Der Gemeinderat hat rund 9,1 Millionen Euro gespart. Doch schon jetzt tut sich erneut eine Lücke auf.
Esslingen - Vor allem die Personalkosten für die Kindergärten sind es, die der Stadt zu schaffen machen. Diesen Eindruck vermittelte der Bericht über die strategische Haushaltsplanung, den die Kämmerin Birgit Strohbach im Verwaltungsausschuss vorgestellt hat. Zwar hat der Gemeinderat im vergangenen Jahr 9,1 Millionen Euro gespart, doch reißen in den nächsten Jahren weitere Finanzlöcher auf.
Zunächst hatte Birgit Strohbach die Ergebnisse bis zum Jahr 2020 simuliert und festgestellt, dass sich bis dahin ein strukturelles Defizit von 9,1 Millionen Euro auftun wird. Durch Sparbeschlüsse des Gemeinderates im vergangenen Sommer ist dieses Defizit zwar mehr oder weniger vom Tisch, „aber die Welt hat sich weitergedreht“, sagte die Kämmerin.
Das heißt, für 2019 sagt der Plan zwar noch ein Plus von 2,3 Millionen Euro voraus. Aber im darauffolgenden Jahr tut sich dann zum ersten Mal seit Langem ein Defizit von rund 4,9 Millionen Euro auf. Doch das ist nur ein kleines Loch, im Vergleich zu dem, was die Zukunft bringen wird.
Denn im zweiten Schritt erläuterte Birgit Strohbach die Planung bis zum Jahr 2022. Da wird das Defizit dann noch größer sein, nämlich runde 11,2 Millionen Euro. Dieses Defizit ist vor allem den Personalkosten geschuldet, die in der Kinderbetreuung anfallen. Der Esslinger Finanzbürgermeister Ingo Rust machte auch in dieser Sitzung des Verwaltungsausschusses klar, dass die Stadt hier permanent zuschieße. Die Beiträge, die ohnehin noch unter dem bundesdeutschen Durchschnitt lägen, würden bei Weitem nicht ausreichen, um den Aufwand zu decken, genauso wenig wie die Zuschüsse des Landes.
Das heißt im Klartext: Dem Gemeinderat stehen weitere Sparbeschlüsse ins Haus. Die Kämmerei versprach, bis zum Jahr 2018 den möglichen Konsolidierungsbedarf einigermaßen eingeschätzt zu haben und wird dann ein Paket mit möglichen Sparmaßnahmen erarbeiten, über das der Gemeinderat entscheidet. Im Sommer wird die Stadt auf Doppelhaushalte umstellen. Dann wird der Gemeinderat dreimal jährlich einen Finanzbericht erhalten.