Der Protest und die Lügenpresse #MerktEuchdieNamen

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Jeden Montag rufen Tausende in Dresden und anderswo: „Lügenpresse“. Journalisten werden von rechts attackiert – und das nicht nur auf Facebook und Twitter. Das Klima hat sich so verschärft, dass man kaum die Republik von neulich wiedererkennt.

Auf einer Pegida-Demo in Berlin wird auf einem Plakat gegen Journalisten  gehetzt –  längst kommt es auch zu Handgreiflichkeiten und Schlägen gegen Filmteams oder Reporter. Foto: dpa
Auf einer Pegida-Demo in Berlin wird auf einem Plakat gegen Journalisten gehetzt – längst kommt es auch zu Handgreiflichkeiten und Schlägen gegen Filmteams oder Reporter.Foto: dpa

Berlin - Am frühen Freitagabend wollte Helmut Schümann noch schnell beim Edeka um die Ecke ein bisschen Gemüse kaufen. Er ging die Lewishamstraße in Berlin-Charlottenburg entlang, da rief plötzlich jemand sehr nah hinter ihm: „Du bist doch der Schümann vom ,Tagesspiegel‘, du linke Drecksau.“ Dann kam der Schlag auf den Hinterkopf. Der Journalist stürzte, der Angreifer rannte an ihm vorbei und suchte das Weite.

Für Schümann ist klar, dass sein Angreifer ihn nicht zufällig traf, sondern vermutlich auf ihn gewartet hat – in seinem Viertel. Als er angegriffen wurde, war es dunkel, der Journalist trug eine Mütze, war also nicht einfach erkennbar. Am Tag zuvor hatte der Redakteur in seiner Kolumne über die Hetze gegen Flüchtlinge geschrieben. Er schrieb unter anderem, Pegida und die AfD versuchten, Demokratie und Humanität auszuhebeln.

Helmut Schümann will sich nicht kleinkriegen lassen. Foto: dpa-Zentralbild
Nach der Attacke ging Schümann nach Hause, mit aufgeschürftem Knie und voller Schreck, aber auch voller Zorn. „Ich werde meine Kolumne weiter betreiben, mich weiterhin positionieren und mich nicht einschüchtern lassen“, sagte Schümann nach dem Angriff. Eine Kommentatorin auf seiner Seite, eine Kollegin, meldet Zweifel an: „Kann man nach so einem Erlebnis unverändert bleiben?“

Wer hat sich ausgemalt, dass es solche Dialoge geben würde, mitten in Deutschland? Das politische Klima ist rau geworden, es hat sich jüngst so verschärft, dass man manchmal kaum die eigene Republik von neulich wiedererkennt. Es wird gebrüllt, verunglimpft, unterstellt, beleidigt und verhetzt – und es wird sich empört. Die Wut richtet sich gegen Flüchtlinge, gegen ihre Helfer, gegen Politiker, gegen Medien – und inzwischen sehr konkret gegen die Menschen, die für Medien arbeiten.

Viele Übergriffe werden nicht angezeigt

Der Übergriff auf Schümann ist einer von etwa zwei Dutzend, die in den vergangenen Monaten aktenkundig geworden sind. Etliche wurden gar nicht dokumentiert, nicht angezeigt. Besonders schockierend an der Attacke ist, dass sie abseits von Demonstrationen, im privaten Raum des Opfers abspielte. So wie bei Peter Bandermann. Seit Jahren berichtet der Journalist für die „Ruhr Nachrichten“ auch über die rechte Szene. Dass er im Visier war, wusste er schon länger, Neonazis nennen regelmäßig seinen Namen im Netz. Um Weihnachten 2014 wollten Neonazis vor seinem Wohnhaus demonstrieren, die Route wurde untersagt. Am ersten Weihnachtstag warfen Unbekannte schwarz-rot-goldene Farbbomben auf das Haus.

„Es war nur eine Fassade“, sagt Bandermann. „Aber als ich die Tränen in den Augen meiner Tochter gesehen habe, wusste ich auch, dass sie hinter die Fassade gekommen waren.“ Im Februar folgten mehrere Todesanzeigen für Journalisten aus Dortmund im Netz. Vor drei Monaten wurde Bandermann körperlich bedrängt. Nach einem Termin ging er in eine Bäckerei und wollte ein Brötchen kauften. Er merkte nicht, wie ihm mehrere stadtbekannte Rechte folgen. Einer von ihnen zog das Handy raus, filmte, „interviewte“ Bandermann und stellte das Video ins Netz.

Der Journalist erstattete Anzeige wegen Nachstellung, die Staatsanwaltschaft hat das Verfahren eingestellt. Sie sah keine schwerwiegende Beeinträchtigung in Arbeit und Leben des Mannes. Vergangene Woche bekam Bandermann die Goldene Viktoria, ein Integrationspreis des Zeitschriftenverlegerverbandes. „Vom Pförtner bis zum Verleger gilt: Von Extremisten lassen wir uns nicht einschüchtern“, sagte er in seiner Rede.

