Finanzminister Wolfgang Schäuble Unsichtbar und allgegenwärtig
Roland Pichler, vom 14.03.2010 16:56 Uhr
Immer bei der Arbeit. Selbst im Krankenbett macht Wolfgang Schäuble Politik. Foto: dpa
Berlin - Dass sich ein Minister nicht zwangsläufig im Ministerium aufhalten muss, um Entscheidungen zu treffen, beweist gerade Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU). In den vergangenen Wochen musste sich der 67-Jährige im Krankenhaus aufhalten. Nach einem Routineeingriff benötigt der Wundheilungsprozess längere Zeit als erwartet.
Politik aus dem Krankenbett
Dass Schäuble nicht ins Büro gehen durfte, darunter litt er selbst am meisten. In einer Zeit, in der die Griechenland-Krise Wellen schlägt, hätte sich der querschnittsgelähmte Minister gern im Berliner Regierungsviertel aufgehalten. Doch der erfahrene Politiker fand eine Lösung. "Minister Schäuble regiert vom Krankenbett aus", sagte der Staatssekretär Jörg Asmussen jüngst bei einem öffentlichen Auftritt. Zugleich kündigte Asmussen an, dass Schäuble zum Ende der nächsten Woche wieder ins Büro kommt.
Diese Nachrichten werden mit Bedacht verbreitet. Am kommenden Dienstag beginnt im Bundestag die Haushaltswoche. Nach dem Stand der Dinge wird der Etat 2010 erstmals seit langem nicht vom Finanzminister eingebracht, sondern vom Parlamentarischen Staatssekretär Steffen Kampeter. Weil Schäubles krankheitsbedingte Absenz spätestens dann einem breiten Publikum auffallen dürfte, geht das Ministerium in die Informationsoffensive. Das Ressort kündigte an, der Minister werde am Mittwoch oder Donnerstag die Amtsgeschäfte wiederaufnehmen. Möglicherweise spricht er Freitag, dem letzten Tag der Etatberatungen, sogar im Parlament.
Auch Minister haben das Recht, sich krank zu melden
Das Ministerium hat viel Energie darauf verwendet, damit sich die Abwesenheit des Ministers wenig bemerkbar macht. In den Zeitungen sind Interviews mit Wolfgang Schäuble und Gastbeiträge erschienen. Der Minister wirkte tatsächlich omnipräsent. Dennoch wundern sich manche Beobachter über diese Aktivitäten. Auch Regierungsmitglieder haben das Recht, sich einmal krankzumelden.
Warum muten sich Politiker zu, vom Krankenbett aus Interviews zu geben? Oder handelt es sich bei diesen Beiträgen nur um Gedanken der Beamten, die als Interview erschienen sind? Wer den Alltag in Kliniken kennt, weiß, dass sich Amtsgeschäfte nicht einfach ins Krankenzimmer verlagern lassen. Dies zuzugeben fällt Politikern schwer.
17:05Dach von olympischer Eishalle in Sarajevo eingestürzt »
Sarajevo - Das Dach der "Skenderija"-Olympiahalle in der bosnischen Hauptstadt Sarajevo ist eingestürzt. Das berichtet die Onlineausgabe der größten Zeitung "Dnevni Avaz". Nach ersten Informationen sei niemand zu Schaden gekommen. In der Halle waren während der Olympischen Winterspiele 1984 die Eishockey- und Eislaufwettbewerbe ausgetragen worden. Nach dem Bürgerkrieg von 1992 bis 95 war das Gebäude zu einer Ausstellungshalle umgebaut worden. In Sarajevo hatte es zuletzt starke Schneefälle gegeben.
16:40Arabische Liga will gemeinsame Friedensmission mit UN in Syrien »
Kairo - Nach dem Scheitern des Beobachtereinsatzes in Syrien strebt die Arabische Liga eine gemeinsame Friedensmission mit den Vereinten Nationen an. Das geht aus einem Entwurf für die Abschlusserklärung des Treffens der Außenminister der Organisation in Kairo hervor. Zudem sollen demnach die diplomatischen Beziehungen zu dem Regime von Baschar al-Assad abgebrochen werden. Die bestehenden Sanktionen - unter anderem Reiseverbote und Kontosperrungen - sollen konsequent durchgesetzt werden.
16:24BUND warnt vor Pestiziden in Valentinsrosen »
Berlin - Kurz vor dem Valentinstag hat der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland vor dem Kauf von herkömmlich angebauten Rosen gewarnt. Acht von zehn untersuchten Sträußen enthielten krebserregende und hormonell wirksame Pflanzenschutzmittel, teilte der Verband in Berlin mit. Das habe eine Analyse ergeben. Die Blumen stammten aus fünf Supermärkten und zwei Blumenketten in Berlin, die ihre Produkte jedoch auch bundesweit verkaufen, sowie drei kleineren Geschäften. Pestizidfrei seien nur die Rosen von zwei kleinen Blumenläden gewesen.
16:18Bundesregierung: Stromversorgung ist stabil »
Berlin - Trotz Dauerfrost müssen Strom- und Gaskunden nach Einschätzung der Bundesregierung nicht mit Ausfällen rechnen. Die derzeitige Versorgungssituation mit Strom in Deutschland sei angespannt, aber stabil, sagte eine Sprecherin des Wirtschaftsministeriums in Berlin. Das gelte auch für den Gasbereich. Dort gebe es kein Mengenproblem, sondern einen Engpass im Netz beim Transport vom Norden in den Süden Deutschlands. Die Sprecherin sagte weiter, "in wenigen lokalen Einzelfällen" seien Kunden nicht mit den vollen vertraglich vereinbarten Gasmengen beliefert worden.
16:06Grammy-Show gedenkt Whitney Houston »
New York - Die Grammy-Show will heute Whitney Houston gedenken, aber dennoch die Musikpreise feiern. Es gebe ein paar Änderungen im Skript, aber es solle eine große Musikshow bleiben, sagte Produzent Ken Ehrlich dem Sender CNN. Whitney Houston hätte das auch so gewollt. Die Sängerin war in der Nacht tot in ihrem Hotelzimmer in Beverly Hills gefunden worden. Die Ermittler schließen ein Verbrechen nach ersten Erkenntnissen aus. Über die Todesursache gibt es noch keine Klarheit. Der Weltstar hatte immer wieder mit Drogen- und Alkoholproblemen zu kämpfen.
