Flüchtlingszustrom aus Bayern zu gewaltig Südwesten stoppt Aufnahme kurzzeitig

Von red/dpa 

Es geht fast nichts mehr: Die Unterkünfte im Südwesten sind seit Monaten überfüllt. Am Mittwoch ist das Limit erreicht und die Aufnahme von Flüchtlingen wird für einige Zeit gestoppt.

Flüchtlinge in der Festhalle von Rottenburg am 7. September 2015. Foto: dpa
Flüchtlinge in der Festhalle von Rottenburg am 7. September 2015.Foto: dpa

Stuttgart - Baden-Württemberg hat am Mittwoch zeitweise keine neuen Flüchtlinge aus Bayern mehr aufgenommen. Es gebe aber keinen generellen Aufnahmestopp, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) am Abend am Rande eines Treffens der Ministerpräsidenten in Berlin.

Zugleich mahnte Kretschmann schnellere Aufnahmeverfahren an. Fünf Monate seien zu viel. Das Verfahren müsse weniger als drei Monate dauern. Der Bund müsse dafür mehr Personal zur Verfügung stellen.

Das Staatsministerium in Stuttgart hatte zuvor mitgeteilt, dass die Aufnahme von Neuankömmlingen vorerst gestoppt sei. „Baden-Württemberg kann heute niemanden mehr aufnehmen, da erstmals alle verfügbaren Kapazitäten erschöpft sind“, hatte Staatskanzleichef Klaus-Peter Murawski (Grüne) der Deutschen Presse-Agentur gesagt.

Bitte aus Bayern musste abgelehnt werden

Regierungssprecher Rudi Hoogvliet erklärte am Abend, dass eine Bitte Bayerns um die Aufnahme neuer Flüchtlinge am Nachmittag abgelehnt worden sei, weil die Kapazitäten zur Unterbringung im Südwesten erschöpft seien. Es sei aber davon auszugehen, dass Baden-Württemberg am Donnerstag wieder Flüchtlinge aufnehme.

Insgesamt habe der Südwesten seit Samstag fast 3900 neue Migranten untergebracht, sagte Murawski. Auslöser war, dass Deutschland und Österreich am Wochenende Flüchtlinge, die in Ungarn festsaßen, einreisen ließen. Es kämen weiterhin Asylsuchende nach Bayern. „Die Zahlen gehen im Moment dramatisch nach oben.“

Grundsätzlich muss Baden-Württemberg rund 13 Prozent aller neu in Deutschland ankommenden Flüchtlinge aufnehmen. In den Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes gibt es nach jüngsten Angaben rund 12 000 Plätze, die zuletzt aber mit etwa 20 000 Menschen belegt waren. Die drei zentralen Anlaufstellen in Karlsruhe, Meßstetten (Zollernalbkreis) und Ellwangen (Ostalbkreis) samt zahlreicher Außenstellen gelten seit Monaten als chronisch überfüllt.