Die Zukunft der Piratenpartei Zurück auf Start

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Der Niedergang der Piraten verlief fast so schnell wie ihr Aufstieg. Längst wird die Partei nur noch unter „Sonstige“ geführt. Doch es gibt ein paar Unverzagte, die an ein Comeback glauben – auch in Stuttgart.

Die  Spitzen­kandidatin Anja Hirschel steht für den Wandel der Piratenpartei. Foto: Rod Meier
Die Spitzen­kandidatin Anja Hirschel steht für den Wandel der Piratenpartei. Foto: Rod Meier

Stuttgart - In der Stöckachstraße 53 liegt ein Hafen der Piraten. Hier, im Stuttgarter Osten, hängen ein paar ihrer Plakate an den Laternenpfosten: schwarze Flagge auf Knallorange. Wer vorbeigeht, wird daran erinnert, dass es diese Partei ja auch noch gibt.

In der Landesgeschäftsstelle treffen sich jeden Montagabend die örtlichen Piraten, dieses Mal sitzen acht Leute an dem grauen Konferenztisch. Das sind weniger als sonst, aber ein paar Piraten schalten sich via Chatprogramm von zu Hause aus zu. Auf dem Tisch stehen Mate-Flaschen, an der Wand hängen alte Wahlplakate. „Volksentscheide braucht das Land“, steht auf einem. Auf den Stühlen: ein Mathematiker, ein Informatiker, ein Student, ein Mechatroniker, eine Datenschützerin. Manche tragen Anzug, andere T-Shirts, einer hat sich die Haare blau gefärbt. Auf den ersten Blick ist alles ganz so, wie man das aus den Zeitungsberichten von vor ein paar Jahren kennt. Computeraffine Leute, Nerds, die in ihre Laptops starren und die Sitzungen per Livestream in die Welt senden – auch wenn kaum jemand zuguckt. „Wir sind nicht tot“, sagt einer. „Solange es in der Politik so viel Intransparenz gibt und so wenig Bürgerbeteiligung, wird es uns auch weiter geben“, sagt jemand anderes. „Wenn wir nicht weitermachen, rauschen wir in einen Überwachungsstaat.“

Im Mai sind die Piraten in Nordrhein-Westfalen aus dem letzten Landesparlament geflogen, in dem sie noch vertreten waren. In den Zeitungen und im Netz las man vom Ende einer Partei oder von einem gescheiterten Experiment. „Danke für die Störung, Piraten“, schrieb das „SZ-Magazin“. „Das Abenteuer ist vorbei“, bilanzierte die „Zeit“. Und die linksalternative taz titelte: „Klarmachen zum Kentern.“

Querelen und Peinlichkeiten

Mehr als zehn Jahre nach ihrer Gründung stehen die Piraten in Umfragen irgendwo zwischen nicht messbar und zweieinhalb Prozent. Die Zeiten, in denen die Partei in Deutschland auf elf oder zwölf Prozent kam, sind lange vorbei, heute verschwinden sie zusammen mit anderen kleinen Parteien hinter dem Begriff „Sonstige“. Von den einst 35 000 Parteimitgliedern bundesweit sind noch 11 000 übrig, in Baden-Württemberg sind es auf dem Papier 778. Die Partei hat es im Südwesten ohnehin schwer, selbst zu den Hochzeiten kam sie nur auf etwas mehr als zwei Prozent der Wählerstimmen, bei den letzten Landtagswahlen waren es noch 0,41 Prozent. In der Stuttgarter Landesgeschäftsstelle spricht dennoch niemand vom Untergang. Hier wird an einem Comeback gebastelt, für den anstehenden Wahlkampf rüsten sich die Piraten für einen neuen Angriff – es soll auch nicht der letzte sein.

Fragt man, was schiefgelaufen ist in der Partei, werden viele Fehler aufgezählt: ständiger Zank, schnell wechselndes Spitzenpersonal und skandalträchtige Veröffentlichungen, etwa von der nordrhein-westfälischen Abgeordneten Birgit Rydlewski, die via Twitter über ihren ungeschützten Sex und einen anschließenden HIV-Test berichtete. Wer nach all diesen Querelen und Peinlichkeiten noch immer dabei sei, sagt einer am Konferenztisch, der meine es wirklich ernst, dem gehe es um die Sache.

„Wir haben uns verändert“, sagt die Spitzenkandidatin Anja Hirschel, und dass sich die Piraten endlich gefunden hätten. Da, wo Hirschel herkommt, aus einem schwäbischen Dorf, gab es eigentlich nur die CDU, aber als sie fürs Informatikstudium nach Ulm ging, landete sie an einem Piraten-Stammtisch. „Bei uns gibt es viele verschiedene Meinungen, und alle werden diskutiert“, sagt sie.

Anja Hirschel bezeichnet sich als Pragmatikerin, sie steht für den Wandel der Piraten: Vor zwei Jahren, als sie in Ulm für das Bürgermeisteramt kandidierte, trug sie noch ein, kurzes Tüllkleid mit Rosen-Print, heute ist es ein schlichtes Shirt unter einem dunklen Jackett. Sie wirkt nun seriöser. Für den Bundestagswahlkampf hat sie ihren Job bei einem Software-Konzern auf 50 Prozent runtergefahren. Würde die Partei ihren Namen ändern oder ganz neu starten, würden die Piraten sich selbst verkaufen, sagt sie. „Wir sind so ehrlich, dass wir zugeben, dass viele Fehler passiert sind. Aber wir stehen trotzdem zu der Partei.“