Deutsch-französischer Gipfel Grüne wollen ihre Macht bündeln
Axel Veiel, 01.10.2011 09:00 Uhr
Eva Joly, Präsidentschaftskandidatin von Europa Ecologie/Les Verts Foto: dapd
Eva Joly, Präsidentschaftskandidatin von Europa Ecologie/Les Verts Foto: dapd
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Paris - Die vier scheinen sich vortrefflich zu verstehen. Sie lachen und tuscheln, sie duzen einander, reden sich als Cem, Eva, Cécile oder Rebecca an, tauschen Küsschen aus. Vor dem Quartett platzierte Schilder verraten die Nachnamen. Cem Özdemir (45), Bundesvorsitzender der Grünen, Rebecca Harms (54), Fraktionsvorsitzende der Partei im Europaparlament, sowie die Präsidentschaftskandidatin von Europa Ecologie/Les Verts, Eva Joly (67), und die Parteichefin Cécile Duflot (36) sind es demnach, die sich hier im Souterrain der Nationalversammlung zum ersten deutsch-französischen Grünen-Gipfel eingefunden haben.

Die gute Stimmung kommt nicht von ungefähr. In Zeiten der Krise, da es allenthalben bergab zu gehen droht, geht es mit Deutschlands und Frankreichs Grünen bergauf. Les Verts haben bei den Senatswahlen am Sonntag die Zahl ihrer Sitze mehr als verdoppelt, die Grünen, wie Özdemir resümiert, "blicken auf das erfolgreichste Jahr ihrer Geschichte zurück". Wie soll das erst werden, wenn beide ihre Kräfte bündeln? Genau darum geht es den in Paris versammelten Parteispitzen. Hält man sich ans Abschlusskommuniqué des Treffens, ist ein Anfang gemacht.

Es tritt aber auch Trennendes zu Tage

Eine Menge Gemeinsamkeiten weist es aus. Das Ziel des Ausstiegs aus der Atomenergie zählt selbstredend dazu. "Die deutschen Grünen haben sich seit Jahrzehnten für den Ausstieg aus dieser hochriskanten Technik engagiert. Das ist ein Beispiel, dem Frankreich folgen sollte", heißt es in der gemeinsamen Erklärung. "Wenn bei den Präsidentschaftswahlen 2012 die Linke an die Macht kommt, wird Frankreich binnen 20 Jahren ebenfalls aussteigen", kündigt Duflot an. Vor allem aber wollen Deutschlands und Frankreichs Grüne angesichts der Schulden- und Eurokrise mehr Europa wagen. Konkret verlangen die Unterzeichner die Umstrukturierung von 50 Prozent der griechischen Staatsschulden, die Ausgabe von Euroanleihen und eine stärkere Koordination und Kontrolle nationaler Haushaltspolitik. Mehr Europa, das fordern die versammelten Parteispitzen nicht nur, das verkörpern sie auch: Özdemir, Sohn türkischer Eltern, Joly, die aus Norwegen stammende Präsidentschaftskandidatin oder die fließend Französisch parlierende Rebecca Harms.

Sieht man genauer hin, tritt auch Trennendes zu Tage. Özdemir deutet eine gewisse Konkurrenz zwischen deutschen und französischen Grünen an. Höflich bemüht er sich, die recht unterschiedliche Erfolgsbilanz zu relativieren. Er erinnert daran, dass Les Verts bei den Europawahlen Deutschlands Grüne überflügelt haben. Dass die zuvor gepriesene Verdopplung der grünen Senatsmandate lediglich bedeutet, dass zu vier Sitzen in einer 348 Mitglieder zählenden Kammer sechs hinzukommen, sagt er nicht.

Harms deutet Meinungsverschiedenheiten über die Schuldenbremse an. Frankreichs Grüne wollen sie nicht in der Verfassung verankern, weil sie dies als indirekte Zustimmung zu einer "ungerechten Sozialpolitik" begreifen. Und auch beim Atomausstieg reicht die Gemeinsamkeit nicht ganz so weit, wie es zunächst schien. Duflot stellt energisch klar, dass ihre Parteifreunde "in Frankreich natürlich einen ganz eigenen Weg finden" müssten.

Kommentare (2)
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FEB
03
Kim-Mailin Weinrich, 16:08 Uhr

Mehr Informationen

Guten Tag, gibt es zu diesem einmaligen deutsch-französischen Treffen der Grünen irgendwo mehr Informationen? Lediglich auf der Seite der Europagruppe Grüne konnte ich einen Artikel finden. Ihre Zeitung scheint die einzige zu sein, die davon berichtet hat.

