Der Verkehrsausschuss des Bundestages hat sich am Mittwoch mit dem Großprojekt Stuttgart 21 befasst. Die Fraktionen lieferten sich einen Schlagabtausch, in der Sache gab es aber wenig Neues.

Stadtentwicklung/Infrastruktur : Christian Milankovic (mil)

Stuttgart - Erwartbar unvereinbar sind die Positionen zu Stuttgart 21 im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages am Mittwochvormittag aufeinander geprallt. Die offenen Fragen zu Stuttgart 21, die auf Antrag der Linken und der Grünen hätten beantwortet werden sollen, blieben über weite Strecken ungeklärt. Das nicht zuletzt deswegen, weil sich Gegner und Befürworter noch nicht einmal einig waren, was noch zu klären wäre.

 

Die Vertreter der Bahn und auch Professor Ullrich Martin vom Institut für Eisenbahn- und Verkehrswesen an der Stuttgarter Uni, die von den Fraktionen der Regierungskoalition als Sachverständige benannt waren, verwahrten sich gegen den Vorwurf der Opposition, demokratische Spielregeln zu missachten, da sie ihre Argumentation nicht schriftlich vorlegten. Stattdessen verwiesen sie auf Stellungnahme bei einer Anhörung im Jahr 2011 an gleicher Stelle.

Die Diskussion wurde begleitet von teils emotionalen Reaktionen der zahlreich aus dem Südwesten angereisten Stuttgart-21-Gegner. Um 14 Uhr will das Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 die Erkenntnisse aus der Anhörung erläutern.