Folgen der Wirtschaftskrise
Der Süden leidet besonders
ddp,
13.03.2010 09:49 Uhr
Foto: AP
Passau - Die Wirtschaftskrise hinterlässt offenbar vor allem in Bayern und Baden-Württemberg deutliche Spuren. Von den zehn am stärksten betroffenen Landkreisen und kreisfreien Städten in Deutschland kommen acht aus Baden-Württemberg und drei aus Bayern. Das geht aus einer Studie hervor, die das Institut der Deutschen Wirtschaft (IW) in Köln im Auftrag der Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft (vbw) erarbeitet hat, wie die "Passauer Neue Presse" (Samstagausgabe) berichtet.
Tuttlingen, Enzkreis, Erlangen-Höchstadt, Biberach, Göppingen, Bodenseekreis, Main-Spessart, Zollernalbkreis, Esslingen und Rottweil sind laut IW die am stärksten betroffenen Regionen. Dagegen gelten die Stadt Bonn, die Stadt Münster, die Stadt Neubrandenburg, die Stadt Trier, Bamim, die Stadt Weimar, Cuxhaven, Rügen und Helmstedt als die am wenigsten stark betroffenen Regionen. So wenig wie in Spree-Neiße ist nirgendwo sonst in Deutschland die Krise spürbar.
In Bayern leiden vor allem Erlangen-Höchstadt, Main-Spessart, Ostallgäu, die Stadt Erlangen, Neu-Ulm, Fürth, Unterallgäu, Günzburg, die Stadt Memmingen und die Stadt Schweinfurt unter der Krise, während Kelheim, Bad Kissingen, die Stadt Hof, Rottal-Inn, die Stadt Bayreuth, die Stadt Würzburg, die Stadt Ansbach, die Stadt Regensburg und Garmisch-Partenkirchen besonders gut weggekommen sind. Spitzenreiter ist die Stadt Bamberg - nirgendwo sonst in Bayern ist die Krise so wenig spürbar.
Das IW hat für die Studie alle Kreise und kreisfreien Städte in Deutschland untersucht. Grundlage waren Entwicklung auf dem lokalen Arbeitsmarkt und Umsatzentwicklung der Branchen vor Ort.
Tuttlingen, Enzkreis, Erlangen-Höchstadt, Biberach, Göppingen, Bodenseekreis, Main-Spessart, Zollernalbkreis, Esslingen und Rottweil sind laut IW die am stärksten betroffenen Regionen. Dagegen gelten die Stadt Bonn, die Stadt Münster, die Stadt Neubrandenburg, die Stadt Trier, Bamim, die Stadt Weimar, Cuxhaven, Rügen und Helmstedt als die am wenigsten stark betroffenen Regionen. So wenig wie in Spree-Neiße ist nirgendwo sonst in Deutschland die Krise spürbar.
In Bayern leiden vor allem Erlangen-Höchstadt, Main-Spessart, Ostallgäu, die Stadt Erlangen, Neu-Ulm, Fürth, Unterallgäu, Günzburg, die Stadt Memmingen und die Stadt Schweinfurt unter der Krise, während Kelheim, Bad Kissingen, die Stadt Hof, Rottal-Inn, die Stadt Bayreuth, die Stadt Würzburg, die Stadt Ansbach, die Stadt Regensburg und Garmisch-Partenkirchen besonders gut weggekommen sind. Spitzenreiter ist die Stadt Bamberg - nirgendwo sonst in Bayern ist die Krise so wenig spürbar.
Das IW hat für die Studie alle Kreise und kreisfreien Städte in Deutschland untersucht. Grundlage waren Entwicklung auf dem lokalen Arbeitsmarkt und Umsatzentwicklung der Branchen vor Ort.
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Länderfinanzausgleich
Hallo, zunächst zur Rechtslage, die im Grundgesetz für die BR Deutschland vorgegeben ist: ZITAT: GG, Artikel 107 (2) Durch das Gesetz ist sicherzustellen, daß die unterschiedliche Finanzkraft der Länder angemessen ausgeglichen wird; hierbei sind die Finanzkraft und der Finanzbedarf der Gemeinden (Gemeindeverbände) zu berücksichtigen. Die Voraussetzungen für die Ausgleichsansprüche der ausgleichsberechtigten Länder und für die Ausgleichsverbindlichkeiten der ausgleichspflichtigen Länder sowie die Maßstäbe für die Höhe der Ausgleichsleistungen sind in dem Gesetz zu bestimmen. Es kann auch bestimmen, daß der Bund aus seinen Mitteln leistungsschwachen Ländern Zuweisungen zur ergänzenden Deckung ihres allgemeinen Finanzbedarfs (Ergänzungszuweisungen) gewährt. ZITATENDE Es ist absolut müssig Überlegungen anzustellen, wie denn der Länderfinanzausgleich reduziert werden könnte. Eine Änderung des Artikels 107 (2) wäre im Bundesrat zustimmungspflichtig und völlig ohne Chancen. Die Restrukturierung des Bundesgebietes, d.h. die Zusammenfassung von nachhaltig nicht aus eigener Leistung lebensfähiger Bundesländer scheitert schon daran, dass sich ein Landtag, ein Ministerpräsident usw. nicht selbst abschafft. Der Zusammenschluss von Bremen mit Niedersachsen oder von Berlin mit Brandenburg oder Saarland mit Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt mit Hessen wäre denkbar. Durch eine Reduzierung, bei gleichzeitiger Vergrößerung, der Wahlbezirke könnte der neuentstandene Landtag zu einer erheblichen Reduzierung des finanziellen Eigenbedarfs beitragen. Aber wie war das nochmal mit den Krähen? Eine Krähe macht noch keinen Frühling - oder so? Freundliche Grüße Wolfgang Krauss
Länderfinanzausgleich
Beim Länderfinanzausgleich passiert jetzt nichts. Gar nichts. Überhaupt nichts. Als in Berlin die SPD regiert hatte, da war das hier ein Thema. Da hat man geklagt, gejammert, das Maul sperrangelweit aufgerissen. Da mußte etwas gegen diese schreiende Ungerechtigkeit getan werden. Jetzt und sofort. Jetzt regiert dort auch wieder die CDU. Jetzt ist wieder absolute Windstille. Ruhe. Sanft. und zahle brav.
Taz
Ja, die Berliner lachen uns aus. Selbst nichts machen und die Hand aufhalten. Wenn es dann bei der Melkkuh der Nation schlechter laeuft, bekommt man noch einen Tritt. Das es so nicht weitergehen kann, waere mal ein guter Grund fuer eine Montagsdemo. Und nicht vergessen - der Finanausgleich ist nur die halbe Geschichte. Ueber die Sozialversicherungsbeitraege werden such grosse Summen umverteilt.