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OKT
01
Le Coursier (@davtakpara), 17:22 Uhr

Was ist Gerechtigkeit?

FreiwilligFrei to go Was ist Gerechtigkeit? On 25. September 2011, in Philosophie, Voluntarismus, by FwF-sandman Der Ruf nach Gerechtigkeit wird lauter, je ungerechter Menschen sich behandelt fühlen. Wenn diese Empfindungen überkochen, gehen die Massen auf die Strasse und fordern diese Gerechtigkeit ein. Würde man sich jetzt in die Mitte einer solchen Masse stellen und die Menschen einzeln befragen, was denn Gerechtigkeit sei, würden wahrscheinlich unzählige unterschiedliche Erklärungen gefunden. Es hängt wohl von den subjektiven Lebensumständen ab, was jemand als gerecht oder ungerecht empfindet. Wie soll jetzt aber eine gute Regierung, nehmen wir mal zum Spaß an, es gäbe so was, diese ganzen Empfindungen analysieren und eine Politik der Gerechtigkeit betreiben? Soll sie auch zu jedem Bürger gehen und aufwendige Befragungen durchführen? Jährlich, monatlich oder gar täglich? Menschen ändern ihre Meinung ja auch. Was gestern gut war, könnte morgen subjektiv als schlecht empfunden werden. Wir sehen, es ist ein unmögliches Unterfangen, es jedem recht zu machen. Ein Empfänger von Hartz4 findet es wahrscheinlich gerecht, dass der Staat ihm Geld zahlt, weil er bedürftig ist. Der fleißige Arbeiter findet es vielleicht nicht gerecht, dass der Staat ihm dafür das Geld wegnimmt. Ein anderer Arbeiter stört sich unter Umständen nur an der Höhe des Geldes, dass er abgeben muss. Es ist doch zum verrückt werden. Es scheint, als hätte unser guter Staat gar keine Chance, gerechte Politik zu machen. Wie kann dann jemals Gerechtigkeit herrschen? Gar nicht und das ist das Problem. Gerechtigkeit HERRSCHT nicht, sonst ist sie ja nicht gerecht. Wenn wir also „gerecht“ als „gut“ und „ungerecht“ als „schlecht“ betrachten, kann logischer Weise ein Staat nicht gerecht und gut sein, da er herrscht. Die Menschen sind alle unterschiedlich und haben individuelle Begabungen, Wünsche, Erfahrungen, genetische Besonderheiten und Motivationen. Der Eine kann sehr viel, der Andere gar nichts. Das ist menschlich. Jedes System, das diese individuellen Unterschiede nicht berücksichtigt, verkennt die Realität und kann nicht gerecht sein. Gerechtes Gleichmachen ist schwierig, wenn alle unterschiedlich sind. Deshalb kann es nur eine Gerechtigkeit geben, die genau diese Unterschiede berücksichtigt und trotzdem für Gleichheit sorgt, und diese einzig wahre Gerechtigkeit ist die Regelgerechtigkeit. Regeln müssen für alle gelten. Man kann dem Bedürftigen kein Geld „hinherrschen“, welches man vorher einem anderen Menschen „weggeherrscht“ hat und es gerecht nennen. Nur eine voluntaristische Gesellschaft kann diese Regelgerechtigkeit vorweisen, da dort niemand herrscht. Jede andere Gesellschaftsform setzt voraus, dass es Menschen gibt, die mehr “Rechte” haben, als andere. Es würde auch nichts ändern, jetzt Lösungen für akute Probleme unseres Zusammenlebens zu finden. Änderte man beispielsweise das Geldsystem in eines, dass beständig funktionieren könnte, wäre es von einer Regierung jederzeit wieder zu ändern. Es müsste nur mittels Medienmanipulation eine Überzeugung beim Wahlvolk “installiert” werden, dass eine Änderung unbedingt nötig ist. Wie das funktioniert sehen wir derzeit bei den Themen Klima und Terror. Um unsere Welt zu einem gerechten Ort zu machen müssen wir die wirklichen Ursachen finden und beheben. Wir müssen aufhören, einigen Individuen das Recht zu geben, Gewalt auszuüben, erst dann werden sich viele Probleme von selbst auflösen. C´est quoi la justice? Le 25. Septembre 2011, dans la Philosophie, Voluntarismus, par FWF-sandman Le cri à la justice devient plus fort, plus les gens se sentent injustement traités. Si ces sentiments atteignent le degré d´ébullition, les masses descendent dans la rue pour réclamer ou demande cette justice. Si l´on se met maintenant au milieu d'une telle masse de personnes, et demande individuellement, de quelle justice est-il question ici, probablement d'innombrables différentes explications seront données. ça dépend probablement de la situation subjective de ce que l'interlocuteur perçoit comme