Eine Rekordeinnahme bei den Gewerbesteuern lässt den Göppinger Oberbürgermeister Guido Till mit Optimismus in die Zukunft blicken. Sogar der 30 Millionen Euro teure Bau eines zweiten Verwaltungszentrums am Bahnhof scheint in den kommenden Jahren finanzierbar zu sein.
Göppingen - Dank sprudelnder Steuereinnahmen will der Göppinger Oberbürgermeister Guido Till (CDU) sein umfangreiches Investitionsprogramm fortsetzen. Der positive Jahresabschluss für 2013 mit einem Überschuss von 5,4 Millionen Euro gebe die Rückendeckung, um die Stadt weiter voran zu bringen, sagte Till bei der Einbringung seines Etatentwurfs für das Jahr 2015.
Nach den mittlerweile vorliegenden Zahlen habe die Stadt im vergangenen Jahr mit 36,8 Millionen Euro das höchste Gewerbesteueraufkommen ihrer Geschichte erzielt, sagte Till. Auch im laufenden Jahr werde man besser als erwartet liegen und die 30-Millionen-Grenze knacken, sagte sein Kämmerer Rudolf Hollnaicher. Viele Jahre lang hatte sich das Gewerbesteueraufkommen bei 25 Millionen Euro eingependelt. In Folge der Finanz- und Wirtschaftskrise war es 2010 dann auf 16,5 Millionen Euro abgestürzt. Seither ging es kräftig bergauf. Auch für 2015 und die Folgejahre rechnet Hollnaicher mit einem Wert um die 35 Millionen Euro.
Seitenhieb auf den abgewählten Baubürgermeister
Die geplanten Investitionen im Bahnhofsumfeld, wo die Stadt für mehr als 30 Millionen Euro eine Tiefgarage, ein zweites Rathaus und ein Bürogebäude bauen will, könnten vor diesem Hintergrund im kommenden Jahr entschlossen angegangen werden. Hinzu kämen Investitionen in Schulen, Sportanlagen und die Feuerwache. Dass die anvisierten Vorhaben die Planungsmöglichkeiten des Bauamts überfordern könnten, glaubt Till nicht. „Ich bin glücklich, dass die Verwaltungsspitze wieder komplett ist und unser neuer Baubürgermeister Helmut Renftle mit viel Engagement, Herzblut und Kompetenz seine Aufgabe übernommen hat“, sagte Till und verband dies mit einem Seitenhieb auf Renftles abgewählten Vorgänger Olav Brinker. Man habe zuletzt nicht verbrauchte Investitionsmittel in Höhe zehn Millionen Euro von 2013 ins Jahr 2014 schieben müssen. „Das soll in Zukunft nicht mehr geschehen“, sagte Till.
Hollnaicher setzte in seiner Rede hier einen anderen Akzent: „Wenn Herr Renftle alles alles, was dieses Jahr und auch nächstes Jahr geplant ist, umsetzen könnte und würde, wäre das für den Kämmerer Hollnaicher quasi der GAU.“ Er rief dazu auf, vor dem Hintergrund der Fragilität des Finanzsystems weiterhin Vorsorge zu treffen und Überschüsse bewusst als Notgroschen zurück zu legen.
Kinderbetreuung kommt die Stadt teuer
Eindringlich warnte er davor, immer neue Aufgaben zu übernehmen, die in schlechten Zeiten nicht mehr finanziert werden könnten. Als Paradebeispiel für einen stetig wachsenden Bereich, der zunehmend und dauerhaft Steuermittel binde, nannte er die Betreuung von Kindern unter drei Jahren. Ursprünglich habe der Gesetzgeber geglaubt, dass es ausreichen werde, für 30 Prozent der betroffenen Kinder einen Krippenplatz zur Verfügung zu stellen. Mittlerweile besuche aber annähernd jedes zweite Kind unter drei Jahren eine öffentliche Einrichtung oder werde von einer Tagesmutter betreut. Der finanzielle Aufwand habe sich seit 2011 verdoppelt, und auch der städtische Finanzierungsanteil habe sich stark erhöht.
Zuvor hatte Till, dessen älterer Sohn eine Kindertagesstätte besucht, allerdings betont, dass er die Arbeit der städtischen Betreuungseinrichtungen nicht nur als OB, „sondern auch als ganz normaler Göppinger Vater“ sehr schätze. Auch innerhalb der Verwaltung sei man sich in der Beurteilung solcher Dinge nicht immer einig, räumte Hollnaicher ein. „Es gibt einen Zielkonflikt“, sagte der Kämmerer.