Die widersprüchliche Politik der französischen Sozialisten bedeutet Stillstand. Das wollen die Franzosen aber nicht. So spielt Hollande den Rechten in die Hände, kommentiert StZ-Korrespondent Axel Veiel.

Paris - Frankreichs regierende Sozialisten stehen auf verlorenem Posten. Das Volk verlangt angesichts wirtschaftlichen Niedergangs und hoher Arbeitslosigkeit tiefgreifende Veränderungen. Staatschef François Hollande und sein Premier bleiben sie schuldig. Der Wähler hat ihnen bei den Departementswahlen die Quittung erteilt. Auf der politischen Landkarte erstrahlen zwei Drittel des Landes im Blau der rechtsbürgerlichen UMP. Der auf ein Comeback spekulierende Nicolas Sarkozy kann sich die Hände reiben.

 

Dass sich die Sozialisten noch einmal aufrappeln, ist wenig wahrscheinlich. Sie können die Veränderungen, die sich abtrünnige Wähler erhoffen, nicht liefern. Die Erwartungen sind zu widersprüchlich. Altsozialistischen Idealen zu huldigen und zugleich wirtschaftsfreundliche Reformen anstoßen, das schließt sich aus. Wer wie Hollande und seine heillos zerstrittenen Sozialisten beides in Angriff nimmt, produziert Stillstand. Schlimmer noch: er betreibt das Geschäft der Rechtspopulisten, die Tatkraft, ja Hemdsärmeligkeit an den Tag legen. Gewiss, die Barrieren des Mehrheitswahlrechts haben standgehalten. Der Front National hat bei den Wahlen zwar ein Viertel der Franzosen hinter sich gebracht, aber nicht ein Departement erobert. Wer aber genau hinsieht, entdeckt in der blauen Flut jede Menge hässliche braune Flecken.