juste ou injuste. Mais maintenant, disons pour s'amuser, qu´il y aurait chose pareille, comment un bon gouvernement doit procéder pour analyser tous ces sentiments et mener une politique de cette justice? Devrait-il aller à chaque citoyen et mener des enquêtes approfondies? Annuelle, mensuelle ou même au quotidien? Mais oui aussi, les gens changent individuellement d'avis. Ce qui était bon hier, pourrait demain être subjectivement perçu comme mauvais. Nous voyons que c'est une tâche impossible de rendre le droit pour chacun. Un bénéficiaire d'aide sociale (assistance sociale), trouve probablement juste que l'Etat lui verse de l'argent parce qu'il est dans le besoin. Le travailleur assidu, juge injuste que l'Etat prélève de son argent pour cette fin. Un autre travailleur ne peut être gêné que pour le montant d'argent qu'on lui prélève pour cette assistance sociale. Nous prenons ici le soin de remarquer que, La Loi fondamentale de tous les états, exige une assistance sociale (aide sociale) pour toutes personnes démunies et selon les situations sociales à chaque lieu. Cette exigence n´est pas contraire au délit du non assistance de personne en danger… Dans les pays occidentaux cette règle est appliquée selon les états, mais l´insatisfaction existe toujours, en Asie et en Amérique latine, nous n´en savons pas trop. Par ailleurs en Afrique cette règle est totalement ignorée à l´exception de la Libye (modèle sociétal mondial) où on enregistre pas d´indignés et de l´Afrique du Sud, qui est en train de s´efforcer pour une minimum d´assistance sociale. Pourquoi n´existe-t-il pas d´assistance sociale en Afrique ? C'est suffisant de se rendre fou. Il semble que nos bons gouvernements n´ont aucune chance de faire la politique équitable. Comment peut-il jamais y avoir de justice? Pas du tout, et c'est ça le problème. Il n'ya pas de justice, sinon elle n'est pas juste. Ainsi donc, si nous convaincus que la "justice" représente le "bien" et l´"injustice" le "mal", un état ne peut en aucun cas logiquement être juste et bon, parce que tout simplement il gouverne! Les Humains sont tous différents et ont des talents individuels, des désirs, des expériences, les caractéristiques génétiques et les motivations. Les Uns peuvent en donner plus et les autres pas du tout. C'est humain et plus précisément animal. C´est ce qui devrait être le maintient de l´équilibre alimentaire et animal. Tout système qui ne tient pas compte de ces différences individuelles ignore la réalité et ne peut pas être juste. La justice égalitaire est difficile quand elle est toute différente en lieu nation, tribut, coutume religion... ! Par conséquent, il ne peut avoir qu´une justice qui prend en compte nos/ces différences et malgré cela sauvegarde la liberté individuelle égalitaire, la seule véritable justice, qui est la règle. Les règles doivent s'appliquer à tout le monde. Vous ne pouvez prêter de l´argent à quelqu´un, qui en avait besoin après l´avoir retirer par force de l´autre aussi qui en avait besoin et dire après que c´est la justice. Seule une société proactive peut montrer la primauté de la justice, car il n'y a personne là qui règne ou domine. Toute autre forme de société présuppose qu'il ya des personnes qui ont plus des «droits» que d´autres. Cela ne changerait rien, maintenant de trouver des solutions aux problèmes aigus de notre cohabitation. Changé le système monétaire, par exemple, en un, qui pourrait fonctionner de manière cohérente, ce serait un changement de régime à tout moment. Il fallait seulement, par les moyens de manipulation médiatique, "installer/instaurer" une conviction chez l´électorat, qu´un changement est absolument nécessaire. Nous vivons actuellement la manière dont cela fonctionne en ce qui concerne le changement climatique et le terrorisme. Pour que notre monde soit un endroit juste, nous devons trouver et corriger les causes réelles. Nous devons arrêter de donner á quelques individus le droit d'utiliser la force, ce n'est qu'alors que se résoudront de nombreux problèmes par eux-mêmes. FreiwilligFrei to go für “Africa for African ++AA++”, bei Gara Pierre-David Takpara

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