Der Datensatz, der erhoben wird, ist riesig - und soll Ordnung ins Chaos bringen: Seit Februar bekommen Asylsuchenende einen Flüchtlingsausweis.

Nürnberg - Er sollte Unordnung, Missbrauch und Intransparenz ein Ende setzen - und wird mittlerweile deutschlandweit ausgestellt: der Flüchtlingsausweis. Bis Mitte Juli wurden laut Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) mehr als 80.000 Asylsuchende mit dem Ankunftsnachweis, wie das Dokument im Behördendeutsch heißt, bedacht. Deutschlandweit gibt es beim Bamf und in den Einrichtungen der Länder inzwischen mehr als 1200 Stationen, an denen die Ausweise ausgestellt werden.

 

Die Einführung des Dokuments, das laut Behörde weder Ausweis noch Ausweisersatz ist, war Ende Januar vom Bundesrat gebilligt und seit Mitte Februar umgesetzt worden. Das Papier sollte das Asylverfahren beschleunigen und Missbrauch durch Mehrfachregistrierungen verhindern. „Es ist dringend geboten, Ordnung in die Verfahren zu bringen“, hatte die Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen, Hannelore Kraft (SPD), damals gesagt. „Es ist wichtig, dass wir wissen, wer bei uns ist.“

Kriminelle ausfindig machen

So werden neben Namen, Geburtsdatum, Körpergröße, Augenfarbe und Lichtbild auch Daten wie die zuständige Aufnahmeeinrichtung und die ausstellende Behörde erfasst. Die Registrierung erfolgt beim ersten Kontakt der Migranten mit den Behörden - etwa durch die Polizei an der Grenze oder in den Aufnahmeeinrichtungen sowie den Ankunfts- und Registrierzentren der Länder.

Über ein sogenanntes Kerndatensystem werden die Daten sofort an alle beteiligten Behörden weitergeleitet. So sollen etwa Kriminelle unter den Flüchtlingen ausfindig gemacht werden. Dazu gleichen die Sicherheitsbehörden die Daten mit den bestehenden Datenbanken ab.

Zusätzlich zu den Merkmalen und Daten, die mit dem Flüchtlingsausweis erfasst werden, werden im Kerndatensystem weitere Informationen gespeichert: Fingerabdrücke etwa, Gesundheitsdaten oder Daten zum beruflichen Hintergrund, zur Teilnahme an Integrationskursen und zu Sprachkenntnissen.