Gabriele Warminski-Leitheußer Umstrittene Kultusministerin ordnet ihre Amtsspitze neu

dapd, 14.12.2012 18:48 Uhr

Stuttgart - Nach anhaltender Kritik ordnet Kultusministerin Gabriele Warminski-Leitheußer (SPD) ihre Amtsspitze neu. Pressesprecher Roland Peter muss seinen Posten räumen, wie die Nachrichtenagentur dapd am Freitag aus dem Ministerium in Stuttgart erfuhr. Offenbar soll zudem die Zentralstelle mit dem Ministerialbüro zusammengelegt werden. Unklar war zunächst, ob sich dies auf Ministerialdirektorin Margret Ruep auswirkt.

Am Vormittag hatten CDU und FDP im Stuttgart Landtag in einem Eilantrag Warminski-Leitheußers sofortige Entlassung gefordert. Sie warfen der SPD-Politiker Unfähigkeit und Überforderung im Amt vor. Auch in der grün-roten Regierungskoalition ist sie umstritten, zuletzt da sie zu wichtigen Terminen nicht erschien oder zu spät kam.

Warminski-Leitheußer muss sich außerdem einen neuen Staatssekretär suchen, da Amtsinhaber Frank Mentrup (SPD) ab März Karlsruher Oberbürgermeister ist. In diesem Zusammenhang waren Gerüchte aus der grün-roten Koalition laut geworden, zu dieser Gelegenheit könne auch die Kultusministerin selbst abgelöst werden.