Michael Föll und Dirk Thürnau sind vom Gemeinderat als Bürgermeister bestätigt worden. Der Kämmerer muss nicht nur einen Stimmenverlust hinnehmen.
Stuttgart - Als das Ergebnis feststand, gab sich der soeben im Amt bestätigte Stadtkämmerer und Erste Bürgermeister Michael Föll (CDU) gelassen: „Ich bin mit dem Wahlergebnis zufrieden. Es spiegelt wider, wie sich die Mehrheitsverhältnisse im Gemeinderat seit 2003 verändert haben.“ Der 46-Jährige wurde am Donnerstag vom Gemeinderat mit 40 Ja- und 21-Neinstimmen wiedergewählt. Bei seiner ersten Wahl vor acht Jahren hatten noch 49 Ratsmitglieder für ihn votiert, acht mit Nein, bei zwei Enthaltungen.
Fölls Kollege, der ebenfalls wiedergewählte Technikbürgermeister Dirk Thürnau (SPD), erklärte angesichts seines Resultats von 46 Ja- und 14 Gegenstimmen: „Ich bin sehr zufrieden und freue mich, auch die kommenden acht Jahre für Stuttgart und seine Bürger arbeiten zu dürfen.“ Der 50-Jährige, der im Herbst 2003 in derselben Ratssitzung wie der Kämmerer zum erstenmal zum Beigeordneten gewählt worden ist, hatte damals „nur“ 42 Jastimmen auf sich vereinigen können; 15 Räte stimmten mit Nein, drei enthielten sich.
Das eigene Ziel verfehlt
In seiner Bewerbungsrede vor dem Gemeinderat hatte Michael Föll zuvor eingeräumt, eines der wichtigsten Ziele seiner ersten Wahlperiode verfehlt zu haben: „Ich wollte völlige Entschuldung der Landeshauptstadt bis Ende 2011 erreichen, sofern das die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen zulassen. Dieses Ziel wurde nicht erreicht.“ Immerhin, so Föll, sei der Schuldenstand von seinerzeit 345 Millionen Euro auf „voraussichtlich 95 Millionen Euro zum Jahresende 2011 gesunken“. Er bewerbe sich erneut, „um das Begonnene im Verlauf der nächsten acht Jahre zu Ende zu bringen“.
Fölls Rede und die Bekanntgabe des Wahlergebnisses durch den Oberbürgermeister wurden begleitet von lautstarken Protesten, Pfiffen und Buhrufen der sogenannten Parkschützer. Sie entrollten im Ratssaal ein Transparent mit der Aufschrift „Schluss mit der Föllerei!“ und warfen von der Zuhörertribüne Flugblätter mit der Aufforderung an den Rat „Stoppt Föll“. Der so Geschmähte ließ sich davon nicht beirren und kommentierte später: „Ich bin es gewöhnt, dass in dieser Stadt merkwürdige Dinge geschehen.“
Milchkuh und Kettenhund
Mit einem selbstkritischen Augenzwinkern hatte Föll in seiner Rede erklärt: „Der Kämmerer ist ja eine eigenartige Mischung aus Milchkuh und Kettenhund – bekanntlich liegt mir die Rolle als Kettenhund näher, wobei die Länge der Kette vom Gemeinderat bestimmt wird.“ Dies sei, so Föll, „auch in Ordnung, schließlich ist das Haushaltsrecht das Königsrecht des Gemeinderats – am Ende des Tages tragen Sie die gesamte Verantwortung“. Einmal mehr appellierte er ans Stadtparlament: „Die Tatsache, dass wir gegenwärtig über geordnete Stadtfinanzen verfügen, bietet keine Gewähr dafür, dass dies in Zukunft so bleibt.“
Für seine zweite Amtszeit nannte Föll drei Schwerpunkte: die Gründung der Stadtwerke, „für die Stuttgart das richtige Konzept zur richtigen Zeit besitzt“. Die Grundstückspolitik, „durch die die Stadt in den letzten acht Jahren Grundstücksgeschäfte über 500 Millionen Euro erfolgreich getätigt hat“. Sowie die Übernahme des Jobcenters, „eine gänzlich neue kommunale Herausforderung“.
Förderplan für Stuttgarter Bäume
Technikbürgermeister Dirk Thürnau skizzierte seine Pläne für die nächsten Jahre so: „Als ein wichtiges Ziel betrachte ich es, einen ,Förderplan für Stuttgarter Bäume’ zu erstellen, der ein langfristiges Konzept zur Entwicklung und Pflege des Baumbestandes sein soll“. Aber auch die Problematik von immer mehr Lärm auf Spiel- und Bolzplätzen beschäftige ihn: „Die zunehmenden Klagen von privaten Anliegern gegen diese Einrichtungen machen deutlich, dass die Neuanlage, aber auch der Betrieb solcher Anlagen in Wohngebieten und im städtischen Umfeld kaum mehr rechtlich durchzusetzen ist.“
Weitere wichtige Projekte seien die Neugestaltung des „Grünen U“ am Killesberg, die Einführung eines anderen Gebührensystems beim Abfall sowie der Ausbau des Radwegenetzes. Vor allem verwies Thürnau auf die enormen Belastungen des Hochbauamtes durch die Schulsanierung, den Neubau von Kitas und das Klinikum.