Die zentrale Abhöranlage des Bundesnachrichtendienstes befindet sich in Rheinhausen bei Freiburg. Der Geheimdienst gewährt neuerdings Zugang zu der Station. Ein Besuch vor Ort.

Titelteam Stuttgarter Zeitung: Armin Käfer (kä)

Rheinhausen - Klatschmohn wächst am Wegesrand. Wie kleine Fähnchen flattern die Blütenblätter im Sommerwind, der auch die Grannen der Gerstenähren erzittern lässt. Die wogenden Felder erstrecken sich bis zu einem Hochwasserdamm. Dahinter liegt „eines der letzten Paradiese Europas“, wie die Tourismusreklame verspricht: das Naturschutzgebiet Taubergießen. Ein schmales Asphaltsträßchen führt mitten durch diese idyllische Landschaft hinein in eine ganz andere Welt: hinter die Kulissen der Spionageaffäre, mit der seit zwei Jahren ein Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestags beschäftigt ist.

 

Das Sträßchen endet an einem Blechschild, auf dem in schwarzen Buchstaben „Militärischer Schutzbereich“ zu lesen ist. Hinter Zäunen ragen monströse Gerätschaften in den blauen Himmel. Sie könnten als Requisiten für einen Science-Fiction-Film dienen: Parabolschüsseln von der Größe eines Swimmingpools, mittendrin ein kugelförmiges Zelt, das aussieht wie der Golfball eines Riesen. Am Rande steht ein Betonmast mit Drahtantenne, deren Geäst alle Bäume überragt. Es ist verboten, das alles „ganz oder teilweise zu fotografieren“, heißt es auf dem Schild. Das gilt auch für „Zeichnungen oder Skizzen oder andere bildliche Darstellungen“.

Die Abhöranlage hat jetzt ein Firmenschild

Verboten wäre es auch, das Empfangsgebäude einfach zu betreten, ohne sich beim Sicherheitsdienst anzumelden. Doch als ein Mann das Gelände verlässt, hält er freundlich die Tür auf. Freier Zutritt ist aber nur für einen Moment gewährt. Ein uniformierter Pförtner eilt herbei, verlangt einen Ausweis. Der Neugier sind strikte Grenzen gesetzt. Es ist nicht so, dass hier ständig Tag der offenen Tür wäre. Bissige Schäferhunde sollen ungebetene Besucher abschrecken. Nachts streunen sie ohne Leine über das Areal.

Immerhin hat die als „militärischer Schutzbereich“ ausgeschilderte Anlage seit zwei Jahren ein offizielles Firmenzeichen. Es ist ein schwarzer Adler. Darunter steht „Bundesnachrichtendienst“. So heißt der deutsche Auslandsgeheimdienst. 6500 Leute beschäftigt er bundesweit. 100 davon hier in der Filiale Rheinhausen, eine halbe Autostunde nördlich von Freiburg. Die Anlage ist einer der wichtigsten Horchposten des BND. Ihr Zweck wird formell deklariert als „Aufklärung von über Funk geführter ausländischer Telekommunikation“. Im Jargon des Geheimdienstes heißt das Sigint. Das Kürzel steht für „Signal Intelligence“. Manche sagen auch: Spionage.

Der BND setzt jetzt auf Transparenz

Bis zum 6. Juni 2014 war die Antennenstation als „Ionosphäreinstitut“ getarnt. Der Deckname beim BND hieß Tamburin. Gerhard Schindler, der bis Ende Juni noch Präsident dieses Geheimdienstes ist, hatte der Spionagebehörde damals eine „Transparenzoffensive“ verordnet. Damit waren auch die bisherigen „Legenden“ Geschichte, die der Dienst sich für seine Dependancen ausgedacht hatte. Die neue Ehrlichkeit sei „kein Selbstzweck“, sagte BND-Chef Schindler. Er hatte über Monate dafür geworben, die Heimlichtuerei auf Bereiche zu beschränken, wo die Sicherheit seiner Agenten gefährdet wäre. Nachdem offenbar geworden war, dass der BND den amerikanischen Kollegen von der National Security Agency beim Spionieren in Europa geholfen hatte, zeigte sich Schindler in vertrautem Kreis „erschüttert“ über die Kritik an seiner Behörde. Mit einem weitgehenden Verzicht auf Aliasnamen wollte der BND-Chef um Vertrauen in seinen Dienst werben. Dessen Aufgaben seien „honorig und wichtig“, sagte er, „hierfür brauchen wir uns nicht zu verstecken“.

