CDU-Kreisparteitag Thomas Bopp räumt seinen Platz im CDU-Vorstand

Thomas Braun, 09.11.2012 16:30 Uhr

Stuttgart - Vor dem Kreisparteitag am Samstag ist die Stimmung bei den Stuttgarter Christdemokraten angespannt. Die Partei ist tief getroffen durch die Niederlage bei der OB-Wahl und den damit verbundenen Machtverlust im Stuttgarter Rathaus. Für den Kreisvorsitzenden Stefan Kaufmann, der als Wahlkampfmanager des mit seiner Bewerbung gescheiterten OB-Kandidaten Sebastian Turner innerparteilich viel Kritik einstecken musste, dürfte der Parteitag im Degerlocher Straßenbahner-Waldheim freilich keine Folgen haben. Gegenkandidaten für die Spitzenposition sind jedenfalls nicht in Sicht.

Um die drei Stellvertreterposten dagegen gibt es Gerangel. Zwar will Regionalpräsident Thomas Bopp nach StZ-Informationen nicht mehr als Parteivize kandidieren. Doch sowohl die Bundestagsabgeordnete Karin Maag als auch die Stadträtin Iris Ripsam bekommen es mit Gegenkandidaten zu tun. Aus Parteikreisen heißt es, dass sich sowohl der Bezirksvorsitzende der CDU Stuttgart-Ost, Karl-Christian Haussmann, wie auch die Vizechefin der Degerlocher Parteigliederung und Kaufmann-Anhängerin Nicole Porsch bewerben werden. Nicht antreten wird dagegen der Vorsitzende der Bezirksgruppe Bad Cannstatt, Roland Schmid, der von Parteifreunden im Vorfeld ins Gespräch gebracht worden war. Fest steht auch, dass der bisherige Pressesprecher des Kreisverbandes, Hendrik Warda, nicht mehr zur Verfügung steht. Stattdessen bewirbt sich der Kaufmann-Vertraute Oliver Conrad um das Sprecheramt. Der Schatzmeister der Kreis-CDU, Dieter Maier, gibt nach einem finanziell aufwendigen Wahlkampf sein Amt ebenfalls auf und auch bei den Beisitzern gibt es Veränderungen.

Junge Union fordert Aufarbeitung der OB-Wahl

Neben den Neuwahlen des Kreisvorstands wollen die Delegierten auch eine Reihe von Anträgen behandeln – darunter auch solche, die eine Aufarbeitung des Ergebnisses der OB-Wahl zum Ziel haben. So schlägt etwa die Parteinachwuchsorganisation Junge Union (JU) nach StZ-Recherchen vor, sich auf nicht öffentlichen Regionalkonferenzen kritisch mit dem Kandidatenfindungsprozess sowie der Wahlkampfstrategie zu befassen. Die Partei müsse „nach der schmerzlichsten Niederlage“ in der Geschichte der Stuttgarter CDU auch Selbstkritik üben, fordern die Jungunionisten. Ein weiterer Antrag sieht vor, die Bezirksgruppen stärker als bisher in die Arbeit des Kreisvorstands einzubinden.

Unterdessen formiert sich an der Basis eine Gruppe um die Bezirkschefs von Stuttgart-Ost, Haussmann, und Markus Bott (Feuerbach) sowie den JU-Vorsitzenden Benjamin Völkel. die sich für eine Erneuerung der Partei stark macht. Auch Ernst Strohmaier, Sprecher der CDU im Bezirksbeirat Stuttgart-Ost, sowie sein Sohn, der Vize-JU-Chef Norbert Strohmaier, zählen dazu. Die CDU habe bei der OB-Wahl in Stadtbezirken mit einem hohen Arbeitnehmeranteil vergleichsweise gut abgeschnitten, so ihre Wahlanalyse. Um dieses Wählerklientel müsse man sich verstärkt kümmern. „Da können wir das Erbe der SPD antreten“, meint etwa Karl-Christian Haussmann. Und JU-Chef Völkel betont: „Eine Erneuerung der Partei setzt auch Führungskraft voraus.“ Die Parole des CDU-Landeschefs Thomas Strobl und des Kreisvorsitzenden Kaufmann, die CDU müsse wieder das großstädtische Lebensgefühl treffen, ist den Reformern zu verschwommen.

Parteichef Kaufmann wehrt sich gegen pauschale Kritik

Parteichef Kaufmann erhofft sich vom Parteitag ein Signal der Geschlossenheit. „Ich halte eine pauschale Kritik am Auswahlverfahren für den OB-Kandidaten und an der Wahlkampfstrategie für ungerechtfertigt“, erklärte er. Man müsse auch über Fehler reden. Vor allem aber gehe es darum, die CDU von einer Mitgliederpartei zu einer „Aktionspartei“ zu machen. Dazu gehörten neben neuen Kommunikationsformen auch die richtigen Köpfe, vor allem aber die inhaltliche Profilierung der Partei.