Einstimmig hat der Gemeinderat einen Bebauungsplan für den Göppinger Tierpark abgesegnet. Er soll die Anlage nach mehr als 80 Jahren als Schwarzbau legalisieren. Doch Anwohner drohen mit einer Klage.

Göppingen - Seit Donnerstagabend gibt es in Göppingen einen Bebauungsplan für den Tierpark – damit ist die bei vielen Bürgern beliebte Freizeitanlage erstmals seit ihrer Gründung vor mehr als 80 Jahren legal. Die Stadträte haben einstimmig den Bebauungsplan für das Gelände verabschiedet, das einst vom Tierparkverein ohne Genehmigung angelegt worden war. Allerdings haben viele Stadträte die Satzung „mit Bauchgrummeln“ abgenickt, wie es der Chef der FWG-Fraktion Wolfram Feifel formulierte. Denn die Stadt muss nun damit rechnen, dass eine Anwohnerin gegen den Plan vor Gericht ziehen wird. Der Kommune steht damit ein Rechtsstreit mit ungewissem Ausgang bevor.

 

Die Frau, die angekündigt hat, eine Normenkontrollklage anzustrengen, kritisiert unter anderem die Geruchsbelästigung durch den Park. Sie rechne sich gute Chancen vor Gericht aus, weil der Bebauungsplan zahllose Formfehler enthalte, berichtete sie der Stuttgarter Zeitung. Die Frau hatte sich stets für einen Umzug des Tierparks an eine andere Stelle stark gemacht. Sie bemängelt, die Stadt habe diese Option nicht ausreichend geprüft.

Der Göppinger Baubürgermeister Olav Brinker dagegen sieht den Plan, „auf einem sehr guten Weg – auch bei der Rechtssicherheit“. Die Stadt habe versucht, endlich „eine geordnete Situation“ auf dem Areal zu schaffen und damit auch Verbesserungen für die Anwohner zu erreichen. Auf das Ergebnis des langwierigen Prozesses, der aus vielen kleinen Schritten bestanden habe, könne man stolz sein.

Die Gemeinderäte hingegen scheinen nicht hundertprozentig davon überzeugt zu sein, dass der Plan vor Gericht Bestand haben wird. Zugestimmt haben sie dennoch, denn „der Plan schafft die Rechtsgrundlage dafür, dass wir dort überhaupt etwas tun können“, sagte der Grünen-Chef Christoph Weber. Nichts tun sei schließlich keine Alternative.

Armin Roos (SPD) und Horst Wohlfart (FDP) sahen beide ebenfalls keine Alternative. Der Park habe eine jahrzehntelange Tradition in der Stadt, jeder habe ihn irgendwann einmal besucht, sagte Roos. Und Wohlfahrt ergänzte, um den Park nicht schließen zu müssen, nehme die FDP auch einen Rechtsstreit in Kauf.

Allerdings knüpften die Stadträte ihr „Ja“ an einige Fragen. Roos und Feifel etwa wollten wissen, ob der Park Auflagen, die das Rathaus gemacht hatte, erfülle, und ob die von der Stadt erteilte Zoogenehmigung – wie in der Öffentlichkeit mehrfach kritisiert worden war – tatsächlich nicht auf deutschem, sondern auf österreichischem Recht basiere.

Ein Mitarbeiter der Stadt versicherte, der Tierpark habe sich „minutiös“ an alle Vorgaben gehalten. Die Zusammenarbeit sei „positiv“ gewesen. Auch die Zoogenehmigung basiere mittlerweile auf deutschem Recht, der ursprüngliche Fehler sei korrigiert worden. Und ein Umzug sei ausgiebig geprüft worden, aber nicht finanzierbar.