So sieht es auch Torsten Preidel, kommissarischer Leiter der Abhörstation in Rheinhausen. „Mir persönlich ist es lieber, dass ich nicht verschweigen muss, beim BND zu arbeiten“, sagt der 52-jährige Informatiker, ehedem Offizier der Luftwaffe. Seit 2001 ist er beim BND, seit 2007 in Rheinhausen. Legenden zu erzählen bedeute letztlich nichts anderes, als zu lügen. Und dabei tue er sich schwer.

„Der Angriff war harmlos“

Preidels Vorgänger hat sich freilich mit der Transparenz schwergetan. Im Untersuchungsausschuss musste er 2015 stundenlang Rede und Antwort stehen, um zu erläutern, was der BND in Rheinhausen wirklich treibt. Der Filialleiter der Spionagebehörde, inzwischen nach Pullach versetzt, trat dort nur unter den Initialen J. F. auf. Seine Truppe sei damit beschäftigt, „mit technischen Mitteln nachrichtendienstlich relevante Erkenntnisse über das Ausland zu sammeln“, gab er zu Protokoll. Was die Details betrifft, so gab er sich zumindest in öffentlicher Sitzung sehr einsilbig.

Rheinhausen soll bei einer Operation unter dem Codewort „Glotaic“ eine Schlüsselrolle gespielt haben. Wenn man dieses Wort rückwärts liest, wird klar, worum es geht. Der US-Geheimdienst CIA war Nutznießer der Sache. In seinem Auftrag soll der BND 2003 in Nordrhein-Westfalen ein Glasfaserkabel des amerikanischen Providers MCI Word Com angezapft und heikle Daten via Rheinhausen an die Kollegen in Langley überspielt haben. „Unser Aufklärungsziel war nicht Europa“, versicherte ein BND-Experte vor dem Untersuchungsausschuss. „Weder deutsche Bürger noch Bürger des beteiligten Nachrichtendienstes“ seien ausgespäht worden. Möglicherweise aber europäische Nachbarn und Firmen. 2006 wurde die Aktion wegen Erfolglosigkeit eingestellt. „Der Abgriff war harmlos“, versicherte der BND-Mann, „das Ganze war es nicht wert.“

Deutsche abzuhören, ist verboten

Über Glotaic spricht der jetzige Chef der BND-Filiale Rheinhausen nur am Rande. Das war vor seiner Zeit. Er selbst habe in Rheinhausen keinen Amerikaner gesehen, seit er dort arbeite, versichert er. Torsten Preidel gibt bereitwillig Auskünfte, soweit ganz allgemein vom Zweck der Antennen unter seiner Kontrolle die Rede ist. Er bleibt aber vage oder gar stumm, wenn die Fragen allzu konkret werden. Wenn es etwa um die Namen der „Kundschaft“ geht, wie sie ihre Zielpersonen nennen, oder um die Zusammenarbeit mit ausländischen Geheimdiensten. Von Erfolgserlebnissen erzählt er zwar, aber das müsse geheim bleiben – aus Sicherheitsgründen.

Der BND hat in Rheinhausen geostationäre Satelliten im Visier, die Telekommunikation übertragen. 1200 davon kreisen über dem Äquator. 300 bewegen sich in einem Bereich, den der BND mit seinen Antennen erreichen kann. Zwei Dutzend kann er damit zeitgleich überwachen. Mehr Schüsseln gibt es nicht in Rheinhausen.

„Ziel ist immer, etwas zu hören“

Die amtlichen Spione dürfen keineswegs alles abschöpfen, was durch den Äther schwirrt. Deutsche sind als Zielpersonen tabu. Davor schützt sie Artikel 10 des Grundgesetzes – es sei denn, sie wären in Aktionen verwickelt, welche die Sicherheit des Landes gefährden. Darüber wacht die G10-Kommission des Bundes. Wenn Daten aus rechtlichen Gründen zu löschen sind, nennen sie diesen Vorgang beim BND „Gezehnisieren“ – er funktionierte über Jahre nur mangelhaft, wie der Präsident Schindler selbst vor dem Untersuchungsausschuss eingeräumt hat.

