In Brüssel gibt es eine Frau mit Prinzipien, die auch vor mächtigen Internetkonzernen nicht einknickt: EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager scheut nicht vor Rekordstrafen zurück. Ein Porträt.
Brüssel - Wer in Brüssel einen Termin mit einem Kommissar hat, der wird gewöhnlich erst von dessen Mitarbeitern vorgelassen. Mitglieder des Kabinetts, wie das Büro im Brüsseler Jargon heißt, bedeuten, dass man noch ein wenig zu warten habe. Es sei aber gleich so weit. Sie sind es, die dann den Gast holen und den Zutritt zum Arbeitszimmer gewähren. Bei Margrethe Vestager ist es anders. Die 49-Jährige holt ihre Besucher selbst ab.
Die Tür geht auf im Wartezimmer, die dänische Kommissarin steht hochgewachsen in der Tür und bittet zum Interview. Das macht sie so mit allen, die einen Termin bei ihr haben. Das Arbeitszimmer im zehnten Stock des typisch funktionalen EU-Gebäudes könnte aus einer Zeitschrift für Innenarchitektur stammen. Bunte Farben dominieren. Ganz am Ende steht ein durchaus überschaubarer Schreibtisch mit Blick aus dem Fenster auf das sich an das Europaquartier anschließende Viertel Matonge. Es ist wegen der vielen Afrikaner nach einem Vorort von Kinshasa benannt. An den Wänden und auf einer Staffelei Bilder. Auf einem langen Sideboard stehen gerahmte Fotos, keine Schnappschüsse von Stationen ihrer Karriere, sondern Privatfotos: Bilder von ihrem Mann, ihren drei Töchtern, ihren Freunden.
Ausgefallene Garderobe, offener Stil
Die Politikerin, die hier arbeitet, ist eine attraktive Frau; sie trägt ihr grau meliertes Haar als Kurzhaarfrisur, lackiert gelegentlich ihre Fingernägel knallrot, bevorzugt eine ausgefallene Garderobe. Sie ist ein Star. Sie ist der Star der Europapolitik. Aus der Hierarchie der EU-Bürokratie ist das nicht abzuleiten. Sie gehört nicht einmal zu den sieben Stellvertretern von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Margrethe Vestager spielt in einer anderen Liga als die anderen im Kollegium der Kommissare.
Zum einen hängt dies mit ihrer Funktion zusammen. Sie ist Wettbewerbskommissarin. Sie ist die Hüterin darüber, dass es im Binnenmarkt der EU-weit 500 Millionen Verbraucher fair zugeht. Damit wacht sie über das wichtigste Pfund der EU. Qua Amt hat sie sich anzulegen mit den Chefs der mächtigsten Konzerne. Sie wird tätig, wenn die großen Spieler am Markt Kartelle bilden und die Verbraucher benachteiligt werden. Etwa als sie eine Rekordstrafe gegen das berüchtigte Lastwagenkartell verhängte, an dem auch Daimler beteiligt war.
Deftige Strafen für Kungeleien und Marktmissbrauch
Richtig berühmt wurde Vestager aber, weil sie die Giganten des Internetzeitalters angreift, den Internetplattformen den Missbrauch ihrer Marktmacht nachweist und sie zu Rekordstrafen verdonnert. Erst vergangene Woche fiel die Entscheidung im Fall Google. Der Konzern muss jetzt 2,42 Milliarden Euro zahlen, weil er seine marktbeherrschende Stellung bei der Produktsuche gnadenlos ausnutzte, um Wettbewerber fernzuhalten. Und die Kommissarin wird tätig, wenn EU-Staaten mit Konzernen kungeln, ihnen milliardenschwere Steuerprivilegien zuschanzen und dabei im Gegenzug auf die Ansiedelung von Jobs hoffen. Weil Vestagers Beamte der irischen Regierung diese unerlaubten Staatsbeihilfen nachweisen konnten, muss Apple nun 13 Milliarden Euro Steuern nachzahlen.
Der Dänin, die seit 20 Jahren in der Politik ist, fällt damit als oberster Wettbewerbshüterin in der EU Macht zu, über die Nationalstaaten nicht verfügen. Doch man muss die Macht auch zu nutzen wissen. Vestagers Vorgänger, der Spanier Joaquín Almunia, griff auch an, ließ sich dann aber häufig auf einen Kuhhandel mit den Unternehmen ein. Auch die Niederländerin Neelie Kroes machte nicht so eine gute Figur. Ihr fehlte es wohl auch an juristischem Sachverstand.
Das Image des „tough cookie“
Vestager aber hat sich schnell den Ruf gemacht, ein „tough cookie“ zu sein, wie die britische Wochenzeitschrift „The Economist“ schreibt, was so viel bedeutet wie „harter Hund“. So scheute sie auch nicht davor zurück, gegen die Steuerdeals von Luxemburg mit Ikea, Fiat und anderen Großkonzernen vorzugehen. Sie hat keine Berührungsängste, und das, obwohl die Steuerabsprachen im Großherzogtum in der Regierungszeit ihres jetzigen Chefs, Juncker, getroffen wurden. Freilich passt Vestagers Feldzug für Steuergerechtigkeit inzwischen auch Juncker ins Konzept: Der frühere Premierminister von Luxemburg hat die Seiten gewechselt. Als Kommissionschef hat er sich früh entschieden, gegen Steuervermeidungspraktiken von Konzernen vorzugehen.
