Der Chef der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, wird auch neuer Präsident des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge. Sein Vorgänger Schmidt war am Donnerstagvormittag überraschend zurückgetreten.
Berlin - Der Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-Jürgen Weise, übernimmt künftig auch die Leitung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Weise werde beide Aufgaben „in Personalunion“ und in voller Verantwortung übernehmen, teilte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) am Freitag in Berlin. Beide Behörden haben ihren Sitz in Nürnberg.
Der bisherige BAMF-Präsident Manfred Schmidt war am Donnerstag „aus persönlichen Gründen“ zurückgetreten. Er war zuletzt - wie auch Innenminister de Maizière - wegen der schleppenden Behandlung von Asylanträgen massiv in die Kritik geraten.
„Herr Weise gehört zu den erfahrensten und besten Behördenleitern, die wir in Deutschland haben, zu den besten öffentlichen Managern“, lobte de Maizière den 63-jährigen BA-Chef. „Er kann führen, er kann eine Behörde modernisieren, er ist jetzt für diese Aufgabe der Beste.“ Nach Worten de Maizières übernimmt Weise angesichts der jetzigen Lage eines schwierigsten Ämter, die die Bundesrepublik zu vergeben hat. Dies sei hoch anzuerkennen und ein großer Dienst für Deutschland.
Die Berufung für beide Posten sei keine Übergangslösung
Weise war bereits von der Bundesregierung zum Flüchtlingskoordinator berufen worden. Er soll einen neu eingerichteten Arbeitsstab leiten und erste Vorschläge zur Beschleunigung von Verfahrens bereits auf dem Flüchtlingsgipfel von Bund und Ländern am 24. September vorlegen. An den Strukturen und an der Arbeit von BA und BAMF selbst werde sich nichts ändern, sagte der Innenminister. Die Berufung Weises an die Spitze beider Behörden sei keine vorübergehende Lösung.
Nach den Worten von de Maizière bringt Weise als BA-Vorstandschef wie kein anderer Erfahrungen aus dem Personalmanagement sowie bei der Integration in den Arbeitsmarkt mit. „Beides brauchen wir jetzt.“ Das Personal beim BAMF müsse rasch aufgestockt werden, zudem müssten die Verfahren erheblich beschleunigt werden. Schließlich gehe es um eine erfolgreiche Integration von Flüchtlingen mit Bleibeperspektive in Deutschland.
Enge Zusammenarbeit zwischen beiden Behörden gefordert
Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) betonte, Weise sei „der richtige Mann für diese Mammutaufgabe“ und mit seiner großen Erfahrung „einer, der das eben auch noch zusätzlich stemmen kann“. Sie habe ihn daher zu der Doppelaufgabe ermuntert und sei „froh und dankbar“, dass Weise zugestimmt habe. „Es geht darum, die Abläufe besser miteinander zu verzahnen.“
Die Ernennung Weises folgt der Vereinbarung über eine enge Zusammenarbeit zwischen beiden Behörden. Darüber hatten sich Kanzlerin Angela Merkel und Kanzleramtschef Peter Altmaier (beide CDU) bereits vor einer Woche mit Weise und Schmidt verständigt. Regierungssprecher Steffen Seibert sagte am Freitag über die Kooperation: „Wir wollen die heute schon gute Zusammenarbeit an entscheidenden Schnittstellen noch verbessern.“