Kurze Hosen, das Hemd lose aus dem Bund, weiße Socken und Freizeitslipper: das entspricht kaum dem allgemeinen Bild von einem Geheimdienstmitarbeiter. In dem fensterlosen Betonbau, wo der BND in Rheinhausen „Nachrichtenbeschaffung“ betreibt, fällt die Kluft aber nicht weiter auf. Die Abluft der vielen elektronischen Geräte, die hier vor sich hinsimmern, heizt den Sommer weiter auf. Schalter, Zählwerke, Anschlussbuchsen und ein Gewirr bunter Kabel – mehr ist von der „Nachrichtenbeschaffung“ nicht zu erkennen. Hier werden die Satellitensignale in verständliche Botschaften übersetzt und aus deren Fülle sicherheitsrelevante Informationen herausgefiltert. „Ziel ist immer, etwas zu hören oder zu lesen, sonst macht’s ja für uns keinen Sinn“, sagt der Experte in den kurzen Hosen. Manche Geräte sehen aus, als seien sie aus dem Postmuseum entliehen. Sie werden benötigt, um Telefonate aus Weltgegenden zu entschlüsseln, wo Wählscheibe und Kupferkabel noch nicht ausgestorben sind. Die Technik ist teuer. Allein in Rheinhausen wurde dafür ein dreistelliger Millionenbetrag investiert.

Streng geheim: Der „Aktensicherungsraum“

Welche Regionen der BND besonders im Blick hat, ist auf einer Karte eingezeichnet, die der Chef der Dienststelle auf seinem Laptop vorführt. Je interessanter das Spionageziel, desto greller ist das Rot, in dem die Länder auf dieser Karte markiert sind. Namen sind nicht vermerkt. Die Karte wird auch nicht ausgedruckt und nur kurz gezeigt. Pink und grell leuchtet es vor allem im Nahen und Mittleren Osten sowie in Nordafrika. Es geht um Terrorismus, Waffenhandel und Schleuserkriminalität.

Hausherr Preidel vermittelt dem Besucher in Rheinhausen nicht den Eindruck, er würde ihm etwas vorenthalten – außer vielleicht dem, was sich hinter einer mit vier armdicken Bolzen und einem Zahlenschloss verriegelten Stahltür verbirgt. Dort liegt der „Aktensicherungsraum“, zu dem auch Preidel nicht jederzeit Zutritt hat. Welche und wie viele Daten sie tatsächlich speichern in Rheinhausen oder von dort nach München und Berlin weiterleiten, verrät der drahtige Mann nicht. Es könnten falsche Eindrücke entstehen, befürchtet er. Nur so viel sagt Preidel: „Wir haben nur einen Bruchteil der Kommunikation im Blickfeld.“ Es gehe um 0,005 Promille der überwachten Datenströme, also um fünf von einer Million Telefonaten oder Mails. Er fügt hinzu: „Wenn man es vergleicht mit dem gesamten Datenvolumen, das über die Telekommunikation ausgetauscht wird, ist es winzig, was wir uns ansehen. Verglichen mit der Speicherkapazität eines privaten PC ist es natürlich ein Vielfaches.“

Viele Fragen bleiben unbeantwortet

„Wir wissen nicht viel.“ So fasst Konstantin von Notz, der für die Grünen im Untersuchungsausschuss sitzt, seine Erkenntnisse über die BND-Aktivitäten in Rheinhausen zusammen. Er hat immerhin schon 104 Ausschusssitzungen hinter sich. Von Transparenz werde plakativ gesprochen, sie gelte aber „nicht für den Kern des Problems“. Kein Mitglied des Untersuchungsausschusses hat die Abhörstation bisher besichtigt. Das gilt aber auch für den Gemeinderat des gleichnamigen Dorfes. Bürgermeister Jürgen Louis hält auf Distanz zum BND. „Wir haben keinen Vorteil, aber auch keinen erkennbaren Nachteil durch die Anlage“, sagt er. Größeres Interesse hegt Axel Mayer, ein Grüner im Kreistag. Seit Jahren sammelt er auf seiner Homepage alles, was es über die BND-Filiale zu lesen gibt. Vor Ort war auch er noch nicht. Über die Transparenzoffensive sagt Mayer: „Man hat den Eindruck, es wird einem viel gezeigt, aber die zentralen Fragen bleiben unbeantwortet.“