Die geplanten deutschen Waffenlieferungen in den Nordirak sorgen für geteilte Meinungen im Bundestag. Während Angela Merkel das verteidigt, kritisiert Gregor Gysi (Linke) das Vorhaben einfach so durchzusetzen.
Die geplanten deutschen Waffenlieferungen in den Nordirak sorgen für geteilte Meinungen im Bundestag. Während Angela Merkel das verteidigt, kritisiert Gregor Gysi (Linke) das Vorhaben einfach so durchzusetzen.
Berlin - Linksfraktionschef Gregor Gysi hat das mangelnde Mitspracherecht des Bundestages bei den deutschen Waffenlieferungen in den Nordirak kritisiert. Dies gelte umso mehr, als die deutschen Waffen an Kampfverbände gingen, die nicht der irakischen Regierung unterstünden, sagte Gysi am Montag im Bundestag.
Mit den deutschen Waffen sollen die Kurden im Irak zum Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) ausgerüstet werden. Die Lieferung - darunter Panzerabwehrraketen, Panzerfäuste und mehrere tausend Gewehre - soll noch in diesem Monat beginnen.
In einer Aussprache über die Regierungserklärung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) kritisierte Gysi, letztlich habe man auf die Verwendung der Waffen keinen Einfluss mehr. Er nannte es zudem „mehr als stillos“, gerade an dem Tag über die Waffenlieferung in den Nordirak zu sprechen, an dem vor 75 Jahren Deutschland den schlimmsten Krieg in der Geschichte der Menschheit begonnen habe.