Die Gemeinde will Geld sparen. Dass dabei so offen über die Mitarbeiter gesprochen wird, gefällt nicht allen.
Hemmingen - Lange ging es Hemmingen finanziell gut. Doch die Zeiten der Sorglosigkeit sind vorbei. Für das laufende Jahr rechnet die Strohgäu-Gemeinde mit einem Minus von rund 4,2 Millionen Euro. Mit Überschüssen aus den Vorjahren sowie dem Verkauf von Bauplätzen im Neubaugebiet Hälde soll das Defizit größtenteils zwar gedeckt werden. Unter dem Strich bleibt aber rund eine halbe Million Euro, die eingespart werden muss.
Hinzu kommen größere Investitionen. Im Herbst wird mit dem Bau des Feuerwehrgerätehauses begonnen, das insgesamt drei Millionen Euro kosten soll. Dazu kommen mit weiteren drei Millionen Euro der Bau des Kindergarten und von Wohnungen in der Hälde. Schließlich gibt es noch Kosten in Höhe von einer Millionen Euro für den Bau von Sozialwohnungen zur Unterbringung von Flüchtlingen.
CDU-Fraktionsmitglied übt Kritik an pauschalen Aussagen
Den größten Brocken an laufenden Kosten – rund sieben Millionen Euro – machen die Personalkosten aus. Für die Zukunft denkt die Strohgäu-Gemeinde deshalb bereits über Personaleinsparungen nach. Kämmerer Horst Etzel machte bei der Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik (AUT) Anfang Januar deutlich, dass man nicht um Personaleinsparungen herumkommen werde, wenn die Gemeinde wirklich sparen wolle. Wilfried Gentner von der CDU-Fraktion deutete Einsparmöglichkeiten an. Er zog die Personalstärke in der Bücherei in Zweifel und sprach von einer möglichen Schließung des Jugendhauses Astergarten.
Darauf gab es Kritik aus der eigenen Partei. Rüdiger Teufel, CDU-Fraktionsmitglied im Verwaltungsausschuss, kritisierte die Äußerungen seiner Kollegen. „Ich finde es nicht gut, mit so einem sensiblen Thema an die Öffentlichkeit zu gehen. Hinter Personaleinsparungen stehen immer Menschen. Solche pauschalen Aussagen sorgen für Verunsicherung bei den Leuten“, sagt Teufel. Als Verwaltung sei man bei der Erarbeitung von Sparvorschlägen befangen. Deshalb plädiert er für ein externes Büro, dass die Positionen, die eingespart werden können, „sachlich und objektiv ermittelt“.
Der Bürgermeister schaut auf die Freiwilligkeitsleistungen
Auch Bürgermeister Thomas Schäfer hatte sich im AUT zu Einsparmöglichkeiten geäußert – speziell die Sprachförderung in den Kindergärten. „Wir haben das grundsätzlich nur in den Raum gestellt. Das halte ich für legitim“, sagt Schäfer, „tut man das nicht, gibt es Kritik, weil man unangenehme Dinge nicht ausspricht.“
Die Sprachförderung koste die Gemeinde nach Schäfers Angaben knapp 100 000 Euro im Jahr. „Wir müssen bei Freiwilligkeitsleistungen schauen, was wir uns leisten können. Sparen ist nie prickelnd. Wenn wir das angehen, müssen wir es sozialverträglich machen“, sagt Schäfer. Auch der Betrieb des Jugendhauses Astergarten ist eine Freiwilligkeitsleistung. Von einer Schließung spricht Schäfer zwar nicht. Der Bürgermeister betont jedoch, dass bereits in der Vergangenheit darüber diskutiert wurde, den Personaleinsatz im Jugendhaus runterzuschrauben. Bis zu 20 000 Euro könne die Gemeinde so sparen.