Die Verwaltung hat die Eckpunkte für den nächsten Haushalt vorgelegt. Der Kämmerer ist optimistisch.
Ditzingen - Der Ditzinger Kämmerer blickt optimistisch ins Jahr 2018. Die Prognosen für die Steurereinnahmen sind nicht schlecht: „Die Gewerbesteuern sind relativ hoch“, sagt Patrick Maier.
Der Finanzfachmann hat dem Ausschuss für Finanzen, Kultur und Soziales am Mittwoch die Eckwerte für den Etat 2018 vorgelegt. Wenn der Gemeinderat im Dezember nichts anderes beschließt, bedeutet dies: Die Steuerhebesätze bleiben unverändert. Die Gewerbesteuer liegt bei 380 Prozentpunkten, die Grundsteuer A bei 320 und die Grundsteuer B bei 360 Prozentpunkten. Möglich wird dies, weil die Höhe der Gewerbesteuereinnahmen rund 34 Millionen betragen wird.
Stadträte billigen die Eckdaten
Die Stadträte billigten die Rahmendaten einmütig und ohne Diskussion. Die Eckdaten bilden die Basis für die Kämmerei zur Planung des mehrere Hundert Seiten umfassenden Haushalts. Die Verwaltung legt ihn dem Gemeinderat im Dezember zur Beratung und Genehmigung vor.
Der Ditzinger Haushalt 2018 wird der erste im neuen kommunalen Haushaltsrecht sein. Die Kommunen müssen landesweit bis 2020 auf das neue System der Doppik umstellen, das sich an der kaufmännischen doppelten Buchführung orientiert.
Im kommenden Jahr führt der Gemeinderat Projekte weiter, die er bereits begonnen hat und welche das Geld schon heute und dann auch 2018 bindet. Dazu gehören der Umbau der Schulen und des Bahnhofs sowie der Neubau der Sporthalle in der Glemsaue sowie die Südumfahrung. Die Projekte sind beschlossen, beziehungsweise wie etwa der Umbau der Theodor-Heuglin-Schule in der Umsetzung.
Trotz dieser Großprojekte geht der Kämmerer davon aus, dass er eine Mindestliquidität von zwei Millionen Euro erhält. Nach dem alten Haushaltsrecht bedeutet dies, dass die Einnahmen so hoch sind, dass trotzdem noch zwei Millionen Euro in die allgemeine Rücklage fließen, also in das Sparschwein der Stadt.
34 Millionen Euro Einnahmen aus Gewerbesteuer
Für das laufende Jahr hat der Kämmerer derweil die Planung bestätigt, dass die Stadt Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von 34 Millionen erzielt. Positiv wirkt sich auch die Mai-Steuerschätzung des baden-württembergischen Finanzministeriums aus. Demnach gehen den Ditzingern gut eine dreiviertel Million Euro mehr zu als geplant, etwa aus dem Gemeindeanteil je an der Umsatz- und der Einkommensteuer.
Zugleich gibt die Kommune vermutlich weniger aus, weil sich Bauprojekte verzögern. Diese werden dann zwar im nächsten Jahr eingeplant. Für das laufende Jahr bedeutet das aber, dass der Kämmerer statt wie geplant zehn Millionen Euro vermutlich nur 6,3 Millionen Euro bei der Bank leihen muss.
In derselben Sitzung legte der Rechnungsprüfer zudem seinen Bericht für das Haushaltsjahr 2016 vor. Er mahnte an, die Unternehmen, die etwa auf Baustellen länger als ein halbes Jahr in der Stadt tätig sind, stärker als bisher darauf hinzuweisen, dass sie dann in dieser Stadt auch gewerbesteuerpflichtig sind.