Der Ditzinger Gemeinderat hat den Etat für 2015 beschlossen. Eine Grundsatzdebatte steht jedoch nach wie vor aus, denn ab 2016 wird die finanzielle Lage für die Kommune deutlich schwieriger werden. 33,6 Millionen Euro Schulden wird Ditzingen demnach bis 2018 anhäufen.
Ditzingen - Es ist der letzte Haushalt gewesen, den Frank Feil als Kämmerer der Stadt verantwortet. Insofern zollten ihm die Stadträte am Dienstag vor der Genehmigung des 846 Seiten starken Zahlenwerks auch Lob für die Arbeit in den vergangenen Jahren. Feil wechselt zu den Stadtwerken. Allerdings hatte auch der Haushalt 2015 wenig Anlass zu Kritik gegeben, kontrovers diskutierte Anträge gab es kaum. Zuletzt scheiterte am Dienstag der Chef der Unabhängigen Bürger (UB), Dieter Schnabel, mit seinem Antrag, die Planungskosten für die Sporthalle in der Glemsaue zu streichen. Die UB lehnt eine Bebauung der Glemsaue ab.
Der Haushalt wurde bei den Gegenstimmen der UB verabschiedet. „Das städtische Schiff segelt 2015 noch in ruhigen Gewässern“, beschrieb der Freie Wähler-Fraktionschef Manfred Grossmann die Situation. Das wird von 2016 an anders werden – und sich nachweislich der ebenfalls vorgelegten Finanzplanung bis 2018 auch nicht mehr so schnell ändern.
33,6 Millionen Euro Schulden bis 2018
Der Haushalt 2015 hat ein Gesamtvolumen von 96,1 Millionen Euro. Die Stadt – am Ende dieses Jahres schuldenfrei – wird 2015 wohl mit 7,4 Millionen Euro in den Miesen sein. Damit nicht genug: Bis 2018 häuft sich dieser Schuldenberg auf 33,6 Millionen Euro an. Einschließlich der Eigenbetriebe Abwasser und Wasserversorgung sind es dann gar 68,3 Millionen Euro.
Aus dem städtischen Haushalt bezahlt die Kommune ebenso die laufenden Ausgaben – also etwa die Personalkosten – wie die geplanten Investitionen. Die Umgestaltung des Bahnhofs sowie die Schulentwicklung gehören zu den größten Projekten. Allerdings verständigten sich der Gemeinderat und die Verwaltung im Laufe der Haushaltsberatungen darauf, Ausgaben in Höhe von 1,5 Millionen Euro mit einem Sperrvermerk zu versehen. Darin eingeschlossen sind ein Förderprogramm für junge Familien sowie die Planungs- und Baukosten für die Theodor-Heuglin-Schule. Für die Freigabe des Geldes ist ein erneuter Gemeinderatsbeschluss erforderlich. Darüber wollen die Stadträte im Frühjahr diskutieren. Weil nicht nur die Kosten in der Schulentwicklung rasant nach oben klettern, sondern auch jene der Kinderbetreuung, wollen sich der Rat und die Verwaltung dann erstmals nach vielen Jahren wieder in Klausur begeben.
In ihren Reden deuteten die Fraktionen nur zaghaft an, wie sie die Zukunft der Stadt sehen. Die CDU warb mit Blick auf die Ortsteile für die Bündelung von Einrichtungen. Zudem will sie – wie die SPD – niedrige Zinsen für Investitionen nutzen. Anders die Freien Wähler: Sie setzen auf die Klausur und kritisieren derweil die Verwaltung, die dem Rat die Problemlösung überlasse. „Wir erwarten von der Verwaltung Vorschläge, wie die anstehenden Aufgaben gestemmt werden können.“