Gemeinderatswahl in Göppingen Der Lohn für die Konfrontation

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Unter seinen Gemeinderatskollegen ist er der unbeliebteste. Doch die Göppinger haben den Linken-Stadrat Christian Stähle für seinen Konfrontationskurs belohnt. Er bekommt Verstärkung. Für OB Till könnte es trotzdem leichter werden.

Der SPD-Fraktionschef Armin Roos (von links) analysiert mit Eva Epple und Christoph Weber die einlaufenden Ergebnisse. Foto: Horst Rudel
Der SPD-Fraktionschef Armin Roos (von links) analysiert mit Eva Epple und Christoph Weber die einlaufenden Ergebnisse. Foto: Horst Rudel

Göppingen - Grüne und Linke legen zu, ein Pirat zieht in den Göppinger Gemeinderat ein. Trotzdem kann der Oberbürgermeister Guido Till (CDU) darauf hoffen, dass das Regieren in den kommenden fünf Jahren einfacher wird. „Je extremer die Ränder, desto mehr Solidarität wächst in der Mitte“, sagte Till.

Dabei dürfte er vor allem die Freien Wähler Gemeinschaft (FWG) gemeint haben, deren Ergebnis widersprüchliche Signale aussendet. Einerseits legte die FWG gegenüber 2009 um 2,4 Prozentpunkte zu und landete bei 14,4 Prozent. Andererseits büßte sie einen Sitz ein. Durch die Fusion mit der Bürgerallianz (BAG) war sie zuletzt mit sieben Stadträten vertreten gewesen. Künftig werden es nur noch sechs sein.

Rücken die Freien Wähler nach rechts?

„Es hätte ein bisschen mehr sein können“, räumte der bisherige FWG-Fraktionschef Wolfram Feifel ein. Interessant sind die internen Verschiebungen die auch der wiedergewählte Stadtrat Stefan Horn benannte: Vier der sechs künftigen Stadträte seien dem ehemaligen BAG-Lager zuzuordnen. Damit sei klar, in welche Richtung sich die FWG bewege. „Es wird mehr Zusammenarbeit mit der FDP/FW und der CDU geben“, sagte Horn. „Wir brauchen mehr Verlässlichkeit“, sagte sein Fraktionskollege Emil Frick. Zählgemeinschaften, die dazu dienten, der Linken Ausschusssitze zuzuschanzen, werde es nicht mehr geben. Unter Führung von Feifel und dem knapp wiedergewählten Wolfgang Berge hatten die damals unter dem Kürzel VUB firmierenden Freien Wähler zu Beginn der vergangenen Wahlperiode einen solch umstrittenen Handel vereinbart. Danach hatte die VUB oft mehr Nähe zu SPD und Grünen als zum bürgerlichen Lager gezeigt.

Fraktionsgemeinschaft mit den Piraten?

Allerdings ist Die Linke auf solche Hilfe wohl gar nicht angewiesen. Zusammen mit seiner neuen Linkenkollegin Hüsnüye Yalcinkaya und dem erstmals in den Gemeinderat einziehenden Piraten Rainer Bendig könnte es dem bisherigen Einzelkämpfer Christian Stähle gelingen, eine Fraktionsgemeinschaft zu gründen. Damit stünden der Linken alle Ausschüsse offen, und sogar ein Sitz im Aufsichtsrat der EVF wäre möglich. Stähle bestätigte, dass es bereits entsprechende Kontakte zu den Piraten gegeben habe. Sein eigenes Ergebnis nannte er sensationell. Stähle, der wegen seiner polarisierenden Redebeiträge umstritten ist, holte mehr als 4000 Stimmen und ließ damit unter anderem das FDP-Urgestein Rolf Daferner hinter sich. Dennoch verdankt Die Linke, die um 1,7 auf 4,4 Prozent zulegte, ihren zweiten Sitz nicht nur dem Wähler, sondern auch dem neuen Auszählsystem, das nun kleinere Gruppen nicht mehr benachteiligt. Nach dem früheren Verfahren nach d’Hondt wäre es bei einem Sitz geblieben, die Piraten (1,7 Prozent) wären nicht in den Gemeinderat gekommen.

Mäßige Ergebnisse für CDU und SPD

Stärkste Fraktion bleibt die CDU. Obgleich die Partei den Sitz, den sie im Lauf der vergangenen Amtsperiode durch den Übertritt von Stefan Horn verloren hatte, nicht wieder zurückgewinnen konnte und von 30,1 auf 28,3 Prozent nachgab, zeigte sich der stellvertretende CDU-Fraktionssprecher Jan Tielesch zufrieden. Es gebe künftig eine bürgerliche Mehrheit aus CDU, FDP/FW und Freien Wählern, die über 22 von 40 Stimmen verfüge, sagte Tielesch. Auch die stark gebeutelte SPD, die in den vergangenen Jahren von drei ihrer stimmenkräftigsten Stadträte verlassen worden war, zeigte sich mit ihren 19,9 Prozent zufrieden. „Wir mussten mit einem Minus rechnen“, kommentierte der Fraktionschef Armin Roos. Man habe aber zwei Sitze zurückgewonnen und sei wieder zweitstärkste Kraft. Dies dürfte vor allem am guten Abschneiden von Michael Grebner liegen. Der Ehemann der verstorbenen früheren Fraktionschefin Antje Grebner hatte erstmals kandidiert und holte mit 7689 Stimmen nach Volker Allmendinger (CDU/9230) und Emil Frick (FWG/8107) die drittbeste Einzelergebnis.

Grüne im Glück

Glücklich zeigten sich die Grünen, die gegenüber 2009 noch einmal zulegten und mit 17,1 Prozent auf Rang drei kamen. Hier schaffte die Hebamme Elke Caesar das Kunststück, vom 40. Listenplatz in den Gemeinderat zu springen. Auch Alex Maier, der Vorsitzende des Bündnisses Kreis Göppingen nazifrei wurde gewählt.

Nachdem die FDP bei der Europa- und Regionalwahl auch im Kreis eingebrochen war, kam sie bei der Gemeinderatswahl mit einem blauen Auge davon. Das dürfte auch daran liegen, dass sie traditionell mit vielen parteiunabhängigen Bewerbern und dem Zusatz FW antritt. Gleichwohl reichten ihre 14,3 Prozent nur für Rang fünf. Zwei Mandate gingen verloren.