Laut Bürgermeister Werner Wölfle sind die Anschuldigungen gegen Feuerbachs Bezirksvorsteherin Andrea Klöber vom Tisch.
Feuerbach - Die Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Feuerbachs Bezirksvorsteherin Andrea Klöber ist vom Tisch. Das bestätigt Verwaltungsbürgermeister Werner Wölfle auf Nachfrage der Nord-Rundschau. Die gravierenden Vorwürfe gegen Klöber seien absolut haltlos. Das habe auch die Rechtsabteilung der Stadt festgestellt. „Da ist eigentlich eine Entschuldigung angebracht“, sagt Wölfle.
Dieser Rat geht an die Adresse von Dirk Teichmann. Der Sprecher der CDU-Fraktion im Bezirksbeirat hatte am 20. Mai die Dienstaufsichtsbeschwerde eingereicht. Am vergangenen Freitag hatte er nun die Stellungnahme der Stadtverwaltung im Briefkasten. „Darauf wird es eine Reaktion geben“, sagt Teichmann. Wie die aussehen werde, wisse er noch nicht. Er werde sich zunächst innerhalb seiner Fraktion besprechen. Wölfles Schreiben werde er aber natürlich auch den anderen Bezirksbeiräten zukommen lassen, schließlich habe er die Dienstaufsichtsbeschwerde nur eingereicht, weil das Gremium zu diesem Thema am 6. Mai in öffentlicher Sitzung einen einstimmigen Beschluss gefällt habe. Wie und warum dieser Beschluss zustande gekommen ist, wird innerhalb des Bezirksbeirates allerdings unterschiedlich interpretiert.
„Wir haben im Vorfeld der Mai-Sitzung innerhalb der CDU und mit der FDP über einige Dinge gesprochen, die angemahnt werden mussten“, sagt Teichmann. Unter anderem ging es um die Informationspolitik der Bezirksvorsteherin. Der Sprecher der CDU-Fraktion ergriff dann gegen Ende der Sitzung das Wort und verlas die Anschuldigungen. „Unser Ziel war es, über diese Punkte innerhalb des Gremiums zu sprechen, doch durch einen Antrag von Robert Thurner ist die Sache anders verlaufen“, sagt Teichmann. Alt-Stadtrat Thurner (SPD) gibt zu, dass in dieser Situation wohl der Beamte in ihm durchgegangen sei. „Die Vorwürfe von Teichmann waren so etwas von weit hergeholt, blödsinnig und unhaltbar, dass ich eine endlose Diskussion darüber vermeiden wollte.“ Eigentlich wollte Thurner, dass sich der Bezirksbeirat nicht mit dem Thema befasst. Dann habe er sich aber gedacht, dass die Vorwürfe lieber aus der Welt geschaffen werden sollten – „und zwar sauber“. Er habe daraufhin vorgeschlagen, die Vorwürfe an eine höhere Stelle weiterzuleiten. „Das hat aber nichts mit einem Misstrauensvotum zu tun gehabt, so wie es die CDU später interpretiert hat“, sagt Thurner. „Andrea Klöber genießt nämlich mein vollstes Vertrauen.“ So sehen das auch die anderen Fraktionen im Bezirksbeirat, bis auf die FDP.
Sechs Vorwürfe gegen Andrea Klöber erhoben
„Ich hoffe, dass die Beschwerde wie ein reinigendes Gewitter ist, damit wir wieder eine ordentliche Basis haben“, sagt die Liberale Gabriele Heise. Teichmann geht aber davon aus, dass auf jeden Fall weiterhin Klärungsbedarf besteht. Ein Gespräch mit allen Bezirksbeiräten, Andrea Klöber und vielleicht auch Werner Wölfle könnte folgen – trotz Stellungnahme der Stadt. „Das wird man sehen.“
Insgesamt geht es um sechs Vorwürfe, die in der Dienstaufsichtsbeschwerde niedergeschrieben sind. Unter anderem werfen CDU und FDP der Bezirksvorsteherin vor, eine E-Mail des Ersten Bürgermeisters Michael Föll zum Thema Flüchtlingsunterkünfte zurückgehalten zu haben. Föll hatte an einem Freitag um 16.54 Uhr in Vorbereitung auf die vier Tage später stattfindende Bezirksbeiratssitzung die Prüfergebnisse der Stadtverwaltung zu den möglichen Standorten Schelmenäcker-Süd, Oswald-Hesse-Straße und Fahrion-Areal an Klöber verschickt. Sie leitete die Mail dann am Sonntag um 17.20 Uhr an die Bezirksbeiräte weiter. „Das war viel zu spät“, sagt Teichmann. Klöber sei eine leitende Angestellte der Stadt und habe ein dienstliches iPhone. Da könne man erwarten, dass solche Informationen früher weitergeleitet werden – zumal das auch in der Vergangenheit in anderen Fällen schon passiert sei. „Da entsteht der Eindruck von Beliebigkeit.“
Gabriele Heise sieht das ähnlich: „Bei so elementaren Dingen habe ich für die Verzögerung kein Verständnis. In einer Führungsposition muss man auch mal Dienstzeit, Dienstzeit sein lassen. Es mag Leute geben, die das anders sehen.“ Werner Wölfle zum Beispiel: „Es ist nicht Andrea Klöbers Aufgabe nach Dienstschluss E-Mails weiterzuleiten. Am Montag hätte es gereicht.“ Und Bezirksbeirat Reiner Götz (Die Grünen) betont: „Die Vorwürfe sind ein Witz. Schade, dass Andrea Klöber jetzt die Leidtragende ist.“ Die Bezirksvorsteherin selbst möchte sich zu den Anschuldigungen im Detail nicht äußern: „Ich hoffe, dass sich die Wogen glätten und hoffe auf eine gute Zusammenarbeit zum Wohle Feuerbachs.“