Göppinger Etat für 2015 Die Wunschliste der Fraktionen

Von kew 

Die „völlig unnötige“ Zweitwohnungssteuer will die Union wieder abschaffen. Statt der erhofften 100 000 Euro bringt sie nur 30 000 Euro im Jahr ein. Dabei liegt der Aufwand laut Stadt fast ebenso hoch. Allerdings hat die Steuer dazu geführt, dass Karteileichen verschwanden und manche ihren Erstwohnsitz in der Stadt anmeldeten.

Sollte das Einkaufszentrumsprojekt in der Bleichstraße im kommenden halben Jahr nicht voran kommen, solle die Stadt dort mit einer Quartierentwicklungsplanung beginnen, fordert die SPD. Man könne sich nicht ewig auf Gedeih und Verderb an einen Investor binden. Für die Umgestaltung des Apostelareals solle die neue Stadtbildsatzung als Orientierung dienen.

Nachts Tempo 30 in Jebenhausen, ein generelles Lastwagendurchfahrtsverbot in Hohenstaufen und Fahrradparkplätze vor allen städtischen Gebäuden, lauten die Forderungen der Grünen. Außerdem wollen sie eine Erhaltungssatzung zum Schutz historischer Gebäude. „Den schnellen Abriss soll es nicht mehr geben.“

Ernsthaft soll der Bau eines Hotels an den Barbarossa-Thermen geprüft werden. Zudem fordert die Fraktion ein Parkierungskonzept für die ganze Stadt.

Auch die FDP/FW-Fraktion fordert ein Parkplatzkonzept für die gesamte Stadt. Zudem solle eine Parksanduhr eingeführt werden, die in der Innenstadt kurzes Parken kostenlos ermögliche.

40 000 Euro für den Breitbandausbau, 100 000 Euro für Feldwege: für Linke und Piraten (LiPi) ist das ein Missverhältnis. Auch im Hinblick auf Gewerbeansiedlungen brauche es mehr. Lipi fordert jährlich 500 000 Euro.