Um den Verkehrsausschuss in Degerloch hatte es Reibereien gegeben. Eine Stadträtin fragte sich, warum sie nicht eingeladen war. Laut Bezirksvorsteherin handelt es sich um keinen Ausschuss, sondern um eine Arbeitsgruppe. Das könnte sich ändern.
Degerloch - Eigentlich ist es kein Verkehrsausschuss, sondern eine Arbeitsgruppe Verkehr, und misstrauisch oder gar beleidigt ist auch niemand. Dennoch hat die Arbeitsgruppe Verkehr bei der jüngsten Sitzung des Degerlocher Bezirksbeirats für disharmonische Töne in der Runde gesorgt und dem Gremium einen gemeinsamen Antrag von SPD und Grünen eingebracht. Dieser zielt darauf ab, aus der Arbeitsgruppe doch einen Ausschuss zu machen.
Betreuungsstadträtin war nicht eingeladen
Vorausgegangen war die Nicht-Teilnahme der Degerlocher Betreuungsstadträtin Beate Schiener (Grüne) an der Sitzung der Arbeitsgruppe Anfang des Monats. Dass in dem von der Bezirksvorsteherin Brigitte Kunath-Scheffold geleiteten Gremium zwar neben anderen auch Vertreter des Gewerbe- und Handelsvereins zusammenkommen, die Betreuungsstadträte aber nicht eingeladen sind, stieß bei Degerlochs Grünen wie berichtet auf Unverständnis.
So hatte Kunath-Scheffold Tagesordnungspunkt drei, die „Zusammensetzung der Arbeitsgruppe ,Verkehrsausschuss Degerloch‘“, denn auch „der Transparenz halber“ auf die Agenda gesetzt und machte dann deutlich, dass sie bisher „keinen Bedarf gespürt“ hatte, die bisherige und langjährige Handhabung zu ändern. Das Ziel der Arbeitsgruppe sei, sagte Kunath-Scheffold, im Vorfeld politischer Entscheidungen das Meinungsbild breiter Bevölkerungsgruppen einzufangen. Deshalb nehmen an den sporadischen, da situationsbedingten Treffen Vertreter verschiedener gesellschaftlicher Gruppen und die Bezirksbeiratssprecher der Parteien teil.
Parteifreunde sollen sich gegenseitig informieren
Dass die Betreuungsstadträte nicht eingeladen werden, liegt nach dem Bekunden der Bezirkschefin auch daran, dass Arbeitsgruppen nie stärker besetzt seien als der Bezirksbeirat, es aber 17 betreuende Stadträte für Degerloch gebe. Außerdem verwies Kunath-Scheffold darauf, dass wohl „von der Kommunikation innerhalb der Parteien ausgegangen werden darf“, ergo die Stadträte durch ihre Parteigenossen erführen, was in der Arbeitsgruppe Verkehr besprochen wurde.
Die grün-rote Kritik an der bisherigen Vorgehensweise wurde von den Vertretern der anderen Fraktionen nicht nur nicht geteilt, sondern teilweise auch harsch zurückgewiesen: „Ich bin sehr ärgerlich darüber, dass wir über das Thema sprechen müssen“, sagte CDU-Sprecher Götz Bräuer und fügte an Beate Schiener gerichtet hinzu, dass sie „doch eher an der Kommunikation mit ihrer Fraktion arbeiten müssen“. Schiener wies es von sich, beleidigt zu sein, wie Bezirksbeirat Ulrich Demeter (Freie Wähler) ihr indirekt unterstellt hatte, und verwies stattdessen auf „Verwechslungen in der Presse“.
SPD und Grüne stellen einen Antrag
Für weiteren Zündstoff sorgte hernach der Antrag von SPD und Grünen auf Einrichtung eines Verkehrsausschusses anstelle der Arbeitsgruppe Verkehr, obwohl Michael Huppenbauer und Ronald Stock (beide Grüne) sowie Ulrich-Michael Weiß (SPD) betonten, es ginge ihnen nicht um Kritik an Kunath-Scheffolds Praxis und schon gar nicht um die 30 Euro Sitzungsgeld, die es geben würde, wenn die Arbeitsgruppe zum Ausschuss werden würde. „Uns geht es nicht um Formalismus oder Kritik. Es gibt einfach Grundsatzthemen, und bei Grundsatzthemen ist es besser, wenn ein Gremium kontinuierlich tagt“, sagte Weiß. Der Bitte des AfD-Beirats Walter Schupeck, den Antrag zurückzuziehen, wollten die Politiker von Grün und Rot nicht nachkommen. „Das hat mit Konfrontation nichts zu tun. Sinn dessen soll sein, eine konstruktive Zusammenarbeit hinzukriegen, und der Antrag ist dazu gedacht, diskutiert zu werden“, sagte Huppenbauer.