Kommt die Entscheidung zu Freibergs Grundschulen noch in diesem Jahr? Die Verwaltung schlägt dem Gemeinderat den 18. Dezember als Termin für den Bürgerentscheid vor.

Freiberg/Neckar - Der Bürgerentscheid über die Zukunft der drei Grundschulen in Freiberg am Neckar wird aller Voraussicht nach am 18. Dezember stattfinden. So empfiehlt es die Verwaltung dem Gemeinderat in einer Vorlage für die Sitzung am 22. September. „Wir wollten das Thema noch in diesem Jahr erledigen“, sagt der Bürgermeister Dirk Schaible. Die Zustimmung des Gremiums ist eine Formalie, denn per Gesetz muss die Kommune einen Bürgerentscheid durchführen, wenn das vorangeschaltete Bürgerbegehren erfolgreich war.

 

In Freiberg ist das der Fall: Ende Juli gab die Bürgerinitiative, die sich für den Erhalt aller drei Grundschulen in der Stadt einsetzt, eine Liste mit 1903 Unterschriften ab und hatte damit das notwendige Quorum von sieben Prozent der wahlberechtigten Bürger um mehr als das Doppelte übererfüllt. Die Stadtverwaltung hatte damals angemerkt, man wolle das ebenfalls notwendige Finanzierungskonzept kritisch prüfen. Hier habe es von Seiten der Rechtsaufsichtsbehörde und dem Gemeindetag keine Einwände gegeben, sagt Dirk Schaible. Der Gemeinderat hatte im Juni beschlossen, alle drei Grundschulen zu schließen und dafür eine große, zentrale Grundschule neu zu bauen.