Demos in ganz Europa Pegida geht aufs internationale Parkett

Von  

Pegida expandiert. Künftig wollen die Islamfeinde stärker international agieren. Als Zeichen für den Aufbruch sollen in einige Städten Europas Proteste stattfinden. In Dresden werden mehrere Tausend Gegendemonstranten erwartet.

Dresden ist die selbst ernannte Hochburg von Pegida. Nun will die Bewegung auch im europäischen Ausland Anhänger finden. Foto: dpa
Dresden ist die selbst ernannte Hochburg von Pegida. Nun will die Bewegung auch im europäischen Ausland Anhänger finden.Foto: dpa

Stuttgart - Pegida tritt in Deutschland auf der Stelle. Noch immer versammeln sich in Dresden zwar regelmäßig einige Tausend Menschen, um gegen die vermeintliche „Islamisierung des Abendlandes“ zu protestieren, doch die islam- und fremdenfeindliche Bewegung scheint in Deutschland nach eineinhalb Jahren ganz offensichtlich an ihre Mobilisierungsgrenze gestoßen zu sein. Vieles spricht also dafür, im angrenzenden Ausland nach neuen Expansionsmöglichkeiten zu suchen, zumal sich dort rechtspopulistische Parteien im Aufwind befinden.

Aktionstag der Fremdenfeinde

Der erste internationale Aktionstag der selbst ernannten „patriotischen Europäer“ ist für diesen Samstag geplant. Auf dem Plan stehen Kundgebungen in Amsterdam Birmingham, Bratislava, Prag, Tallin und Warschau. Außerdem natürlich in Dresden, wo die Pegida-Bewegung im Herbst 2014 entstanden ist.

Mit viel Pathos in der Stimme verkündete die Pegida-Frontfrau Tatjana Festerling bei der jüngsten Pegida-Kundgebung in Dresden Details des europäischen Schulterschlusses. Demnach trafen sich unlängst in der Nähe von Prag Vertreter von Bürgerbewegungen und Parteien aus Tschechien, der Slowakei, Polen, Österreich, Bulgarien, Finnland, den Niederlanden, Estland, Italien und Deutschland, um eine „Prager Erklärung“ zu unterzeichnen und das gemeinsame Vorgehen abzustimmen.

Kämpfen für die Freiheit?

Am Ende des Treffens stand die „Prager Erklärung“. Darin ist die Rede davon, dass die 1000-jährige Geschichte der westlichen Zivilisation durch die „islamische Eroberung Europas“ schon bald ein Ende haben könnte. „Wir werden Europa nicht unsere Feinden überlassen“, erklären die Unterzeichner. Und weiter: „Wir sind bereit, unsere Freiheit, unser Vermögen, unsere Berufe und Karrieren zu riskieren - und vielleicht auch unser Leben.“

In Tschechien kooperiert Pegida mit dem „Block gegen den Islam“, der sich bereits vor sieben Jahren gegründet hat. „Wir haben uns geeinigt, dass Pegida die Organisation in Westeuropa übernimmt und wir im ehemaligen Ostblock“, sagt Martin Konvicka. Der Hochschuldozent steht an der Spitze der tschechischen Islamfeinde. Konvicka bezeichnet sich als „ewigen Rebellen, Provokateur und Amateur-Deislamisator“. Die Polizei ermittelt gegen ihn wegen Volksverhetzung, seit er gepostet hatte: „Als Wahlsieger werden wir euch, liebe Muslime, zu Fleisch- und Knochenmehl zermahlen.“

Rückenwind bekommt Konvicka von ganz oben: Präsident Milos Zeman sorgt immer wieder mit islamkritischen Parolen für Schlagzeilen. Mal warnt er vor der Einführung der Scharia in Tschechien, mal nennt er die islamische Welt eine feindliche „Antizivilisation“. Die Flüchtlingswelle ist für Zeman eine „organisierte Invasion“. Der Präsident rücke immer weiter nach rechts, kritisierte jüngst Ministerpräsident Bohuslav Sobotka.

Pegida breitet sich in Polen aus

Auch nach Polen hat Pegida seine Fühler ausgestreckt. Sie kooperiert dort mit der rechtsradikalen Partei Ruch Narodowy (Nationalbewegung). Deren Politiker sind seit den Wahlen im Oktober 2015 im Parlament in Warschau vertreten, sie gelangten dort über Listen der gemäßigt rechtspopulistischen Gruppierung des Rockmusikers Pawel Kukiz. Es existiert inzwischen auch eine Facebook-Seite „Pegida Polska“. Wer dahinter steckt wird nicht deutlich, die Seite hat aber bereits über 17 000 Anhänger.

In den meisten Städten haben sich allerdings Gegendemonstranten angekündigt. In Dresden ruft das Bündnis „Herz statt Hetze“ für Samstag gemeinsam mit dem DGB zum Protest auf dem Theaterplatz auf. Zur Kundgebung vor der Semperoper werden rund 8000 Teilnehmer erwartet. Insgesamt sind in Dresden mehr als zehn Protestveranstaltungen gegen Pegida mit rund 10 000 Teilnehmern angemeldet. Kampflos will man das Feld den Fremdenfeinden nicht überlassen.