Vestagers Erfolg ist aber auch damit zu erklären, dass sie einen besonderen Stil pflegt. Sie ist menschlich offen, gibt im Gespräch auch auch mal Privates von sich preis. So erzählte sie beim Interview im letzten Sommer, dass sie mit Freunden für den 50. Geburtstag ihres Mannes ein Häuschen in Italien gemietet habe, dass eine ihrer drei Töchter gerade zum Deutschlernen in Berlin war. Eine junge Mitarbeiterin, die vorher als Anwältin in London mehr Geld verdient hat, wegen ihrer Freunde eigentlich viel lieber in Berlin leben würde, bekennt, dass sie nur wegen Vestagers angenehmen Führungs- und Politikstils noch in Brüssel bleibe.
Erfrischender Umgang mit Interviewpartner
Durchaus ungewöhnlich ist auch, wie Vestager mit Interviews umgeht. Anders als etwa deutsche Politiker besteht sie nicht darauf, ihre Interview-Äußerungen vorher noch verändern zu können, bevor sie in den Druck gehen. Sie vertraut darauf, dass die Journalisten ihren Job schon richtig machen. Kein Interview will sie vorab noch einmal sehen. Das ist die Offenheit der Politikerin, die, wie es sich für eine Kopenhagenerin gehört, mit dem Fahrrad zu ihrer eigenen Vereidigung als Ministerin gefahren ist. „Als ich jung war“, sagte sie in einem Interview, „dachte ich, dass man Politik mit Ideen macht.“ Heute wisse sie, dass es ohne die Menschen nicht geht.
Vestagers Karriere in der nationalen Politik
Bevor sie in Brüssel ein Star wurde, war sie einer in der nationalen dänischen Politik. Sie war keine 30 Jahre alt, als sie Ministerin und damit die jüngste Ressortchefin des Landes aller Zeiten wurde. Sie, die in einem Pfarrershaushalt aufwuchs, war Religionsministerin, zuletzt war sie Wirtschaftsministerin und Vizeregierungschefin. In Dänemark hatte Vestager damit alles erreicht, was möglich war. Ihre sozialliberale Partei, Det Radikale Venstre, ist klein und kann allenfalls den Koalitionspartner für eine größere Partei stellen. Damit ist klar, dass Vestager so gut wie keine Chancen hat, Regierungschefin in Kopenhagen zu werden. In Dänemark schockierte sie manche Anhänger mit der Forderung, das Arbeitslosengeld zu kürzen und das Renteneintrittsalter heraufzusetzen.
Auf EU-Parkett versteht Vestager ihren Job durchaus auch sozialpolitisch. So geht sie etwa gegen die marktbeherrschende Stellung von Telekommunikationsunternehmen vor und begründet dies so: „Wenn ein Smartphone-Vertrag so teuer ist, dass ihn sich Teile der Gesellschaft nicht leisten können, werden Menschen von Teilhabe ausgeschlossen.“ In vielen Ecken Europas erfahre man nur noch über soziale Medien, wann und wo das Training der lokalen Jugendmannschaft im Fußball stattfinde: „Da ist ein Internetzugang lebenswichtig.“
Für alle gelten die gleichen Spielregeln
Für Vestager spiegelt das Wettbewerbsrecht die Werte der EU. Indem Brüssel darauf poche, dass Spielregeln des Wettbewerbs eingehalten werden, zeige die EU sehr konkret, dass in Europa alle die gleichen Rechte geltend machen könnten – große und kleine Mitspieler. Legendär ist, wie Vestager kurz nach ihrem Amtsantritt in Brüssel den Chef des Google-Konzerns abblitzen ließ, als der um einen Termin bat. Sie ließ wissen, sie müsse sich erst in das bereits unter ihrem Vorgänger eingeleitete Verfahren gegen Google einarbeiten. Unterhalb der Ebene von Unternehmenschefs trifft sie grundsätzlich keine Interessenvertreter: „Treffen mit Lobbyisten bringen mir nichts.“
Klare Ansagen wie diese kommen gut an. Vestager hat ein Mandat als Wettbewerbskommissarin bis 2019. Immer wieder wird sie in Brüssel als Kandidatin für höhere Jobs gehandelt. Vermutlich wäre sie auch eine gute Präsidentin der EU-Kommission. Passt dazu nicht auch, dass Juncker angekündigt hat, nicht noch einmal anzutreten? Vestager selbst schweigt dazu. Klar ist aber: Diese Spekulationen sind letztlich unpolitisch. Vestagers Partei wurde 2014 in Dänemark abgewählt. Sie kann noch so gut und noch so populär sein, sie hat nur dann eine Chance, der Europa-Politik erhalten zu bleiben, wenn ihre Partei daheim wieder an die Macht kommt. Und danach sieht es derzeit nicht aus.