen zu schicken. Die Personalfindung sei in einem transparenten, mit den Parteigremien und der Gemeinderatsfraktion abgestimmten Verfahren erfolgt. Es habe in den Gremien auch nie ein Wort der Kritik an der Wahlkampfführung gegeben. Die Strategie des „Miteinander“ (einer der Wahlkampfslogans Turners bis zum ersten Wahlgang am 7. Oktober) sei nur deswegen nicht aufgegangen, „weil die Stuttgart-21-Gegner unsere ausgestreckte Hand brüsk zurückgewiesen haben“.

Mit Befremden registrierten manche CDU-Mitglieder Kaufmanns Aussage, der Werbeprofi und Erfinder der Pro-Stuttgart-21-Kampagne „Das neue Herz Europas“ habe keinen Bezug zum umstrittenen Tiefbahnhofsprojekt gehabt und hätte daher „der ideale Versöhner sein können.“ Die Polarisierung vor dem zweiten Wahlgang, als die CDU mit Plakaten die Angst vor einem flächendeckenden Tempolimit 30 und einer Citymaut geschürt hatte, habe die Partei mobilisiert , so Kaufmann weiter. Der Parteichef betonte, er stehe für die Fortsetzung des Erneuerungsprozesses der CDU: „Mein Ziel ist, dass wir eine moderne Großstadtpartei werden.“ Unter großem Beifall rief er dazu auf, Kritik intern und nicht über die Medien zu äußern.

Spekulationen über Gründe für Bopps Ausscheiden

Zum neuen Pressesprecher des CDU-Kreisverbandes wählten die Mitglieder den Kaufmann-Vertrauten Oliver Conrad. Am Rande des Parteitags gab es Spekulationen über das Ausscheiden des Regionalpräsidenten Thomas Bopp aus dem Parteivorstand ( wir haben berichtet). Bopp selbst sagte der StZ, er habe mit seinen Aufgaben in der Region und im Beruf genug zu tun. Zudem sei es für ihn an der Zeit, Jüngeren Platz zu machen. In CDU-Kreisen hält sich allerdings hartnäckig das Gerücht, er habe sich mit Kaufmann überworfen und deswegen von einer erneuten Kandidatur für einen der Stellvertreterposten abgesehen. Kaufmann dankte Bopp für seine Arbeit im Kreisvorstand und für seinen Einsatz für S 21.

In der Aussprache forderte ein Parteimitglied mehr politische Aggressivität beim Umgang mit dem umstrittenen Bahnprojekt: „Wir müssen die Lüge aus der Welt schaffen, der Bahnhof werde abgerissen. Dazu brauchen wir einen kampferprobten Vorstand.“ Auf Antrag der Jungen Union beschloss der Parteitag schließlich noch, das Abschneiden bei der OB-Wahl auf einer nicht öffentlichen Regionalkonferenz intern aufzuarbeiten.