Drohungen gegen die Familie

Regelmäßig werden Reporter, Fotografen, Techniker am Rande von Demonstrationen der Neuen Rechten angegriffen. Der Vorstandssprecher der Organisation „Reporter ohne Grenzen“, Michael Rediske sagt: „Dass die ‚Lügenpresse‘-Rufe der Pegida-Bewegung immer öfter in Schläge und Tritte gegen Journalisten münden, ist eine erschreckende Eskalation.“

Reporter in Dresden haben nun ein Jahr Erfahrungen mit dieser Wut gesammelt. Uta Deckow vom Mitteldeutschen Rundfunk stand im Januar bei einer Pegida-Demonstration an der Bühne, als ein Ordner ihr zuraunte: „Ich schlage normalerweise keine Frauen, aber bei dir mach ich schon mal eine Ausnahme.“ Viele Kolleginnen und Kollegen aus dem Landesfunkhaus Sachsen berichteten Ähnliches. „Inzwischen ist es so, dass Journalisten zu hören bekommen, sie seien selbst schuld, wenn sie angegriffen werden“, sagt sie im Gespräch. Für Deckow, die den Politik-Desk leitet, war Anfang Oktober der Punkt erreicht, mit ihren Erfahrungen an die Öffentlichkeit zu gehen. Tags zuvor war eine Reporterin von Radio Sachsen in Sebnitz bei einer Demo angegriffen worden. Erst sei die Journalistin bedroht worden, dann hätten ihr Unbekannte von hinten Aufkleber mit dem Wort „Lügenpresse“ auf die Jacke geklebt, schrieb Deckow in einem Kommentar auf der Website. Am Ende versuchte eine Frau, ihr einen Kleber auf die Brust zu heften. „Eine ganze Reihe von Menschen stand herum, schaute zu – schlimmer noch – fotografierte.“

Auch Uta Deckow wurde schon bedroht. Foto: MDR
Deckow: „Wurden Journalisten in Sachsen zuvor nur bei Neonazi-Aufmärschen attackiert, sind Pöbeleien, Schubsereien bis hin zu Handgreiflichkeiten seit Pegida inzwischen bei allen Anti-Asyl-Protesten gang und gäbe.“ Kollegen berichteten davon, dass sie in ihrem Briefkasten Zettel finden, auf denen stehe: „Wir wissen, wo du und deine Kinder wohnen.“ Reporter werden in aller Öffentlichkeit geschubst, getreten, von Faustschlägen ins Gesicht getroffen, Kameras werden entwendet.

„Lügenpresse – halt die Fresse“, so schreien es die Demonstranten von Pegida. In Magdeburg wird der Slogan etwas abgewandelt verwendet. Zum wiederholten Mal zogen dort Teilnehmer von Magida vor die Redaktion der Tageszeitung „Volksstimme“. „Lügenpresse auf die Fresse“, schreit dann eine kleine Gruppe minutenlang vor dem Verlagshaus.

In der Bundesrepublik ist der uralte Kampfbegriff über Jahrzehnte nur von Neonazis benutzt worden. Nun haben die Macher von Pegida ihn für sich gekapert, enttabuisiert, massenfähig gemacht. Längst ist den Rufenden völlig egal, dass sie sich ein Wort zueignen, mit dem die NSDAP die Massen aufhetzte und dann nach der Machtergreifung die freie Presse zunichtemachte. Wie bewusst die Einpeitscher und Wortführer der Neuen Rechten in der Analogie handeln, das lässt sich an dem Slogan ermessen, den Pegida-Gründer Lutz Bachmann auf Facebook nutzt, wenn es um Journalisten geht, die er als missliebig empfindet: #MerktEuchdieNamen.

So radikal ist nur eine sehr kleine Minderheit. Aber wie Gift sickern das wöchentlich artikulierte Misstrauen und die Abwendung von der „Parteiendemokratie“, den „Altparteien“, dem „Meinungskartell“, den „Systemmedien“ in Richtung Mitte. Zu den Vorwürfen, die viele Journalisten inzwischen in Briefen, Mails oder Kommentaren lesen, gehört zum Beispiel: Sie seien gekauft, verbreiteten gefälschte Statistiken, würden „von oben“ gesteuert. In einer Forsa-Umfrage für den „Stern“ stimmten 44 Prozent der Befragten folgender Aussage ganz oder teilweise zu: „Die von oben gesteuerten Medien verbreiten nur unzutreffende oder geschönte Meldungen.“ Jeder fünfte Deutsche verwendet inzwischen selbst den Begriff Lügenpresse.

Uta Deckow beschreibt die Erfahrung, die viele Journalisten in den vergangenen Monaten machen: „Pressefreiheit reicht für viele, die Presse als Lügenpresse bezeichnen, immer nur so weit, wie die Presse sich mit der eigenen Meinung deckt.“