Erste Bilanz Stadt verteidigt ihren Winterdienst

Stuttgart - Für Dorit Loos, die CDU-Stadträtin aus Vaihingen, ist dieser kalte und überraschend schneereiche Winter noch lange nicht vorbei. Mag es draußen auch wieder milder werden und sogar ab und zu die Sonne scheinen - die Kommunalpolitikerin vergisst nicht so leicht, was ihr widerfahren ist: "An der Rotenwaldstraße waren zwar die Gehwege geräumt und gestreut, aber der Zugang zur Bushaltestelle und die Haltestelle selbst waren voller Schnee und Eis. Alte Menschen oder gar Behinderte konnten die Haltestelle nicht erreichen." So etwas dürfe im nächsten Winter nicht mehr vorkommen.

Das allerdings blieb einer der wenigen kritischen Untertöne, als der Finanzausschuss des Stadtparlaments am Montag über die vorläufige Bilanz des zurückliegenden Winters diskutierte. Der Technikbürgermeister Dirk Thürnau jedenfalls, der die Verantwortung für die Stadtreinigung trägt, stellte seinen Leuten ein positives Zeugnis aus: "Der AWS, unser Eigenbetrieb Abfallwirtschaft, hat gute Arbeit geleistet, selbst wenn nicht jeder Bürger zufrieden ist."

14,7 Millionen Euro stehen bereit

Der Bürgermeister erläuterte den Ratsmitgliedern sodann die Eckpunkte: "Wir hatten 81 Einsatztage und haben mehr als 10.000 Tonnen Salz gestreut - so viel wie seit 30 Jahren nicht mehr in Stuttgart." Die Straßen der vorrangigen Kategorien A und B seien zügig geräumt worden, die Nebenstraßen der Kategorie C an einigen Tagen nicht, wie er einräumte. Größere Staus oder schwere Unfälle habe es im Stadtgebiet aber nicht gegeben. Das spreche doch wohl für sich. In dringlichen Einzelfällen, so betonte Thürnau, sei man "ausgerückt, um wichtige Zufahrten frei zu machen". Was der lange Winter die Stadtkasse am Ende kosten wird, steht freilich noch nicht fest: "14,7 Millionen Euro stehen bereit", so Thürnau, "aber das wird bestimmt nicht reichen, um alles zu decken."

Die gestrige Debatte im Finanzausschuss war zustande gekommen, weil die Ratsfraktionen der Liberalen und der Freien Wähler nach den besonders schneereichen Tagen kritische Anträge an das Bürgermeisteramt gestellt hatten. Die Freien Wähler beispielsweise forderten den Einsatz von Privatfirmen, um noch besser räumen zu können, die Liberalen wiederum bemängelten, dass "in den Nebenstraßen wenig, wenn überhaupt geräumt wurde". Fraktionschefin Rose von Stein berichtete gestern "von mehreren Anrufen bei mir aus der Halbhöhenlage".

Private Räumdienste kosten die Stadt zu viel Geld

Der Grünen-Chef Werner Wölfle nannte den Winter "ein normales und sehr schönes Ereignis" und erinnerte die einstige Ratsmehrheit der Konservativen daran, "dass Sie bei der AWS Personal abgebaut haben". Jürgen Zeeb, der Chef der Freien Wähler, fuhr indessen schweres Geschütz auf gegen die Taxizentrale: "Fahrer haben es abgelehnt, Fahrgäste aus Nebenstraßen abzuholen", berichtete er. "Es muss doch möglich sein, dass die Taxizentrale in so einem Winter fünfzig Fahrzeuge mit Schneeketten in den Einsatz schickt."

Bürgermeister Thürnau wiederum warnte vor falschen Vorstellungen: "Mit privaten Räumdiensten können wir die Probleme nicht lösen. Wenn wir die Privaten beauftragen, müssen die Fahrer und Fahrzeuge vorhalten - das kostet viel Geld." Da sei der stadteigene Betrieb flexibler: "Wir schaffen das selbst besser als die Privaten." Das Fahren der Schneepflüge sei keine leichte Sache, da bedürfe es einer speziellen Ausbildung. Allerdings habe sich in den letzten Wochen und Monaten herausgestellt, dass es sinnvoll sei, weitere kleinere Räumfahrzeuge anzuschaffen, um in den engen Straßen der Stadt besser räumen zu können. Überdies hätten viele Bürger "sinnvollerweise ihre Autos stehen lassen".