Gipfeltreffen zu Stuttgart 21 Kretschmann stößt auf Widerstand

Von dpa/atr 

Update. Die Spitzen der grün-roten Koalition treffen sich am Sonntag zu einem Krisengespräch. Ob von Montag an weitergebaut wird, bleibt unklar.

Winfried Kretschmann (Grüne) ist bei den Gesprächen mit Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) über eine Verlängerung des Baustopps auf Widerstand gestoßen. Foto: Montage dpa/dapd 3 Bilder
Winfried Kretschmann (Grüne) ist bei den Gesprächen mit Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) über eine Verlängerung des Baustopps auf Widerstand gestoßen.Foto: Montage dpa/dapd

Berlin/Stuttgart - In einem Krisentreffen am Sonntag wollen die Spitzen von Grünen und SPD klären, wie sie die Bahn noch von der Wiederaufnahme der Bauarbeiten für den Tiefbahnhof abbringen können. Neben Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne), Vize-Regierungschef Nils Schmid (SPD) und Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) nehmen auch die Fraktionsvorsitzenden Edith Sitzmann (Grüne) und Claus Schmiedel (SPD) an dem Krisentreffen teil, wie die Nachrichtenagentur dpa am Freitag in Stuttgart erfuhr.

Kretschmann war am Freitag mit dem Versuch gescheitert, Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) von einer Verlängerung der zweimonatigen Baupause zu überzeugen. Der Bundesverkehrsminister will im Ringen um einen Weiterbau des Bahnprojekts Stuttgart 21 nicht eingreifen. Angesichts gültiger Verträge, an denen der Bund nicht beteiligt sei, sehe er hierbei „keinerlei politische Verhandlungsmasse“, sagte Ramsauer nach einem Gespräch mit Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) in Berlin. Damit könnten von Montag an auf der Stuttgart-21-Baustelle wieder die Bagger rollen, wie es Bahnchef Rüdiger Grube angekündigt hatte.

Unklar ist, ob Grün-Rot der Bahn anbieten wird, sich an den Kosten für einen längeren Baustopp zu beteiligen. Auf die Frage, ob er Ramsauer eine Kostenbeteiligung in Aussicht gestellt habe, hatte Kretschmann in Berlin geantwortet: „Das Gespräch war vertraulich.“ Bisher hatten Grüne und SPD es strikt abgelehnt, für einen Baustopp Geld in die Hand zu nehmen.

Es bleibt unklar, ob am Montag weitergebaut wird

Nach dem Gespräch mit Ramsauer sei klar, dass die Entscheidung über eine Verlängerung des Bau- und Vergabestopps bei der Bahn liege. „Wir gehen nicht davon aus, dass die Bagger am Montag anrollen. Es ist alles im Fluss“, sagte der Sprecher der Landesregierung Rudi Hoogvliet. Kretschmann werde im Laufe des Freitags oder am Wochenende das Gespräch mit der Konzernspitze der Bahn suchen. „Wir werden jetzt Gespräche mit dem Bahnvorstand führen, in der Koalition diskutieren und, wenn es sein muss, noch einmal den Lenkungsausschuss einberufen“, sagte Kretschmann. Das zuständige Spitzengremium mit Vertreter von Bahn, Land und Stadt Stuttgart könne sich möglicherweise im Laufe der kommenden Woche treffen. „Ich denke, das liegt im Kern beim Lenkungsausschuss“, sagte der Regierungschef.