Flüchtlinge brutal misshandelt NRW-Minister stellt Maßnahmen vor

Von SIR/dpa 

Die schockierenden Bilder aus nordrhein-westfälischen Flüchtlingsheimen haben nicht nur die Landesregierung alarmiert. Private Wachmänner sollen dort Flüchtlinge misshandelt haben. NRW-Innenminister Jäger will nun durchgreifen.

NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) verlässt nach einer Besichtigung das Gelände des Flüchtlingsheis der ehemaligen Siegerland-Kaserne in Burbach (Nordrhein-Westfalen).  Foto: dpa
NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) verlässt nach einer Besichtigung das Gelände des Flüchtlingsheis der ehemaligen Siegerland-Kaserne in Burbach (Nordrhein-Westfalen). Foto: dpa

Die schockierenden Bilder aus nordrhein-westfälischen Flüchtlingsheimen haben nicht nur die Landesregierung alarmiert. Private Wachmänner sollen dort Flüchtlinge misshandelt haben. NRW-Innenminister Jäger will nun durchgreifen.

Düsseldorf/Berlin - Nach den Übergriffen privater Wachleute gegen Flüchtlinge will die nordrhein-westfälische Landesregierung Konsequenzen ziehen. NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) werde an diesem Dienstag Maßnahmen vorstellen, kündigte eine Ministeriumssprecherin an. Jäger hatte bereits mehr Personal für die Überwachung der Standards in den Flüchtlingsheimen zugesagt. Überlegt wird auch, die privaten Sicherheitskräfte durch eine Abfrage beim Verfassungsschutz zu überprüfen. Insgesamt soll es in mindestens drei Unterkünften in Nordrhein-Westfalen Misshandlungen gegeben haben.

Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt forderte einen „nationalen Flüchtlingsgipfel“. „Die starke Zunahme von Flüchtlingen ist seit Jahren absehbar gewesen. Es rächt sich jetzt, dass die Bundesregierung zu lange untätig blieb“, sagte die Politikerin der „Rheinischen Post“ (Dienstag). „Alle Beteiligten, Bund, Länder, Kommunen und Flüchtlingsorganisationen, müssen an einen Tisch.“ In Burbach im Siegerland sollen private Wachmänner einen Flüchtling gezwungen haben, sich auf eine mit Erbrochenem verschmutzte Matratze zu legen. Ein von den Männern aufgenommenes Video war in die Hände der Ermittler gelangt. Außerdem hatte die Polizei ein Foto gefunden, auf dem ein Sicherheitsmann einem gefesselt am Boden liegenden Flüchtling einen Fuß in den Nacken stellt. Hinzu kommen Verdachtsfälle in Essen und Bad Berleburg.

Grüne: "Schande für Nordrhein-Westfalen"

Die Bundesregierung dringt auf rasche Aufklärung. Bundesinnenminister Thomas de Maizière will sich am Dienstag ein Bild von der Lage von Flüchtlingen in Bayern machen. Dazu besucht der CDU-Politiker unter anderem die überfüllte Erstaufnahmeeinrichtung in der Münchner Bayernkaserne und die Bundespolizei-Wache im Münchner Hauptbahnhof. Außerdem will de Maizière an einer Kabinettssitzung der bayerischen Staatsregierung teilnehmen. Sein Besuch in München war bereits vor Bekanntwerden der Vorwürfe brutaler Misshandlung von Asylbewerbern in Nordrhein-Westfalen geplant.

Stark steigende Asylbewerberzahlen stellen die Behörden derzeit vor massive Herausforderungen. Viele Einrichtungen sind überbelegt. In der Zeit von Januar bis August 2014 haben insgesamt 99.592 Menschen in Deutschland Asyl beantragt. Im Gesamtjahr erwartet das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge rund 200.000 Bewerber.

Der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, brachte zur Entlastung der Kommunen einen Gesundheitsfonds ins Gespräch. Städte und Gemeinden seien durch die teilweise extrem hohen Krankenkosten der Flüchtlinge erheblich belastet. Die im Bürgerkrieg erlittenen Verletzungen und Traumatisierungen erforderten eine nachhaltige und andauernde, oft sehr kostspielige medizinische Versorgung. „Dies sollte über einen Gesundheitsfonds organisiert und abgewickelt werden“, sagte Landsberg der „Rheinischen Post“. Der Misshandlungsskandal wird am kommenden Donnerstag den Düsseldorfer Landtag beschäftigen. Die Opposition und die Regierungsfraktion der Grünen sprachen von einer „Schande für Nordrhein-Westfalen“.

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I. Es wird Zeit, sich zu besinnen...: In diesen Flüchtlingsheimen hat sich ein Problem manifestiert, was überall in unserer Gesellschaft zu finden ist. Meist bleibt die dazu gehörende Ideologie in den Köpfen, aber wehe, wenn solchermaßen geleitete Menschen Macht über anderen Menschen übertragen wird: in Gefängnissen, auf Demonstrationen, an Arbeitsplätzen, auf der Straße, in Bordellen, gar auf Schulhöfen geschieht tagtäglich brutale Machtausübung… Wir wundern uns auch nicht über die Tierquälereien der industrialisierten Verwertung dieser Mitlebewesen und auch nicht über grausige Tierexperimente in Laboren, begangen durch angesehene Wissenschaftler, bezahlt vom Steuerzahler; Erwachsene lassen zu, dass sich Kinder in der Schule bis aufs Blut quälen; gelangweilte satte Jugendliche töten hier und anderswo, weil … Ja, warum eigentlich müssen manche Menschen grausam unterdrücken und andere nicht? Warum in einer Zeit, die äußerlich so frisch und modern daher kommt? Wie passt das zu den vielen Freiheiten, die wir uns erkämpft haben – zum Beispiel die unterschiedlichsten Lebensformen betreffend, die wir inzwischen akzeptieren? Hierzu: Ein Beitrag zur tiergerechten Haltung der Ratte anhand der Literatur; INAUGURAL-DISSERTATION zur Erlangung des Grades eines Doktors der Veterinärmedizin (Dr. med. vet.) durch die Tierärztliche Hochschule Hannover: Gerade auch für Ratten gilt die Feststellung von STAUFFACHER (1993), dass während der Ontogenese (d.h. während der Gesamtheit der Entwicklungsprozesse eines Individuums von der Eizelle bis zum natürlichen Tod) die soziale Umgebung das Erlernen prädisponierter Verhaltensmuster mindestens so weit ermöglichen muss, dass nicht in späteren Lebensabschnitten Störungen des Verhaltens, chronischer Stress oder körperliche Schäden entstehen können. Man müsste folglich einmal untersuchen, was Menschen, die unterdrücken, in ihrer Kindheit „erlernt“ haben. Aber nein, das hatten wir ja schon, als wir alle uns fragten, wie es zum „Kadavergehorsam“ kam, der im Dritten Reich so viele Grausamkeiten möglich machten und so wenig Zweifel darüber; daraus resultierte die Erziehung zum selbstständigen Denken, zum Hinterfragen von Befehlen… Das hat aber wohl nicht ganz Deutschland erreichen können.

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